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UFSW RV/0828-W/07Abweisung eines Wertfortschreibungsantrages - Silozellen innerhalb eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…26. März 2002 - mit dem für die Liegenschaften EZ***KG*** der um 35 % erhöhter Einheitswert mit S 7.333.000,00, das entspricht € 532.909,89 festgestellt wurde - Siloanlagen im Gebäudewert enthalten seien, obwohl es sich bei diesen Anlagen um eine Betriebsvorrichtung handle. Es…

UFSW RV/0832-W/07Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung - Silozellen innerhalb eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…dass "sämtliche drei erwähnten Gebäude in Gleitbauweise" errichtet worden seien, laut Beschwerdevorbringen "völlig unrichtig" sei, in Gleitbauweise vielmehr nur das Silobauwerk errichtet worden sei, bei der (unstrittig als Gebäude bewerteten) Lagerhalle und beim Maschinenhaus jedoch weitgehend Ziegelbauweise gegeben sei (vgl. abermals VwGH 31.7.2012…

UFSW RV/0435-W/061) Wirkung eines Einheitswertbescheides für einen Einzelrechtsnachfolger 2) Bewertung eines Bauwerkes, das aus Lagerhalle, Siloturm und Maschinenhaus besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008Teil 2/2

…1.1994, 93/15/0161). Das von der Bw. gegen die Gebäudeeigenschaft ins Treffen geführte Kriterium der fehlenden "Standfestigkeit" der äußeren Umschließung des Siloteiles stellt nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates nur eines von mehreren bautechnischen Kriterien dar, die nicht nur zur Lösung der Frage, ob…

UFSW RV/0435-W/061) Wirkung eines Einheitswertbescheides für einen Einzelrechtsnachfolger 2) Bewertung eines Bauwerkes, das aus Lagerhalle, Siloturm und Maschinenhaus besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008Teil 1/2

…der Ermittlung dieses Gebäudewertes waren Gebäudeteile doppelt erfasst worden (einmal als "neue Brückenwaage" (Baujahr 1979/1980) und "Düngerhalle" mit einem Wert von gemeinsam S 448.160,00 und einmal als "Silo Neu (x-2-xxxx)" mit einem Wert von S 928.000,00. 1.2…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 2/3

…vom 16. Oktober 2009 betreffend KG...... (ebenfalls vom Finanzamt ****, Standort ** ausgestellt) eindeutig aus dem Begründungsteil die Wiedereinbeziehung der Silowerte in den Gebäudewert erkennbar war, war es uns diesbezüglich auch problemlos möglich, rechtzeitig entsprechende Berufungen gegen diese Wiedereinbeziehung vorzunehmen. Jedenfalls sei an dieser Stelle ausgeführt, dass…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 1/3

…sich handelt. Von der Bw. sei innerhalb der Rechtsmittelfrist dieses Bescheides nicht erkannt worden, dass damit wiederum eine Einbeziehung der beiden Silos in den Gebäudewert vorgenommen wurde, zumal dieser Gebäudewert auch nicht einzeln dargestellt, sondern nur mit dem Hinweis "nicht automatisiert ermittelt" abgeändert wurde. Da…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 3/3

…RV/2052-W/06 unter Hinweis auf VwGH 29.7.2010, 2006/15/0215). Der Unabhängige Finanzsenat ging bei seiner Entscheidung von den Sachverhaltsangaben der Bw. (wie zB über die bauliche Ausgestaltung der Siloanlagen, Nutzungsintensität) aus. Auf Grund des zu beachtenden Gebotes der Verwaltungsökonomie (vgl…

UFSW RV/4120-W/09Fehlerberichtigende Wertfortschreibung von Amts wegen - Fortschreibungsstichtag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…21. April 2008 (UFS RV/0435-W/06, 21.4.2008) "eindeutig bereits Hinweise dafür exisitiert, dass es sich bei der Zuordnung der infrage stehenden Silos um Gebäude handle". Obwohl eine derartige amtswegige Korrektur zum 16. Oktober 2009 nach Ergehen der UFS-Entscheidung möglich sei…

UFSW RV/0986-W/11nach Erlassung einer Berufungsentscheidung weiterer Einheitswertbescheid zum selben Stichtag (gestützt auf § 295 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…Dies mit der Begründung, dass im Einheitswertbescheid vom 20. Dezember 1995 Siloanlagen im Gebäudewert enthalten seien, obwohl es sich bei diesen Anlagen um eine Betriebsvorrichtung handle. Mit Bescheid vom 28. Juli 2005 stellte das Finanzamt für den gegenständlichen Grundbesitz den Einheitswert mit € 403.200…

UFSG RV/0878-G/09Kein rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO zur Korrekur der Investitionszuwachsprämie (IZP), wenn das Ausscheiden des Wirtschaftsgutes aus dem Betriebsvermögen (BV) bereits vor Eintritt der materiellen Rechtskraft des Festsetzungsbescheides erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2012

