…der Gewährung von Aktien absehen zu können, soweit die Gesellschafter an den an der Verschmelzung beteiligten Gesellschafter im gleichen Verhältnis unmittelbar oder mittelbar beteiligt sind, hat die Verschmelzung von Schwesterngesellschaften im Auge. Dieses Wahlrecht beruht auf der Überlegung, dass es für die Aktionäre in der…

…selbständiger Arbeit zu berücksichtigen. Die Bw. führte aus, dass ausschließlich Frau L K Ansprechpartnerin und Vermittlerin der vertretungsweise übernommenen Tätigkeit im Schwesternpool gewesen sei. Es habe von Beginn an Übereinstimmung bestanden, dass es sich bei gegenständlicher Tätigkeit um kein Dienstverhältnis handle, da dies mit dem…

…partiellen Pflichtteilsverzichtsvertrag Bezug genommen. Die vom Berufungswerber an seine Schwestern entrichteten Beträge von zusammen 400.000 S wurden im neuen Sachbescheid der Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage hinzugerechnet. Der Berufungswerber führte in seiner daraufhin eingebrachten Berufung aus, seine Abgabenschuld sei bereits im Jahr 2000 festgesetzt und von ihm beglichen…

…an ihre Schwester Y, die diesen Liegenschaftsanteil in ihr Alleineigentum übernimmt. 2. Y übergibt hiemit ihren Hälfteanteil am Gst 198/3 samt allem tatsächlichen und rechtlichen Zubehör, wie alles liegt und steht, an ihre Schwester X, die diesen Liegenschaftsanteil in ihr Alleineigentum übernimmt. IV: Bewertung…

…betreffend Erbschaftssteuer, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe A.A., geb.aaa in E., verstarb am 2006 ohne Hinterlassung eines Testaments. Gesetzliche Erben waren: a) seine Schwestern B.B. und die Berufungswerberin, (Bw.), zu je einem Drittel, sowie b) seine Nichten C.C…

…unverändert. Entscheidungsgründe Seit 1. Jänner 2003 wurde das vom Berufungswerber (Bw.) geführte Krankenhaus in eine (Tochter-) GmbH eingebracht. Die bisher tätigen geistlichen Schwestern werden auf Basis eines Gestellungsvertrages im Krankenhausbetrieb beschäftigt und ein fremdüblicher, dem weltlichen Personal entsprechender Bruttolohn an den Bw. als Gestellungsentgelt ausbezahlt…

…Liegenschaftsanteile durch einen Sachverständigen. Die erbl. Tochter FH stellte in der Folge ihren beiden Schwestern ein Anbot, die jeweiligen 1/3 Anteile ihrer Schwestern an den 5/8 Anteilen der Erblasserin an der oa. Liegenschaft um einen Preis von je 19.320,-- € abzulösen. Lt…

…Berufungswerber (Bw.) hat laut Dissolutions-, Übergabs-, Dienstbarkeitsbestellungs-, Erbverzichts- und Pflichtteilsverzichtsvertrag vom 21. Feber 2004 unter anderem seinen Schwestern eine Versorgungsrente wie folgt zu leisten: "Weiters gebühren auf Anweisung des Übergebers den Kindern desselben, und zwar minderjähriger B.N., geboren 1987, minderjähriger U.N., geboren 1990…

…Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die beschränkt steuerpflichtige Berufungswerberin (Bw.) wurde nach dem Tode ihrer Mutter im Jahr 1997 im Wege eines Vermächtnisses Miteigentümerin der Liegenschaft XY und erzielte - gemeinsam mit ihren 3 Schwestern - ab diesem Zeitpunkt unter der St…

…einige Aufenthalte im NÖ. Landeskrankenhaus Mauer. Seine Diagnose lautete "Debilität mit Anpassungsschwierigkeiten bei Alkoholabusus". Laut Erzählungen von seinen Schwestern war Herr B. schon von Geburt an "ein bisschen behindert und komisch"; seit seiner Kindheit hat er immer wieder epileptische Anfälle. Herr B. besuchte die Sonderschule…

