…befördern lässt. Im Zusammenhang mit der Nutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ist Werksverkehr aber auch dann anzunehmen, wenn es sich bei den verwendeten arbeitgebereigenen Kraftfahrzeugen um Spezialfahrzeuge handelt, die auf Grund ihrer Ausstattung eine andere private Nutzung ausschließen bzw. sich…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Marsoner & Partner GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Haftung und Zahlung von Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zu diesem Beitrag sowie Säumniszuschlag für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis…

…es sich um Traktoren und Anhänger, land- und forstwirtschaftliche Spezialfahrzeuge und sonstige landwirtschaftliche Maschinen und Geräte handelt Rz 68: Die Zulassung eines Kfz für die Ausübung der beruflichen Tätigkeit eines Arztes ist kein durch die Neugründung unmittelbar veranlasster Vorgang, sondern dient der Gründung bloß mittelbar…

…a NoVAG 1991 zitierten KN-Codes 8703 10 90 und 8703 90 wird angemerkt: 8703 10 90 bezeichnete Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten); Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliche Kraftfahrzeuge mit anderem als Kolbenverbrennungsmotor. Diese Unterposition wurde aufgelassen. 8703 90 bezeichnete nicht nur Kraftfahrzeuge mit Elektromotor…

…mit anderen Fahrzeugen nach Art eines Linienverkehrs, die im Unternehmen des Arbeitgebers zur Beförderung eingesetzt werden, erfolgt. Rz 744: Werkverkehr ist auch dann anzunehmen, wenn es sich um Spezialfahrzeuge handelt, die auf Grund ihrer Ausstattung eine andere private Nutzung praktisch ausschließen, wie (zB Einsatzfahrzeuge, Pannenfahrzeuge…

…da es weder ein Personen-, noch ein Kombinationskraftwagen, sondern ein "Campingfahrzeug, richtigerweise ein Wohnmobil, sohin ein Spezialfahrzeug" sei. Das Finanzamt legte die Beschwerde am 2.7.2025 dem Bundesfinanzgericht vor und beantragte, sie abzuweisen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Beschwerdeführer - ein Rechtsanwalt…

…zwar fortschreitend entwickelt und angepasst, der Auftrag bestand aber unstrittig darin, dem Bf. ein "schlüsselfertiges" Spezialfahrzeug inklusive ***Bezeichnung*** zu liefern. Das leuchtet auch aus den drei hier relevanten Rechnungen vom 7. September 2016 hervor, die in einem weitgehend untrennbaren Zusammenhang stehen. So enthält die Rechnung…

…dazu mit Schriftsatz vom 6. Juli 2017 und unter Vorlage einer Bestätigung des behandelnden Orthopäden vor, dass es sich beim Liegefahrrad der Fa. Hase um ein elektrisch unterstütztes Spezialfahrzeug handle, welches auf die Behinderung von Tr Bf. perfekt angepasst worden sei. Durch ihre Hemiparese sei…

…3 KFG und dass gemäß der Zulassung des Schulfahrzeuges mit dem polizeilichen Kennzeichen xx im Sinne dieser Bestimmung, dieses als Spezialfahrzeug zu beurteilen sei. Als einziger Verwendungszweck sei der Code 27 (Schulfahrzeug) in der Zulassungsbescheinigung angeführt. Sowohl durch die äußerliche Beschilderung und Kennzeichnung als auch…

…folgendermaßen begründet: Da er auf Grund einer Gehirnblutung zu 80 % behindert (rechtsseitige Lähmung) sei und ihm daher die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung unzumutbar sei, sei er auf sein Spezialfahrzeug angewiesen. Um dieses im Nebengebäude abgestellte Fahrzeug auch im Winter gefahrlos erreichen zu können…

…die Dichtheitsproben in den Kanal bzw. reinige den Kanal vor der TV-Aufzeichnung. Das Spezialfahrzeug fahre unbeladen zur Einsatzstelle und arbeite somit direkt vor Ort, sauge das Wasser in den Tank und pumpe es sofort wieder in den Kanal. Das Fahrzeug fahre nach Bearbeitung eines…