…aufgehoben. Entscheidungsgründe   Die Berufungswerberin (=Bw.) ist ein Transportunternehmen und machte für die Jahr 2002 und 2003 im Zusammenhang mit der Anschaffung von LKW in den Jahren 2002 und 2003 sowie einem Silosattelanhänger im Jahr 2003 Investitionszuwachsprämien (=IZP) geltend. Im Zuge einer Nachschau stellte das…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Rohtabak, Saatgut und Futtermittel. In den im Steuerakt befindlichen "Nachweisen über die Erfassung als Unternehmer" werde die Art der Tätigkeit der Bw. als "Silo- und Lagerungsbetrieb, Argrarhandel sowie Handel mit landwirtschaftlichen Produkten" angeführt. Im Internet ("Firmen-ABC") scheine als Tätigkeit der Bw. der Einzelhandel mit…

UFSW RV/3815-W/09Stichtag bei fehlerberichtigender Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2013

…eine rückwirkende Fehlerberichtigung nicht gegeben seien. Wie aufgezeigt, sei aufgrund der damaligen und bis heute unwidersprochenen auch österreichischen Kommentar- und Literaturmeinung eindeutig von einer richtigen Zuordnung von Silobauwerken (nicht zu den Gebäuden, sondern zu Betriebsvorrichtungen) im bewertungsrechtlichen Sinn auszugehen. Erst mit Ergehen der genannten UFS…

UFSZ3K ZRV/0180-Z3K/11Ursprungsnachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.06.2012

…oder aus dem Gebiet der Europäischen Union befüllt wird. Da die Bf weder über Aufzeichnungen bezüglich der Zuckerentnahmen aus dem einzigen Silotank und der weiteren Verwendung des entnommenen Zuckers noch über Aufzeichnungen zum Produktionsdatum des verfahrensgegenständlichen Energy-Drinks verfügte, war es dem Unternehmen nicht möglich…

UFSZ3K ZRV/0109-Z3K/11Ursprungsnachweis im Ausfuhrerstattungsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.06.2012

…oder aus dem Gebiet der Europäischen Union befüllt wird. Da die Bf weder über Aufzeichnungen bezüglich der Zuckerentnahmen aus dem einzigen Silotank und der weiteren Verwendung des entnommenen Zuckers noch über Aufzeichnungen zum Produktionsdatum des verfahrensgegenständlichen Energy-Drinks verfügte, war es dem Unternehmen nicht möglich…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/10Nicht nachgewiesener Gemeinschaftsursprung des für die Produktion einer Ausfuhrerstattungsware eingesetzten Zuckers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.01.2011

…aus einem Drittland oder aus dem Gemeinschaftsgebiet befüllt wird. Da die Bf weder über Aufzeichnungen bezüglich der Zuckerentnahmen aus dem einzigen Silotank und der weiteren Verwendung des entnommenen Zuckers noch über Aufzeichnungen zum Produktionsdatum des verfahrensgegenständlichen Energy-Drinks verfügte, war es dem Unternehmen nicht möglich…

UFSZ3K ZRV/0146-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2011

…ist, sollte diese Baumaßnahme dem von A.P. bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betrieb als Lagerfläche, für die Errichtung einer Siloplatte, als Manipulationsplatz sowie als Reservefläche für die geplante Errichtung eines neuen Rinderstalles dienen. Am 4. November 2010 wurde im Zuge eines Ortsaugenscheines im Beisein von A.P…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2011

…November 2002 zu entnehmen ist, sollte diese Baumaßnahme dem von AP bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betrieb als Lagerfläche, für die Errichtung einer Siloplatte, als Manipulationsplatz sowie als Reservefläche für die geplante Errichtung eines neuen Rinderstalles dienen. Am 4. November 2010 wurde im Zuge eines Ortsaugenscheines im Beisein…

UFSZ2L ZRV/0152-Z2L/02Zulässigkeit der Gewährung des Präferenzzollsatzes im Berufungsverfahren, wenn die Zollschuld für die Bf., als Beitrittsschuldnerin, gemäß Art.203 ZK entstanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2005

…davon ausging, dass die Einfuhrabfertigung bereits erfolgt sei und eine entsprechende Einlagerung in zwei Silozellen vornahm. Mit der Selbstanzeige vom 29.12.1999 haben wir neben dem genannten Versanddokument T1auch eine Faktura, den Warenverkehrsbescheid und insbesondere auch die Importlizenz der Agrarmarkt Austria vorgelegt, wo unter…

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/11Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides nach § 10 ALSAG trotz VwGH-Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2011

…unbestritten. Demnach hat die A-AG auf von ihr angemieteten Grundstücken in der Katastralgemeinde B auf einer Fläche von 3.000 m² das Aufbringen von Betonrecycling in einer Höhe von 20 cm für das Befahren mit Lastkraftwagen und das Aufstellen von mobilen Siloeinheiten veranlasst. Strittig…

UFSL RV/0122-L/05Berufungsverfahren betreffend die Ergebnisse der Bodenschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2007

…der ca. 47 ha großen Eigentumsfläche entfielen 34 ha auf die landwirtschaftliche Nutzfläche, die aus 17 ha Ackerfläche und 17 ha Grünland bestehe. Auf der Ackerfläche werde Silomais, Getreide und Feldfutter angebaut. Im Mbecken sei im Vergleich zu angrenzenden Lagen eine stärkere Frostgefährdung vorhanden. Dies…