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UFSW RV/1111-W/08Einmaliges Geschäft gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…folgender Tätigkeiten: X) Vollbeschäftigung bei A in der Projektentwicklung bis Juli 2007, danach Geschäftsführer bei B - Abwicklung von Aufträgen in Russland im Bereich der Gebäudetechnik. X) Vollbeschäftigung als gewerberechtlicher Geschäftsführer im C , das seiner Mutter gehört. Hinsichtlich der Tätigkeit im Immobilienbereich wurde anlässlich einer Besprechung…

UFSL FSRV/0078-L/09Vorsätzliche Abgabenhehlerei mit Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.01.2011

…zu Protokoll gegeben, dass er im Zeitraum von Frühling 2006 bis 4.Mai 2008 in mehreren (voneinander unabhängigen) Handlungen von KG ausländische Arzneiwaren, nämlich Deca-Durabolin, Testosteron, Methandrostenolon ("Russen") und andere Anabolika in Ampullen, Extrem-Fat-Burner, Viagra und "Ladynight", angekauft habe. Daraus hätten sich…

UFSW RV/2127-W/12Haftung, mehrere Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013Teil 1/2

…Aktes des Finanzamtes Graz Stadt, StNr1, insbesondere Feststellung des Steuerguthabens der S.T. und Beischaffung der Abtretungserklärung, Vernehmung von O.M., geb. x.y., durch die russischen Behörden in R, Vernehmung von A.K., geb. y.x., p.A. Türkei, Vernehmung von W.F., geb…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Russe den Kastenwagen samt Schlüssel und Begleitpapieren übergab. Zollplomben waren angebracht. Nun fuhren sie zur Grenze, der "Chef", also N , mit dem Bus Honda und er, Bw , mit dem Kastenwagen. Bei einem kurzen Stopp sei sicher nicht an der Zollschnur hantiert worden. Wenn der Russe…

UFSW FSRV/0153-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Russe den Kastenwagen samt Schlüssel und Begleitpapieren übergab. Zollplomben waren angebracht. Nun fuhren sie zur Grenze, der "Chef", also Bw. , mit dem Bus Honda und er, K , mit dem Kastenwagen. Bei einem kurzen Stopp sei sicher nicht an der Zollschnur hantiert worden. Wenn der Russe…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Mikro-Retrognathie, Astigmatismus, Epikanthus, Vd Syndrom (CHARGE?, Silver Russel?) Auf Grund dieser Befunde erfolgte die rückwirkende Anerkennung des Behinderungsgrades ab 1. Dezember 2010. Am 23. April 2012 wurde R einer neuerlichen Untersuchung im BSA unterzogen und von Dr. S, ebenfalls Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde…

UFSW RV/2295-W/10Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

… 162 BAO deshalb nicht entsprochen, weil sie die hinter der zypriotischen Offshore-Gesellschaft stehenden Personen nicht genannt habe. Bei einem in Russland ansässigen Zahlungsempfänger käme außerdem der im angefochtenen Bescheid angesprochene Gesichtspunkt zum Tragen, wonach auf eine Empfängerbenennung nach § 162 BAO dann hätte verzichtet werden…

UFSW RV/0309-W/07Reisekosten eines Angestellten eines Transportunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

…Anfrage des Bw., "dass kein schriftlicher Dienstvertrag besteht" und dass der Aufgabenbereich des Bw. "folgende Arbeiten beinhaltet: 1. Disposition unserer LKWs. 2. internationale Kundenbetreuung (auf Grund Ihrer Sprachkenntnisse zum Großteil unserer Kunden aus Russland, Weißrussland, Ukraine, Kazachstan, Uzbekistan)" Im Einkommensteuerbescheid vom 13. Juli 2006 wurden…

UFSZ2L ZRV/0077-Z2L/08Beweiswürdigung im Zusammenhang mit dem Erwerb vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten bei strittiger Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2010

…Wien, um Zigaretten zu kaufen. Ich kaufe dabei zwischen fünf und fünfzehn Stangen, soviel Geld wie ich halt habe. Ich kaufe sie von Russen, die ich namentlich aber nicht kenne. Ich fahre dabei einfach auf den Mexikoplatz und frage herum, wer Zigaretten zu verkaufen hat…

UFSL RV/0255-L/041) Voraussetzungen eines Sicherstellungsauftrages 2) Lesbarkeit der Unterschrift des Approbanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009Teil 1/2

…Nr. weiß ich leider nicht auswendig. Sparbücher besitze ich keine. Auch einen Safe oder ein Schließfach besitze ich bei keiner Bank. Im Zuge der heute stattgefunden Hausdurchsuchung wurden Unterlagen über eine liechtensteinische Firma und eine russische Firma gefunden. Dazu kann ich folgendes angeben; Ca. im…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 2/5

…2. Zur Tätigkeit als Vermittler: "Herr K. hat neben seiner Tätigkeit als Chiropraktiker Vermittlungen für ein russisches Unternehmen durchgeführt. Das Unternehmen Taxi 2 von Petersburg hat in diesen Jahren alte Linienbusse der Post und anderer Fuhrunternehmen in Österreich und in Deutschland gekauft. Herr K. hat…

UFSG RV/0232-G/06Silberwareneinkäufe bzw. -verkäufe als Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2008Teil 1/2

…Von dieser seien diese Waren teilweise restauriert und repariert und dann ebenfalls wieder mit Gewinn nach Ungarn verkauft worden. Von der G-Kft seien diese Waren dann wieder mit Gewinn an hauptsächlich russische Kunden weiterverkauft worden. Dies sei ein ganz normaler Geschäftsvorgang und der Bw…

UFSW RV/0218-W/06Nichtabzugsfähigkeit von Zahlungen an eine Offshore-Gesellschaft mit Sitz auf Zypern, Rechtmäßigkeit einer Aufforderung nach § 162 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.05.2007Teil 1/2

…einerseits und Fa. P.Ltd. Zypern andererseits, im folgenden "Ausführender" genannt haben vorliegenden Vertrag wie folgt abgeschlossen: 1. Vertragsinhalt Über Auftrag des Auftraggebers hat der Ausführende am russischen Markt Käufer gefunden für Stahl Keilschieber, mit Flanschen, mit steigender Spindel und Handantrieb, zusammen mit Kontraflanschen, Dichtungen…

UFSW RV/3750-W/02Anerkennung von Auslandsprovisionen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2005

…Zahlungsabwicklung. Die unterschiedlichen Unterschriften seien darauf zurückzuführen, dass Russen und Letten. Probleme mit den lateinischen Buchstaben hätten. Voraussetzung für die Anerkennung solcher Auslandsprovisionen ist, dass die betreffenden Geschäfte nachgewiesen und sowohl die Zuordnung der geltend gemachten Provisionen als auch deren Ausmaß glaubhaft gemacht werden. Die…

UFSW RV/0823-W/04sachliche Unbilligkeit, Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…Im Jahr 1938 sei die Burg zu einem Schulbetrieb für 80 bis 100 Kinder umfunktioniert worden. Durch den Einmarsch der Russen im Jahr 1945 sei diese Schultätigkeit beendet worden und die englische Besatzungsmacht hätte die Burg übernommen. Sie hätte ein Erholungsheim für gesundheitsgefährdete Kinder eingerichtet…