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UFSI RV/0008-I/03Keine Energieabgabenvergütung für Seilbahnunternehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 14. Oktober 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Schwaz vom 11. September 2002 betreffend Energieabgabenvergütung 1997 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte mit…

UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt ein Seilbahnunternehmen und ermittelt den Gewinn gemäß §…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt ein Seilbahnunternehmen und ermittelt den Gewinn gemäß §…

UFSI FSRV/0018-I/12Prokurist eines alpinen Seilbahnunternehmens, rechtswidrige Abgabenkredite durch Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen erzwingend, aus der vorläufigen Untätigkeit der Finanzstrafbehörde auf eine finanzstrafrechtliche Tolerierung seines Verhaltens schließend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Maga. Heidi Blum und Dr. Peter Wassermann als weitere Mitglieder des Senates…

UFSI FSRV/0018-I/12Prokurist eines alpinen Seilbahnunternehmens, rechtswidrige Abgabenkredite durch Nichtentrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen erzwingend, aus der vorläufigen Untätigkeit der Finanzstrafbehörde auf eine finanzstrafrechtliche Tolerierung seines Verhaltens schließend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012Teil 2/2

Auch ist bei den länger zurückliegenden Säumigkeiten der finanzstrafrechtliche Verfolgungsanspruch der Republik Österreich abgeschwächt, wenngleich auch mangels Fristablaufes noch keine absolute Verjährung der Strafbarkeit eingetreten ist. Zu Gunsten des Beschuldigten sprechen weiters der fehlende unmittelbare eigene finanzielle Vorteil (wenngleich er durch in Sorge um seinen…

UFSG RV/0321-G/03Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetrieb (Seilbahnunternehmen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…Finanzamtes Liezen vom 28. August 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum 1/1998 bis 10/2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), die ein Seilbahnunternehmen (= Dienstleistungsbetrieb) betreibt, beantragte mit am 9. August 2002 beim…

UFSG RV/0650-G/02Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetrieb (Seilbahnunternehmen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die Bw., die ein Seilbahnunternehmen (= Dienstleistungsbetrieb) betreibt und ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr hat, beantragte mit Eingaben vom 8. August 2002 gemäß …

UFSG RV/0488-G/04Keine Vergütung der Energieabgaben für Dienstleistungsbetriebe bis zum 31. Dezember 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006

…für das Wirtschaftsjahr 11/2001-10/2002 vom 6. Oktober 2003 begehrte die Berufungswerberin (=kurz Bw.), die ein Seilbahnunternehmen (=Dienstleistungsbetrieb) betreibt, die Vergütung von Energieabgaben in Höhe von insgesamt 39.488,43 Euro. Mit Bescheid vom 16. November 2004 setzte das Finanzamt abweichend von diesem…

UFSG RV/0542-G/08Keine Inbetriebnahme durch Probebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…2005). Darüber hinaus folgte der Echtbetrieb der gegenständlichen Seilbahnen unmittelbar auf den Probebetrieb. Nach der Rz 3128 der Einkommensteuerrichtlinien 2000 sei die Aufnahme des Probebetriebes in diesem Fall ebenfalls als Inbetriebnahme zu betrachten. Selbst wenn man nicht von der Inbetriebnahme der Anlagen vor dem 30…

UFSI RV/0603-I/12Energieabgabenvergütung bei einem Dienstleistungsbetrieb mit vom Kalenderjahr abweichendem Wirtschaftsjahr 2010/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2012

…Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte betreffend Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum Jänner bis November 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, ein Seilbahnunternehmen, reichte am 30. Mai 2012 beim Finanzamt den Antrag…

UFSS RV/0851-S/09Nichtanerkennung einer Rückstellung für Rekultivierungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…Soini-Wolf und die weiteren Mitglieder HR Dr. Susanne Zankl, Dr. Martin Neureiter und Mag. Gottfried Warter über die Berufung der AA Seilbahnen GmbH, in XYZ, vom 21. Oktober 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes X vom 21. September 2009 betreffend Körperschaftsteuer für den Zeitraum…