…Schaustellungen oder Jahrmärkten, sowie zu oder von Rundfunk-, Film- oder Fernsehaufnahmen; 13.Beförderung von Umzugsgut mit Spezialfahrzeugen (zB mit CEMT -Umzugsgenehmigungen); 14.die Beförderung von unteilbaren Gütern in Einzelfällen, sowie sie mit Lastfahrzeugen durchgeführt wird, und für die nach den jeweiligen nationalen Vorschriften eine Ausnahmegenehmigung…

…6 t nicht übersteigt oder deren zulässige Nutzlast, einschließlich der Nutzlast der Anhänger, 3,5 t nicht übersteigt; 2.Beförderung hochwertiger Waren (zB Edelmetalle) in Spezialfahrzeugen; 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Leerfahrt eines im Güterkraftverkehr eingesetzten Fahrzeuges, das ein Lastfahrzeug ersetzen soll…

…sind; 7.Beförderung von Gepäck in Anhängern von Fahrzeugen zum Personentransport und die Beförderung von Gepäck mit Fahrzeugen jeglicher Art zu und von Flughäfen; 9.Beförderung von Postsendungen; 10.Beförderung von Umzugsgut mit Spezialfahrzeugen; 11.Beförderung von Gütern mit Überlänge oder Übergewicht, unter der Bedingung…

… 9.Überführung von Leichen; 10.Beförderung von Postsendungen; 11.Beförderung von Umzugsgut mit Spezialfahrzeugen; 12.Beförderung von unteilbaren Gütern, soweit sie mit Lastfahrzeugen durchgeführt wird und für die nach den jeweiligen nationalen Vorschriften eine Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der höchsten zulässigen Abmessungen oder des höchsten zulässigen Gesamtgewichtes…

… 11.Beförderung von Postsendungen; 12.Beförderung von Müll und Fäkalien; 13.Beförderung von Bienen und Fischbrut; 14.Beförderung von Umzugsgut mit Spezialfahrzeugen; 15.Abschleppfahrzeuge; 16.Beförderung von unteilbaren Gütern, soweit sie mit Lastfahrzeugen durchgeführt wird und für die nach den jeweiligen nationalen Vorschriften eine Ausnahmegenehmigung…

…sowie zu oder von Rundfunk-, Fernseh- oder Filmaufnahmen; 9.Überführung von Leichen. 10.Beförderung von Postsendungen; 11.Beförderung von Umzugsgut mit Spezialfahrzeugen; 12.Beförderung von Gegenständen für Messen und Ausstellungen; 13.Beförderung von unteilbaren Gütern, soweit sie mit Lastfahrzeugen durchgeführt wird und für die nach…

… 8.die Überführung von Leichen; 9.die Beförderung humanitärer und medizinischer Versorgungsgüter zur Hilfeleistung in dringenden Notfällen (insbesondere bei Naturkatastrophen); 10.die Beförderung hochwertiger Waren (zB Edelmetalle) in Spezialfahrzeugen; 11.die Beförderung von Ersatzteilen für See- und Binnenschiffe sowie Flugzeuge; 12.die Leerfahrt eines im…

… 11.Beförderung von Postsendungen; 12.Beförderung von Tierkörpern zur Tierkörperbeseitigung; 13.Beförderung von Bienen und Fischbrut; 14.Beförderung hochwertiger Waren (zB Edelmetalle) in Spezialfahrzeugen, die von Polizei oder anderen Sicherheitskräften begleitet werden; 15.Gelegentliche Beförderung von Gütern ausschließlich zur Werbung oder Unterrichtung; 16.Beförderung von…

…2 Z 2 lit. b UStG 1994 anzunehmen (VwGH 28.10.2009, 2007/15/0222). Wohnmobile sind Spezialfahrzeuge, die überwiegend für Schlaf- oder Aufenthaltszwecke ausgestattet sind. Da sie weder "ausschließlich" noch "vorwiegend" der Beförderung von Personen dienen und auch keine "Mischform zwischen Lastwagen und Personenwagen…