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UFSG RV/0830-G/07Scheinselbständigkeit von polnischen Spachtlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 17. Juli 2007 gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid des Finanzamtes C vom 15. Juni 2007 betreffend Lohnsteuer (L) samt Säumniszuschlag (SZ), Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) für das…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vom 10. August 2006 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide des Finanzamtes Waldviertel vom 10. Juli 2006 betreffend Lohnsteuer (L), Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) samt Säumniszuschlägen (SZ) für das…

UFSG RV/0547-G/06Scheinselbständigkeit von Forstarbeitern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011Teil 2/2

Es war daher wie aus dem Spruch ersichtlich zu entscheiden. Graz, am 4. November 2011

UFSG RV/0824-G/07Scheinselbständigkeit von im Baugewerbe mit Hilfstätigkeiten beschäftigten Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vom 15. Juni 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17 vom 12. Juni 2007 betreffend Haftung für die Einbehaltung und Abfuhr der Lohnsteuer gem. § 82 EStG 1988, Festsetzung des Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds…

UFSW RV/2041-W/09Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, in WohnadresseÖ, vom 14. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4/5/10 vom 19. November 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab Jänner 2006 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/0142-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W.,A-Straße, vom 6. Juni 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 10. Mai 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/0138-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…er dem Willen des Auftraggebers in gleicher Weise unterliege wie ein Dienstnehmer. Der Bw beantragte die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Er sei selbständiger Unternehmer in der Baubranche. Es handle sich nicht um eine Scheinselbständigkeit. Er sei schon mehrmals überprüft worden…

UFSW RV/1916-W/09Scheinselbständigkeit betreffend polnischer Spachtler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des JD, vertreten durch Dr. Walter Kristen, 1130 Wien, Lainzer Str. 35, vom 11. September 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2005 bis 2007 entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0349-G/07Scheinselbständigkeit von in einer Gärtnerei beschäftigten slowakischen Staatsbürgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der B W GesmbH, Adr., vertreten durch Dr. Roland Pfleger, Wirtschaftprüfer Steuerberater, 1060 Wien, Mariahilfer Straße 27/16, vom 5. April 2006 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 6. März 2006 betreffend…

UFSG RV/0081-G/07Scheinselbständigkeit von in Österreich mit polnischem Gewerbeschein tätigen polnischen Staatsbürgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…VwGH vom 31.5.2005, 2000/15/0127). Zusammengefasst ist aus steuerrechtlicher Sicht von einer Scheinselbständigkeit der polnischen Staatsbürger auszugehen, da die verwirklichten Gegebenheiten eindeutig für eine nichtselbständige Tätigkeit sprechen. Im Zusammenhang mit der gleichzeitig mit der Berufung vorgelegten und in deutscher Sprache übersetzten polnischen…

UFSW RV/3600-W/07Scheinselbständigkeit betreffend Verspachteln von Gipskartonplatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 17. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 2. August 2007 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge der Einkommensteuererklärung für…

UFSW RV/2354-W/06Scheinselbständigkeit eines polnischen Staatsbürgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes X. betreffend Familienbeihilfe - Gewährung einer Differenzzahlung - für Jänner bis Dezember 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 20. März 2006…

UFSW RV/1486-W/11Kein Anspruch auf Differenzzahlung bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit während des Übergangsarrangements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…dass die Plakatiertätigkeit des Bw. sowohl nach dem Abgabenrecht als auch nach der im Ausländerbeschäftigungsgesetz gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise eine arbeitnehmerähnliche Beschäftigung sei. Es handle sich hiebei um eine Scheinselbständigkeit. Der Bw. sei kein Arbeitnehmer im Sinne der VO 1408/71. Diese Tätigkeiten unterlägen der Bewilligungspflicht…

UFSW RV/2868-W/06Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AB, W, vom 8. Juni 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 24. Mai 2006 betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab Juni 2004 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0915-G/09Keine Differenzzahlung bei Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn X in XY, vom 27. April 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 25. März 2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. April 2007 bis 31. Dezember…

UFSW RV/1309-W/11Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, W.,W-Gasse, vertreten durch Bonafide Treuhand- und Revisions GmbH, 1090 Wien, Berggasse 10, vom 13. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 18. Juni 2007 betreffend Familienbeihilfe für…

UFSW RV/1368-W/09Kein Familienbeihilfenanspruch für in Polen lebende Kinder wegen Scheinselbständigkeit eines polnischen Bau(hilfs)arbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 24. November 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 24. Oktober 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2007 entschieden: Die…

UFSW RV/1744-W/07Verspachteln von Gipskartonplatten, Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 1/2

…tatsächlichen Verhältnissen. Vielmehr sei der Umstand gegeben, dass die betreffenden Personen im Bundesgebiet über keine Arbeitsbewilligung verfügt hätten und dies durch die Scheinselbständigkeit umgangen werden sollte. Daraus würden dem Auftraggeber keine sozialen Verpflichtungen erwachsen und es fielen keine Lohnabgaben an. Mit Schreiben vom 23. Mai…

UFSW RV/1744-W/07Verspachteln von Gipskartonplatten, Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 2/2

Dem Vorbringen der Bw., dass sich die "Spachtler" hätten vertreten lassen können, kommt keine praktische Bedeutung zu, da dieser Fall nachweislich nicht eingetreten ist. Anzumerken ist aber, dass K.W. im Zuge seiner Befragung angegeben hat, dass er sich in seiner Arbeit nicht durch eine…

UFSW RV/3571-W/07Ein polnischer Staatsbürger, dessen Tätigkeit nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht als selbständig zu beurteilen ist und der keine Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG besitzt, hat keinen Anspruch auf Ausgleichszahlung für seine in Polen lebenden Kinder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Arkadiusz Trebacz, 1160 Wien, Wiesberggasse 6/18, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Ausgleichszahlung für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der…