UFSL RV/1696-L/02Gesellschaftsteuerpflicht von Subventionen zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2005

…Finanzamtes Urfahr vom 11. September 2001 betreffend Gesellschaftsteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ein Kur- und Veranstaltungszentrum in G sowie Seilbahnen und Schlepplifte. Alleingesellschafterin der Bw…

UFSI RV/0655-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…Nicht antragsberechtigt seien demnach zB Beförderungsunternehmen, Beherbergungsunternehmen, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Seilbahnunternehmen und Handelsbetriebe, das seien Betriebe, die überwiegend zugekaufte Ware lieferten. Da das Unternehmen der Abgabepflichtigen in diese Gruppe der Betriebe falle, sei der Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 abzuweisen. Gegen diesen…

UFSI RV/0654-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…Nicht antragsberechtigt seien demnach zB Beförderungsunternehmen, Beherbergungsunternehmen, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Seilbahnunternehmen und Handelsbetriebe, das seien Betriebe, die überwiegend zugekaufte Ware lieferten. Da das Unternehmen der Abgabepflichtigen in diese Gruppe der Betriebe falle, sei der Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 abzuweisen. Gegen diesen…

UFSF RV/0292-F/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…bis 1. Oktober 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin betreibt ein Seilbahnunternehmen. Die Berufungsführerin…

UFSS RV/0366-S/08Formerfordernisse eines Wiederaufnahmsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011

…soweit sie die Festsetzung von Körperschaftsteuer betrifft - zurückgewiesen. 3. Die Berufung wird - soweit sie die Festsetzung von Anspruchszinsen betrifft - zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gesellschaft (in Folge: Berufungswerberin) baut und betreibt Seilbahnen. Am 4. Oktober 2005 reichte die Berufungswerberin ua die Körperschaftsteuererklärung für ihr Wirtschaftsjahr 2003…

UFSG RV/0543-G/08Anspruchszinsen sind an den Stammabgabenbescheid gebunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…für 2006 vorgeschrieben, für die gleichzeitig mit dem nunmehr angefochtenem Bescheid Anspruchszinsen gemäß § 205 BAO festgesetzt wurden. Inhaltlich führte die Nichtanerkennung der Absetzung für Abnutzung (AfA) für zwei Seilbahnen im WJ 2005/206 mangels Inbetriebnahme vor Ablauf des WJ zur Abgabennachforderung. Die Bw. brachte sowohl…

UFSG RV/0501-G/04Der Gesellschafterzuschuss, gewährt von einer Gebietskörperschaft an eine Kapitalgesellschaft, deren Gesellschafter die Gebietskörperschaft ist, ist als freiwillige Leistung anzusehen, die geeignet ist, den Wert der Gesellschaftsrechte zu erhöhen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2008

…Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschafterbeschluss vom 28. Juli 1988 ua. die Errichtung und der Betrieb von Seilbahnen, Sessel- und Schleppliften und ähnlichen der Fortbewegung von Personen und Gütern dienenden Anlagen, insbesondere die Errichtung und der Betrieb einer Gruppenumlaufbahn im Gemeindegebiet P . Das Land Steiermark…

UFSG RV/0678-G/06Vorsteuern aus Reisevorleistungen für eine ausländische Universität können nicht im Erstattungsverfahren geltend gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…eine mit der Touristik verbundene Tätigkeit" und erklärte, die bezogenen Leistungen für die Organisierung von Schilagern mit einem Instruktor verwendet zu haben. Aus der beigeschlossenen Aufstellung geht der Bezug von Seilbahnkarten (Schipässe), Quartier- und Verpflegungsleistungen hervor. Im angefochtenen Bescheid führte das Finanzamt aus, die Bw…

UFSF RV/0049-F/03Energieabgabenvergütung auch für Dienstleistungsbetriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…und 9. August 2004 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 1997 bis 2001 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, ein Seilbahnunternehmen, stellte Anträge auf Vergütung von Elektrizitätsabgaben für die Jahre 1997 bis 2001 nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz, BGBl…