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347 Treffer1756 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0439-I/06Abgabenrechtliche Begünstigungen für einen Verein mit mangelhafter Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

… 3 Abs 3 der Statuten durch Beitrittsgebühren und Mitgliedsbeiträge, durch Erträgnisse aus Veranstaltungen sowie durch Spenden, Sammlungen, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen aufgebracht werden. Für den Fall der von der Generalversammlung beschlossenen Auflösung des Vereines ist im § 16 Abs 2 der Statuten Nachstehendes bestimmt: "Diese Generalversammlung…

UFSW RV/2552-W/09Fehlender Ausschluss der Gewinnverteilung bei einer GmbH steht Gemeinnützigkeit und somit Spendenabzugsfähigkeit entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…zum Druckereigehilfen, Ökomaler, Kartonagenerzeuger o.ä. Die materiellen Mittel der Gesellschaft werden aufgebracht durch Zuschüsse des Vereins F, Spenden und Sammlungen sowie Leistungsentgelte. § 4 Mildtätigkeit 4.1 Die Tätigkeit der Gesellschaft umfasst die im Unternehmensgegenstand angeführten Zwecke und ist daher mildtätig im Sinne der §§ 34…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 1/3

…der Herausgabe eines periodischen Mitteilungsblattes unter anderem wichtige Restaurierungsinitiativen gesetzt: U-Kirche M-Kirche F-Kirche J-Schloss SchlossW St-Hof Sammlungen. Aufgaben und Zielsetzung Gesellschaftliche und politische Aufwertung der Denkmalpflege Unterstützung bei Erhaltung und Erforschung der Denkmalpflege des Landes OÖ Verbesserung der finanziellen Belange…

UFSG RV/0676-G/05Grundstückshandel oder privater Abverkauf bei einem Wohnbauverein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2007Teil 1/2

…die einmaligen Beitrittsgebühren (Einschreibgebühren), | 2.) | durch die laufenden Mitgliedsbeiträge, | 3.) | durch die gemeinschaftliche Hilfe der für einen bestimmten Zweck interessierten Mitglieder, | 4.) | durch Spenden und Zuwendungen aller Art, | 5.) | durch Erträgnisse aus Veranstaltungen und ev. Sammlungen. | …

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/04Tarifierung eines PKW der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2005

…Bf.) bezeichnet, beim Zollamt Krems, ein gebrauchtes Kraftfahrzeug der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972, als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert der KN-Position 9705 zum freien Verkehr abzufertigen. Nach der Beschau wurde das Fahrzeug antragsgemäß abgefertigt. Mit Bescheid vom 21. März 2002, Zl. 100/50848…

UFSL RV/0286-L/04Voraussetzungen für die Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Veröffentlichungen bzw. Publikationen und wissenschaftliche Forschungsprojekte und die Abhaltung von Enqueten und Seminaren im In- und Ausland. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch Beitragsgebühren und Mitgliedsbeiträge, Erträgnisse aus Veranstaltungen, Sammlungen, Spenden, Vermächtnisse, sonstige Zuwendungen. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 16. März 2004…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…Lenker und ihrer Bekleidung verursachen. In diesen Protokollen werden die Sammeltouren genannt, die Arbeitsabläufe geschildert, die Zeitspanne der Tour erfasst und die äußeren Umstände geschildert, unter denen die Sammlungen stattfinden bzw. stattfinden können. Es werden insbesondere Umstände wie Schnee, Glatteis, Regen und Nässe geltend gemacht…

UFSW RV/1178-W/12Hilfsbetrieb eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…dass dem Verein S. weder Einnahmen aus Beitrittsgebühren, noch Mitgliedsbeiträgen, noch Spenden, noch Sammlungen zugeflossen sind; dass es bis jetzt keine Veranstaltungen gegeben hat; dass der Verein keine ordentlichen und keine außerordentlichen Mitglieder hat; dass seit der Gründung des Vereines weder Jahresvoranschläge, noch Rechenschaftsberichte oder…

UFSL RV/0663-L/11Liebhaberei bei einer Galerie mit aus dem Privatvermögen eingelegten Kunstwerken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012Teil 2/2

…sie beinhalte Werke, die in einem gewissen Zusammenhang untereinander stünden. Auch vom Umfang her hat die Sammlung bzw. Galerie einen Bezug zur Privatsphäre, ist sie doch von der Anzahl der Werke noch als durchaus überschaubar zu bezeichnen. (22) Nach Ansicht des Referenten entspricht auch die…

UFSW FSRV/0073-W/11Vorsätzlich vorschriftswidrige Einfuhr von artengeschützten Exemplaren und Schmuggel gemäß § 35 Abs. 1 lit. a FinStrG sowie Finanzvergehen gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 ArtHG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)06.07.2012

…Er habe gewusst, dass die Pflanzen "unter das CITES-Abkommen fallen" würden und habe gedacht, dass diese in die "Liste III." einzureihen wären. Die Pflanzen habe er für seine Sammlung mitgenommen. Einige Kakteen habe er mitgenommen, da er sich sicher gewesen sei, dass es für…