…übertragende Gesellschaft") mit der K-GmbH ("übernehmende Gesellschaft") zum Verschmelzungsstichtag 31. Juli 2005 verschmolzen. Artikel Zweitens "Verschmelzung" lautet: "(1) Es handelt sich bei diesem Verschmelzungsvorgang um eine Verschmelzung zweier Schwesterngesellschaften... (2) Die übertragende Gesellschaft wird durch die Übertragung ihres Vermögens als Ganzes mit allen Rechten…

…Berufungswerber die Liegenschaft an seinen Sohn und seine Schwiegertochter übergeben. Damit eine Wohnmöglichkeit für den Sohn und dessen Familie möglich geworden sei, hätte der Berufungswerber die drei Schwestern seit 14. Oktober 2003 im betreubaren Wohnen untergebracht. Dabei hätte sich der Berufungswerber gegenüber den Geschwistern R…

…Rehab bzw. Kuraufenthalt vom 16.6.2008 sowie ein Attest des Krankenhauses der Barmh. Schwestern vom 11.9.2007 sowie eine Bestätigung vom 12.1.2009 übermittelt. Sie habe im Jahr 2008 keine direkten Zuschüsse von der PVA und der Zusatzversicherung Uniqua erhalten, die Zusatzversicherung…

…Berufung vom 27. Jänner 2012 begehrte die Berufungswerberin (Bwin.) die Anerkennung der oben angeführten Aufwendungen mit folgender Begründung: "Die geltend gemachten Werbungskosten in der Höhe von 49,50 € betreffend "Exerzitien" seien Nächtigungskosten im Exerzitienhaus der Barmherzigen Schwestern im Rahmen der Ausbildung. Beiliegend übermittle sie…

…€ an den Bw übertragen worden, welcher zu 50 % ET betroffen habe. Überdies seien Zahlungen zur Pflichtteilsentfertigung an drei Schwestern G, S und H in Höhe von insgesamt 105.000,00 € ausbedungen gewesen. Ermittlungsverfahren Mit Ergänzungsersuchen vom 7. Mai 2007 hat das Finanzamt unter…

…welcher zu 50 % RT sen. betroffen habe. Überdies seien Zahlungen zur Pflichtteilsentfertigung an drei Schwestern G, S und H in Höhe von insgesamt 105.000,00 € ausbedungen gewesen. Ermittlungsverfahren Mit Ergänzungsersuchen vom 7. Mai 2007 hat das Finanzamt unter anderem folgende Fragen gestellt: Wann…

…Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte ergänzend zum bisherigen Vorbringen aus, dass die Leistung an die Schwester völlig unabhängig von der Übergabe erfolgt sei und ihm sein Vater das Übergabsobjekt auch ohne diese Zahlung übertragen hätte. Es habe sich nicht um eine Leistung…

…allfälliger Zahlungserleichterungen, ihre Abgabenschuld an Erbschaftssteuer sehr wohl abtragen. Hiezu hat der steuerliche Vertreter in seinem Vorlageantrag eingewendet, der Überschuss von rund 600 € beziehe sich auf beide Schwestern Vallaster (N und B). Auch sei die private Lebensführung noch nicht in Abzug gebracht worden. Sie…

…des Finanzamtes festgestellten Monatsüberschuss von 600,00 € stellte sie klar, dieser beziehe sich auf sie selbst und ihre Schwester B und es seien dabei noch keine Abzüge für die private Lebensführung gemacht worden. Ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zum Erbschaftssteuerbescheid sei abgelehnt worden…

…der Univ.Kinderklinik vom 4/10 wird eine zunehmende depressive Verstimmung und Essstörung beschrieben. Laut Abtlg. der Psychosomatik KH Barmh. Schwestern in Wien bestehen seit Ende 2009 Übelkeit und v.a. morgendliches Erbrechen sowie Gewichtsverlust. 12/10-Anfang 2/11 stat. Aufenthalt an dieser Abtlg…