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UFSZ2L ZRV/0017-Z2L/04Ausstellung von Präferenzursprungsnachweisen in der Ausfuhr für Alttextilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2005

…andere Unterlagen vorgelegen habe können, welche beweisen würden, dass die nach Ungarn ausgeführten Kleidungsstücke ausschließlich für die Rohstoffgewinnung geeignet gewesen wären. Demnach seien die Voraussetzungen für die Erstellung von Ursprungsnachweisen nicht vorgelegen. Somit müssten die abgegebenen Ursprungserklärungen als zu Unrecht ausgestellt bewertet werden. Diese Niederschrift…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

§ 128 BAO regelt, welche Waren in das nach § 127 zu führende WEB einzutragen sind (alle Waren (einschließlich der Rohstoffe, Halberzeugnisse, Hilfsstoffe und Zutaten),....die der Unternehmer zur gewerblichen Weiterveräußerung, sei es in derselben Beschaffenheit, sei es nach vorheriger Bearbeitung oder Verarbeitung, auf eigene oder auf…

UFSW RV/1241-W/11Gebühr für Abbau- und/oder Deponievertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…der in Punkt 2. beschriebenen Vertragsfläche das gegenüber Dritten ausschließliche Recht des Abbaues ein, somit das Recht, auf der Vertragsfläche mineralische Rohstoffe, also insbesondere Sand, Schotter und Steine jeder Art und Güte zu entnehmen und die erforderlichen Dispositions- und Manipulationsarbeiten durchzuführen. Mit Loslösung geht das…

UFSI RV/0404-I/07Der im BV der pauschalierten Land- und Forstwirtschaft befindliche Traktor wird auch für den Gewerbebetrieb (Kompostieranlage) genutzt. Für eine Schätzung der dort entstandenen Aufwendungen in Höhe der ÖKL-Richtsätze bestand kein Anlass, weil davon auszugehen war, dass die in der vorgelegten Einnahmen-Ausgaben-Rechnung angesetzten (niedrigeren) Ausgaben den tatsächlichen Verhältnissen weitgehend entsprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…9060 | 11.292,41 | Übrige Erträge | KZ 9090 | 5.707,12 | Aufwendungen/Betriebsausgaben | | | Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe | KZ 9100 | 18.352,03 | Beigestelltes Personal und Fremdleistungen | KZ 9110 | 21.619,40 | Personalaufwand…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…November 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der Ö einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach diese der Bw gestattet, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam…

UFSW RV/2307-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…Oktober 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der X einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach die Bw beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…Oktober 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der Ö einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach die Bw beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 1/2

…betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für den Zeitraum 2002 bis 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. betreibt ein Unternehmen mit dem Betriebsgegenstand "Großhandel mit übrigen Rohstoffen und Halbwaren" (Restmüllentsorgung). Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) gem. …

UFSW RV/1345-W/06Umsatzsteuerliche Beurteilung der Bindung von Lieferrechten von Mitgliedern einer landwirtschaftlichen Genossenschaft an die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf und Vermittlung biogener Rohstoffe; c) Überlassung von Maschinen und Geräten (3) .Im Zweckgeschäft hat sich die Genossenschaft im Wesentlichen auf ihre Mitglieder…

UFSW RV/1209-W/121. Angemessenheit der Gewinnverteilung (Vorweggewinn) bei einer GesbR zwischen Eheleuten (Fremdvergleich) 2. Wirksamkeit von Feststellungsbescheiden (Zustellfiktion gemäß § 101 Abs. 3 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…Bw. begann am 1. Jänner 2005, wobei der Gesellschafter KK eine Bareinlage in der Höhe von € 4.000 und die Gesellschafterin LK eine Sacheinlage in Form von vorhandenen Rohstoffen (Farben, Rahmen etc.) sowie von für die Herstellung der Bilder notwendigen Utensilien (Pinsel, Gehrungssäge, Staffeleien…

