…Kunststoffen (ausg. aus Polyvinylchlorid sowie aus Polymeren des Ethylens)" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten…

…Die Bw. habe auch mitgeteilt, dass es sich bei Diamanten, obwohl diese sehr wertvoll seien, der Art nach um Schüttgut, vergleichbar mit Sand, Kohle oder beispielsweise Äpfel handle. Anlässlich des Einkaufes seien die Diamanten nach ihrer Größe und Qualität in Gruppen zusammengefasst worden. Es wäre…

…bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die A Handels GesmbH (i.d.F. Bw.) betreibt den Handel mit Waren aller Art, insbesondere mit Schüttgut. Gesellschafter waren im berufungsgegenständlichen Zeitraum J.H. (zugleich Geschäftsführer) sowie H.L. mit jeweils 50%. &nbsp…

…07AT52X. als "Flexible Intermediate Bulk Container" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

…06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

…06AT5X., als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

…5, Binnentransporte im Zuge des Baus des Pfändertunnels bei Bregenz durchgeführt hat, ohne dass die Fahrzeuge zuvor einem Zollverfahren zugeführt worden sind. Anlässlich der weiteren zollamtlichen Ermittlungen wurde festgestellt, dass sich die Fa.X, Adr.A mit Schüttguttransporten (Erde, Kies, Beton) im Dreiländereck Österreich, Deutschland…

…das Volumen der Deponie wurde mit 2.687 m³ außer Streit gestellt, ebenso die jährliche verfüllte Menge von 117 m³. Außer Streit gestellt wurde außerdem die Kontinuität der Schüttung. Die Bf hat anlässlich der Erörterung zugesagt zu belegen, dass sich Produktionsart und Produktionstätigkeit seit 1…

…Baulichkeiten sei sohin die lang- oder mittelfristige Lagerung von Gütern. Beispiele dafür seien die in der Nähe von Güterbahnhöfen und Hafenanlagen errichteten speziellen Lagerhäuser, die vielfach auch der Lagerung von Schüttgut (Landesprodukte) dienten. Für diese Lagerzwecke sei eine spezielle Bauweise, besonders hinsichtlich der Statik erforderlich…

…818 kg/m³ bei einem Wassergehalt von 32% auszugehen. Bei durchschnittlichen Ablagerungen im Quartal von 29,21 m³ ergibt sich damit Schüttgut je Quartal in einer Masse von 23,89 to (aufgerundet 24,00 to). Auf Basis des Prüfberichtes ergeben sich Altlastenbeiträge für den Zeitraum…

…wenn die wasserrechtliche Bewilligung vorliege, sei dadurch für den Bf. nichts zu gewinnen, da aufgrund der konsenslosen Schüttung die Baubewilligung versagt worden sei. Eine Zwischenlagerung sei bis zur Erstellung des Beitragsbescheides nie behauptet worden. Dem ALSAG sei keine Bestimmung zu entnehmen, wonach Baurestmassen für den…

…EStG6,§6 Tz 62/5). Bei "Schüttgut" (zB Kohle auf Halde) kann die Trennlinie zwischen Messen, Zählen oder Wiegen einerseits und entsprechenden Kontrollmaßnahmen verbunden mit einer fundierten Schätzung andererseits verschwimmen (EStR 2000 Rz 2107). Als spezieller Inventurgrundsatz ist der Grundsatz der Nachprüfbarkeit anzusehen. Die Inventurmaßnahmen…

…Tankwarthaus einer Tankstelle o Transformatorstationen (Umspannstationen) • Betriebsvorrichtungen und keine Gebäude u.a. o Backöfen o Brennöfen, da sie nur kurze Zeit zur Bedienung betreten werden können o Bunker für Schüttgut o Fernsehtürme ohne Restaurationsbetrieb, wenn zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen ungeeignet o Getreidesilo…

…Wesentlichen aus, die Fa. Ko. Transporte habe auf schriftliche Anfrage mitgeteilt, die Bf. habe für das Bauvorhaben laut Preisabsprache 4.800 m³ Schüttgut verwendet. Die Fa. Ko. habe zum Schüttbeginn, zur geforderten Materialqualität und zur Gesamtmenge keine ausreichenden Auskünfte erteilt. Deshalb sei Herrn Ko. am…

…Überlegungen davon ausgegangen, dass die damit verbundenen Aufwendungen von der N-Bau GmbH getragen wurden und sohin auf Seiten des Bw. keine (weiteren) Abzugsposten angesetzt werden können. Was die Einbaukosten betreffend Schüttgut anlangt, so sind die diesbezüglichen Angaben des Bw. zu allgemein gehalten. Es wurde…

…Einhebung abgewiesen wurde, berufen und die Ansicht vertreten, die Berufung sei nicht wenig erfolgversprechend. Sie habe dargelegt, nicht Auftraggeberin der Schüttung gewesen zu sein, weshalb sie keine Beitragspflicht treffen könne. Sie sei finanziell außerdem nicht in der Lage, die Abgabenschuld zu begleichen. Für den Fall…

…Erhebungen bei der Gemeinde SR, der Wasserrechts- und der Forstbehörde der Stmk. Landesregierung wurde festgestellt, dass Schüttungen "inerten" Materials bereits seit 1993 erfolgten. Laut Angaben des Abgabepflichtigen und einschlägiger Gutachten befinden sich auf dem Deponiegelände ca. 127.000 m³ inerten Materials. Laut Gutachten des DI…