…zu vermitteln, dass auch für Heizöl leicht ein Freischein begehrt wird. Durch die Art der Antragstellung (Aufnahme eines Produktes im Antrag und Visualisierung dieses Produktes in der Rezeptur durch Fettdruck) lässt sich auch bei wohlwollender Betrachtung für die Bf. in diesem Verfahren nichts gewinnen. Die…

…seit 1995 mit der Entwicklung von Motorölen bzw. von Schmiermitteln für Fahrzeuge. Sie sei nun im Besitz einer Rezeptur, die eine entsprechende Freigabe erhalten habe und bei firmeninternen Tests weltweit einen Spitzenplatz erzielt habe (vgl. Befragung der Berufungswerberin vom 19. Jänner 2006). In den streitgegenständlichen…

…Produktionsbetriebe bis zum 31. Dezember 2001 durch die Europäische Kommission rechtswidrig sei. Im Übrigen würden in ihrem Betrieb u.a. Speisen nach bestimmten von DS vorgeschriebenen Rezepturen Speisen hergestellt und angeboten. Deshalb sei sie auch im weiteren Sinn als Produktionsbetrieb zu betrachten. Sie habe daher…

…In der am 18. August 2004 aufgenommenen Niederschrift wird ausgeführt: "Kakaomischung: Das geprüfte Unternehmen erhält nach Abschluss eines Kontraktes mit dem Importeuer eine Produktspezifikation, in der: die Rezeptur der Fettgehalt der Wassergehalt der ph Wert die Methode zur Milchfettbestimmung div. bakteriolog. Anforderungen und die Radioaktivitätsgrenzwerte…

…Kaufvertrages umfasst das kaufgegenständliche Apothekenunternehmen alles tatsächliche und rechtliche Zubehör, alle Sachwerte (Anlage- und Umlaufvermögen), insbesondere auch die Rezepturen für die von der Verkäuferin geführten Hausspezialitäten, sowie immaterielle Vermögenswerte gemäß Jahresabschluss zum 31.12.2006. Ausgenommen von diesem Kauf sind sämtliche Passiven der Gesellschaft sowie…

…Bankverbindung der B, die Kontaktpersonen (GH und CD), die Länder, auf die sich die Betreuung in logistischer und produktionstechnischer Hinsicht sowie in Bezug auf Rezepturen und Einfuhrbedingungen bezog. KSV Auskunft betreffend B vom 16. Juni 2005 (Bl. 58/3): Daraus geht hervor, dass das Unternehmen…

…25,00 l Alkohol verwendet und daraus 980,00 l Jägertee hergestellt. Das Produkt habe nicht den Kundenvorstellungen entsprochen und sei deshalb keine weitere Herstellung nach dieser Rezeptur erfolgt. Der Bf hat seiner Stellungnahme Belege über Alkoholzukäufe und Klebeetiketten betreffend Rum-Punsch, Orangen-Rum-Punsch…

…die übertragene Softwaretechnologie ist, dass sie der Bw die Entwicklung von Anwendersoftware ermöglicht. Damit ist sie einer Rezeptur vergleichbar, die es dem Inhaber ermöglicht, darauf basierende Produkte zu erstellen. Rezepturen zählen in der Regel zum abnutzbaren Anlagevermögen (VwGH 2.10.1964, 1390/63; 20.11…

…Behauptungen über ein Tahitian Noni Produkt aufzustellen. TNI stellt genehmigte Schriften für den Verkauf oder die Präsentation ihrer Produkte zu Verfügung. Jede Behauptung über medizinische Kuren und Behandlungen oder jede Art von Rezeptur ist streng verboten. ..."[6] Vertriebspartner, die gegen die Richtlinien des Unternehmens verstoßen…

…Zahnseide, Wasserstoff € 15,95: Ausgaben für Zahnhygieneartikel sind keine Krankheitskosten und daher als Gesundheitsvorsorgekosten nicht anzuerkennen. - Rechnung vom 25.1.2008 Apotheke S.: K 5 Lipogel Mag. Rezeptur € 80,15 Das Medikament mit dem Wirkstoff H. ist gerinnungs- und entzündungshemmend; die Ausgabe ist…

…mit, die Exportprodukte seien aus Schlögelfleisch als Rohmaterial hergestellt worden. Die Bf. legte die Rezepturen für die einzelnen Exportprodukte vor. Unterlagen betreffend die Produktionsrückverfolgung könnten nicht mehr vorgelegt werden. Derartige Aufzeichnungen würden nur drei Jahre lang aufbewahrt werden. In der am 5. Juni 2007 abgehaltenen…

…2 technische Zeichnungen b) Scheinbar eine Rezeptur zur Herstellung von Stabicol (Module...) in französischer Sprache c) Diverser Schriftverkehr in französischer Sprache betreffend das Modul S : Korrespondenz zwischen C GmbH und C SA betreffend den Transport des Moduls S von Graz nach Maromme (Zollangelegenheit) Eine wertmäßige…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…

…Ausfuhr erklärten Menge und einer hinterlegten Herstellererklärung begründe nicht, dass ein Teil der Erstattung verwehrt werde. Dem Beschwerdebegehren wurde eine Rezeptur zum Nachweis der tatsächlich eingesetzten Zuckermenge angeschlossen. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ersucht daher die Bf. um Zahlung eines Erstattungsbetrages unter Zugrundelegung der tatsächlich…