UFSI RV/0575-I/09Pflichtteilserwerb: Die Steuerschuld ist spätestens mit Protokollierung der beabsichtigten Geltendmachung entstanden; nach heftigem Streit ist der vergleichsweise akzeptierte Wert (niedrigere Barzahlung) als Bemessungsgrundlage anzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2011

…2008: "... Unter den veränderten Umständen, die sich für mich aus dem Schreiben unserer Mutter ergeben, bin ich dafür, auch die Sammlungen in die Inventarisierung und Schätzung des Nachlasses aufzunehmen. Als Sachverständigen für die Immobilie schlage ich Herrn P ... vor. Wenn keine Einigung zustande kommt, ersuche…

UFSI RV/0693-I/09Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…allerdings nur dahin gehend, es sei dem Bw. für den Verkauf seiner privaten Sammlungen 4.000 € an Umsatzsteuer nachgefordert worden. Die Nachforderung des Betrages von 364 € ist darauf zurückzuführen, dass der Alleinverdienerabsetzbetrag nicht mehr anerkannt werden konnte (siehe Punkt 3. des Beiblatts zur…

UFSW RV/1327-W/03Gemeinnützigkeit der Vereine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…gerichtet ist, bezweckt die Förderung der Erhaltung Audiovisueller Kulturgüter. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der BAO. § 3 Ideelle Mittel Der Erlangung des Satzungszweckes dienen folgende ideellen Mittel: a) Aufbau eines Archivs (Sammlung) von Bild- und tonträgern (Film, Video, CD, Bildplatten…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…der Begründung verweist dabei die Rechtsmittelbehörde I. Instanz darauf, dass anlässlich der zur Verzollung beantragten Tarifposition nach 8711 das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Einreihung als Sammlungsstück nach der Position 9705 nicht zu prüfen gewesen sei. Eine nachträgliche Feststellung, ob bei der Abfertigung die für…

UFSW RV/0129-W/10Wenn die Erblasserin in Österreich und in Deutschland einen Wohnsitz hatte, steht das Besteuerungsrecht hinsichtlich der Erbschaftssteuer dem Staat zu, in dem der Mittelpunkt der Lebensinteressen lag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…5. | Lebensversicherungen, private Sterbegelder und andere Versicherungen | 0,00 | 1.6. | Kunstgegenstände, Schmuck, Sammlungen Antiquitäten in der Wohnung in B. 14.405,00   Schmuck in B. 6.602,40   Goldmünzen in B. 20.215,00   | 41.222…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 1/3

…€ 100.000,00 im Jahre 2005 höher gewesen wären als jene, die in der Umsatzsteuererklärung gemeldet worden seien. - In den vorgelegten Ausgabebeleg[sammlungen] seien Umsatzsteuervoranmeldungen abgelegt, die eine wesentlich höhere Zahllast als die gemeldete beinhalten. - Eine Überschussrechnung für das Jahr 2001 sei gefunden worden…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…nehmen. § 5 Beschaffung der finanziellen Mittel 1) Die finanziellen Mittel des Vereins werden insbesondere beschafft durch: 1. Mitgliedsbeiträge 2. Subventionen aus öffentlichen Mitteln 3. behördlich bewilligten Sammlungen und sonstigen Wohltätigkeitsaktionen 4. Anteilen an Aktionen des D 5. Fundraising und Sponsoring 6. Durchführung von Projekten 7…

UFSW RV/2513-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…kommen diese dem gemeinnnützigen Zweck im Sinne §§ 34 ff BAO zu. 4. Zuwendungen, Geschenke, Vermächtnisse 5. Spenden und Sammlungen 6. Subventionen, Förderungen 7. Erlöse aus Dienstleistungen 8. Verkauf von Druckschriften 9. Einnahmen aus Vermietung und Beteiligungen § 22 Auflösung des Vereines Die Auflösung des Vereines kann…

UFSW RV/2514-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Stellen und Organisationen, deren Bestrebungen sich mit denen des Vereines berühren. 2) Die erforderlichen finanziellen Mittel sollen aufgebracht werden durch: 1. Mitgliedsbeiträge: 2. Erträgnisse aus Veranstaltungen und vereinseigenen Unternehmen; 3. Spenden, Sammlungen, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen; 4. Subventionen; 5. Kostenvergütungen für Dienstleistungen §17 Auflösung des…

UFSW RV/2715-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Mittel 1) Die erforderlichen Mittel zur Erreichung des im § 2 umschriebenen, gemeinnützigen, karikativen Zweckes werden aufgebracht durch a) Mitgliedsbeiträge b) Erträgnisse aus Veranstaltungen, eigenen Einrichtungen und Publikationen c) Erträgnisse aus öffentlichen Sammlungen d) Subventionen, Spenden, Geschenken, Vermächtnisse, Zuschüsse und sonstigen Zuwendungen 2) Die finanziellen Mittel…