UFSW RV/3543-W/081. Rechtsfolgen einer mangels Zurechenbarkeit des Vermögens am Einbringungsstichtag verunglückten Einbringung (Art. III UmgrStG) 2. Schätzung eines Schrotthändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…Höhe der Abgaben betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2003 sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe sowie den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (idF Bw) betrieb einen Schrotthandel (Großhandel mit übrigen Rohstoffen und Halbwaren)…

UFSS RV/0059-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende GmbH (BW) betrieb im Jahr 2003 einen Großhandel mit Rohstoffen und Halbwaren. Im Jahr 2004 fand bei der BW eine Betriebsprüfung über die Jahre 2000 bis 2002 sowie eine Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Abfindungsanmeldung vom 21. Jänner 2004, Nr. 12345, beantragte der Beschwerdeführer (Bf.) die Herstellung von Alkohol aus den Rohstoffen Zwetschken (Maischemenge 4 hl, Alkoholmenge 22 Liter), Birnen (Maischemenge 7 hl, Alkoholmenge 21 Liter), Kriecherln (Maischemenge 0,4 hl…

UFSW RV/2581-W/11Diverse Betriebsausgaben eines Kolporteurs und Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…Firma M. | 120,00 | Berufsbekleidung, Winterausrüstung | 29,50 | Telefon rekonstruiert | 161,53 | Reinigungsaufwand pauschal | 10,20 | Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe | 142,10 | Steuerberatung | 50,00 | Miet- u. Pachtaufwand | 600,00 | Kfz Kosten…

UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 2/2

…März 2001 über die Besichtigung des Rohstoffgewinnungsbetriebes der Bw. ist bezüglich der Gruben "C" und "T" zu entnehmen: "A Sachverhalt Die [Bw.] betreibt in folgenden Abbaustätten die Gewinnung und/oder Aufbereitung grundeigener mineralischer Rohstoffe mit folgendem Konsensstand: a) KG C: Bescheid der Bezirkshauptmannschaft [...] vom 16…

UFSW RV/2600-W/11Bindung an den Verzicht auf die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

…E 1a auf Grund nachstehender Beträge (12ff/10): | Erträge / Betriebseinnahmen | | | Erträge / Betriebseinnahmen - einschließlich Eigenverbrauch | 9040 | 29.996,95 € | Aufwendungen / Betriebsausgaben | | | Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe | 9100 | 3.619,35 € | Miet- und Pachtaufwand…

UFSG RV/0316-G/09Zessionsgebühr nach § 33 TP 21 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Lt. diesem Abbauvertrag räumten die Ehegatten A. für sich und ihre Rechtsnachfolger im Eigentum der Grundstücke X1 der C. und deren Rechtsnachfolgern das ausschließliche Recht ein, auf diesen Grundstücken mineralische Rohstoffe, insbesondere Magnesit und Dolomit aufzusuchen, zu brechen, zu lagern, wegzutransportieren sowie die hiezu notwendigen…

UFSW RV/1900-W/10Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.02.2012

…verzögert erwirtschaftet. Weiters bestehe für die Kommanditisten ein siebenjähriger Kündigungsschutz. Die für das Jahr 2003 eingereichte Einnahmen- Ausgabenrechnung enthält Ausgaben für "Ware, Rohstoffe, Hilfsstoffe" in Höhe von 540.402,10 € und weist einen Verlust in Höhe von -549.673,52 € aus. Mit Bescheid…

UFSW RV/1898-W/10Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.02.2012

…zeitlich verzögert erwirtschaftet. Weiters bestehe für die Kommanditisten ein siebenjähriger Kündigungsschutz. Die für das Jahr 2003 eingereichte Einnahmen- Ausgabenrechnung enthält Ausgaben für "Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe" in Höhe von 652.738,00 € und weist einen Verlust von 651.432,80 € aus. Mit Bescheid vom…

UFSW RV/1862-W/10Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.02.2012

…zeitlich verzögert erwirtschaftet. Weiters bestehe für die Kommanditisten ein siebenjähriger Kündigungsschutz. Die für das Jahr 2004 eingereichte Einnahmen- Ausgabenrechnung enthält Ausgaben für "Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe" in Höhe von 707.000,00 € und weist einen Verlust von 732.142,19 € aus. Dieser Verlust wurde…