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UFSZ2L ZRV/0017-Z2L/04Ausstellung von Präferenzursprungsnachweisen in der Ausfuhr für Alttextilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2005

…andere Unterlagen vorgelegen habe können, welche beweisen würden, dass die nach Ungarn ausgeführten Kleidungsstücke ausschließlich für die Rohstoffgewinnung geeignet gewesen wären. Demnach seien die Voraussetzungen für die Erstellung von Ursprungsnachweisen nicht vorgelegen. Somit müssten die abgegebenen Ursprungserklärungen als zu Unrecht ausgestellt bewertet werden. Diese Niederschrift…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

§ 128 BAO regelt, welche Waren in das nach § 127 zu führende WEB einzutragen sind (alle Waren (einschließlich der Rohstoffe, Halberzeugnisse, Hilfsstoffe und Zutaten),....die der Unternehmer zur gewerblichen Weiterveräußerung, sei es in derselben Beschaffenheit, sei es nach vorheriger Bearbeitung oder Verarbeitung, auf eigene oder auf…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…Oktober 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der Ö einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach die Bw beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit…

UFSW RV/1209-W/121. Angemessenheit der Gewinnverteilung (Vorweggewinn) bei einer GesbR zwischen Eheleuten (Fremdvergleich) 2. Wirksamkeit von Feststellungsbescheiden (Zustellfiktion gemäß § 101 Abs. 3 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…Bw. begann am 1. Jänner 2005, wobei der Gesellschafter KK eine Bareinlage in der Höhe von € 4.000 und die Gesellschafterin LK eine Sacheinlage in Form von vorhandenen Rohstoffen (Farben, Rahmen etc.) sowie von für die Herstellung der Bilder notwendigen Utensilien (Pinsel, Gehrungssäge, Staffeleien…

UFSW RV/1241-W/11Gebühr für Abbau- und/oder Deponievertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…der in Punkt 2. beschriebenen Vertragsfläche das gegenüber Dritten ausschließliche Recht des Abbaues ein, somit das Recht, auf der Vertragsfläche mineralische Rohstoffe, also insbesondere Sand, Schotter und Steine jeder Art und Güte zu entnehmen und die erforderlichen Dispositions- und Manipulationsarbeiten durchzuführen. Mit Loslösung geht das…

UFSI RV/0404-I/07Der im BV der pauschalierten Land- und Forstwirtschaft befindliche Traktor wird auch für den Gewerbebetrieb (Kompostieranlage) genutzt. Für eine Schätzung der dort entstandenen Aufwendungen in Höhe der ÖKL-Richtsätze bestand kein Anlass, weil davon auszugehen war, dass die in der vorgelegten Einnahmen-Ausgaben-Rechnung angesetzten (niedrigeren) Ausgaben den tatsächlichen Verhältnissen weitgehend entsprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…9060 | 11.292,41 | Übrige Erträge | KZ 9090 | 5.707,12 | Aufwendungen/Betriebsausgaben | | | Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe | KZ 9100 | 18.352,03 | Beigestelltes Personal und Fremdleistungen | KZ 9110 | 21.619,40 | Personalaufwand…

UFSW RV/3543-W/081. Rechtsfolgen einer mangels Zurechenbarkeit des Vermögens am Einbringungsstichtag verunglückten Einbringung (Art. III UmgrStG) 2. Schätzung eines Schrotthändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…Höhe der Abgaben betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2003 sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe sowie den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (idF Bw) betrieb einen Schrotthandel (Großhandel mit übrigen Rohstoffen und Halbwaren)…

UFSS RV/0059-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende GmbH (BW) betrieb im Jahr 2003 einen Großhandel mit Rohstoffen und Halbwaren. Im Jahr 2004 fand bei der BW eine Betriebsprüfung über die Jahre 2000 bis 2002 sowie eine Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…November 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der Ö einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach diese der Bw gestattet, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam…

UFSW RV/2307-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…Oktober 2004 hat die Berufungswerberin (Bw), die P., mit der X einen Abbau- und Deponievertrag abgeschlossen, wonach die Bw beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit…

UFSW RV/2089-W/08Verlust des Vorsteuerabzuges, wenn Rechnung nicht die "richtige" Anschrift des liefernden oder leistenden Unternehmers enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Bw. ist ein in der Rohstoffaufbereitung tätiges Unternehmen. Dem angefochtenen Bescheid über die Festsetzung der Umsatzsteuer des Jahres 2005 liegen Feststellungen aus einer im Jänner und Februar 2006…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 1/2

…betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für den Zeitraum 2002 bis 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. betreibt ein Unternehmen mit dem Betriebsgegenstand "Großhandel mit übrigen Rohstoffen und Halbwaren" (Restmüllentsorgung). Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) gem. …

UFSW RV/1345-W/06Umsatzsteuerliche Beurteilung der Bindung von Lieferrechten von Mitgliedern einer landwirtschaftlichen Genossenschaft an die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf und Vermittlung biogener Rohstoffe; c) Überlassung von Maschinen und Geräten (3) .Im Zweckgeschäft hat sich die Genossenschaft im Wesentlichen auf ihre Mitglieder…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Abfindungsanmeldung vom 21. Jänner 2004, Nr. 12345, beantragte der Beschwerdeführer (Bf.) die Herstellung von Alkohol aus den Rohstoffen Zwetschken (Maischemenge 4 hl, Alkoholmenge 22 Liter), Birnen (Maischemenge 7 hl, Alkoholmenge 21 Liter), Kriecherln (Maischemenge 0,4 hl…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 1/3

…G1***-GmbH sei Hauptlieferant der Bw für Textilien und Kunde der Bw für den Rohstoff Baumwolle; letztgenannte Umsätze seien allerdings nicht steuerbar. Es lägen Kompensationsgeschäfte vor, wobei der Hauptteil der Einkäufe der Bw von der G1***-GmbH mit Verkäufen des Rohstoffes Baumwolle gegenverrechnet worden sei…

UFSF RV/0375-F/12Handelt es sich bei einem Biomasseheizwerk um einen Produktions- oder einen Dienstleistungsbetrieb?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liege. Der Schwerpunkt liege bei der Bw. nachweislich in der Herstellung des körperlichen Wirtschaftsgutes "Wärme" aus dem Rohstoff Holz. Nach Rz 226 der Richtlinie des BMF, GZ BMF-010220/0058-IV/9/2011 vom 15.04.2011…

UFSG RV/0316-G/09Zessionsgebühr nach § 33 TP 21 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Lt. diesem Abbauvertrag räumten die Ehegatten A. für sich und ihre Rechtsnachfolger im Eigentum der Grundstücke X1 der C. und deren Rechtsnachfolgern das ausschließliche Recht ein, auf diesen Grundstücken mineralische Rohstoffe, insbesondere Magnesit und Dolomit aufzusuchen, zu brechen, zu lagern, wegzutransportieren sowie die hiezu notwendigen…

UFSW RV/0564-W/09Der Investitionsfreibetrag kann bei Basispauschalierung nicht gesondert als Betriebsausgabe geltend gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

… 17 Abs. 1 zweiter Satz EStG). Daneben dürfen gemäß § 17 Abs. 1 letzter Satz EStG als Betriebsausgaben nur der Eingang an Waren, Rohstoffen, Halberzeugnissen, Hilfsstoffen und Zutaten, die nach ihrer Art und ihrem betrieblichen Zweck in ein Wareneingangsbuch (§ 128 BAO) einzutragen sind, Löhne (einschließlich Lohnnebenkosten…

UFSW RV/2581-W/11Diverse Betriebsausgaben eines Kolporteurs und Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…Firma M. | 120,00 | Berufsbekleidung, Winterausrüstung | 29,50 | Telefon rekonstruiert | 161,53 | Reinigungsaufwand pauschal | 10,20 | Waren, Rohstoffe, Hilfsstoffe | 142,10 | Steuerberatung | 50,00 | Miet- u. Pachtaufwand | 600,00 | Kfz Kosten…

UFSF RV/0490-F/10Keine (zusätzlichen) pauschalierten Betriebsausgaben hinsichtlich der bereits um den Hausanteil gekürzten Sonderklassegebühren eines Primararztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2012

…der Umsätze im Sinne des § 125 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung. Daneben dürfen nur folgende Ausgaben als Betriebsausgaben abgesetzt werden: Ausgaben für den Eingang an Waren, Rohstoffen, Halberzeugnissen, Hilfsstoffen und Zutaten, die nach ihrer Art und ihrem betrieblichen Zweck in ein Wareneingangsbuch (§ 128 BAO) einzutragen sind…