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UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…war im Streitjahr außerhalb der Schweiz in den Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschland, Frankreich und Taiwan mit der Neumontage und Inbetriebnahme von Präzisionsfräsmaschinen beschäftigt. Das Finanzamt hat die Einkünfte des Berufungswerbers mit Einkommensteuerbescheid vom 2. Juli 2007 zur Gänze der Einkommensteuer unterzogen. Mit Schriftsatz vom…

UFSK RV/0058-K/10Rückforderung von Familienbeihilfe (Doppelstudium)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2011

…Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur hielt sich P von November 2008 bis April 2009 in Frankreich auf und war als Sprachassistent beschäftigt. Das Finanzamt anerkannte diese Sprachassistenz nicht als Ausbildungsmaßnahme im Sinne des FLAG 1967 an und forderte mit Bescheid vom 20. November 2009…

UFSW RV/0895-W/03Normverbrauchsabgabe und Vorsteuerabzug für Rallyefahrzeuge - Klasse WRC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007Teil 1/2

…Dezember 1998 (Arbeitsbogen S. 27)von der Muttergesellschaft, A-SA, Frankreich, ein Rallyefahrzeug X um netto S 3.146.633,10 erworben. Die Erwerbsteuer in Höhe von S 629.326,62 sei als Vorsteuer geltend gemacht worden. Laut Rechnung vom 27. Dezember 1999 (Arbeitsbogen S…

UFSW RV/1643-W/11Keine Einbeziehung beschränkt steuerpflichtiger Einkünfte eines ausländischen Gruppenmitglieds in die Gruppenbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…Instanz verbindlich sind. Die vorherige Fassung der KStR Rz 423 lautete: "Liegen bei der ausländischen Körperschaft neben den ausländischen auch inländische Einkünfte vor, unterbleibt im Hinblick auf die Sonderregelung über die Zurechnung der ausländischen Verluste eine Zusammenrechnung mit den inländischen Einkünften. Es gilt die Isolationstheorie…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 1/4

…um über die Durchführung von Transporten für A (von Österreich, Italien bzw. Frankreich aus) in ihr Lager in Luxemburg und in ihr Lager in Belgien zu verhandeln. Bei einem der Verhandlungsgespräche habe die Spedition H erfahren, dass österreichische Landwirte bei A Waren ab Lager kauften…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 2/4

…Bestellschein und den Abbuchungsauftrag aus und senden Sie diese so rasch wie möglich an uns. Unsere Preise gelten für alle Bestellungen frei Luxemburg bzw. HW (Frankreich), die mit dem unterschriebenen Abbuchungsauftrag bis zum 28.2.1997 bei uns eingelangt sind. Mindestbestellmenge von S 3.000,--.…

UFSL RV/1480-L/02Umsatzsteuerhinterziehung in der Lieferkette und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005Teil 2/3

…gesprochen, wenn mehrere Unternehmer über denselben Gegenstand Umsatzgeschäfte abschließen und die Geschäfte dadurch erfüllt werden, dass der erste Unternehmer dem letzten Abnehmer in der Reihe unmittelbar die Verfügungsmacht über den Gegenstand verschafft. Bis 1996 enthielt das UStG 1994 für Reihengeschäfte die Sonderregelung des § 3 Abs…

UFSL RV/0949-L/02Umsatzsteuerhinterziehung in der Lieferkette und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…gesprochen, wenn mehrere Unternehmer über denselben Gegenstand Umsatzgeschäfte abschließen und die Geschäfte dadurch erfüllt werden, dass der erste Unternehmer dem letzten Abnehmer in der Reihe unmittelbar die Verfügungsmacht über den Gegenstand verschafft. Bis 1996 enthielt das UStG 1994 für Reihengeschäfte die Sonderregelung des § 3 Abs…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/04Einseitige Aberkennung einer Ursprungseigenschaft im Geltungsbereich des Assoziationsabkommens EWG-Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2005

…am 22.11.1996 mitgeteilt worden. Bei der Überprüfung sei ferner festgestellt worden, dass die betreffenden Vor-ATR 1 Nachweis aus Spanien und Frankreich zu Unrecht ausgestellt wurden. Die belangte Behörde verweist weiters auf das Urteil des EuG vom 9. Juni 1998 in der Rs…

UFSW RV/1333-W/10Doppelte Haushaltsführung im Falle eines Sachbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2013

…in (Konzerngesellschaft oder inländische Betriebsstätte) beschäftigt werden. Für diesen Personenkreis treffen LStR 1038 a bis i mit dem Gesetz und der Judikatur nicht immer in Einklang stehende Sonderregelungen betreffend der vereinfachten Berücksichtigung bestimmter Werbungskosten und außergewöhnlicher Belastungen, wenn diese Aufwendungen vom Arbeitgeber ersetzt werden (vgl…

UFSW RV/3765-W/02Hier: keine DB-Pflicht bei Auslandsentsendung von Arbeitnehmern (Siehe RV/3764-W/02)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…seinen Wohnsitz oder Betriebssitz im Gebiet eines anderen Mitgliedstaates hat; ...." Art 14 der VO lautet auszugsweise: "Sonderregelungen (1) Vom Grundsatz des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe a) gelten folgende Ausnahmen und Besonderheiten: a) i) Ein Arbeitnehmer, der im Gebiet eines Mitgliedstaates von einem Unternehmen beschäftigt…

UFSW RV/3764-W/02Hier: keine DB-Pflicht bei Auslandsentsendung von Arbeitnehmern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…seinen Wohnsitz oder Betriebssitz im Gebiet eines anderen Mitgliedstaates hat; ...." Art 14 der VO lautet auszugsweise: "Sonderregelungen (1) Vom Grundsatz des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe a) gelten folgende Ausnahmen und Besonderheiten: a) i) Ein Arbeitnehmer, der im Gebiet eines Mitgliedstaates von einem Unternehmen beschäftigt…