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UFSK RV/0106-K/04(Rehabilitations)zuschuss zur Fortführung des Betriebes - Kürzung bzw Nichtabzugsfähigkeit der Lohnaufwendungen für zusätzliche Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…Bw. als Versicherten der AUVA verrichten würden. In der Berufung brachte der Bw. vor, er habe auf Grund der Erkrankung letzten Endes per 31. August 2001 seinen Betrieb aufgeben müssen. Zuschüsse aus der Rehabilitation gemäß §§ 198, 201 ASVG seien steuerfrei bzw. nicht steuerbare Einkünfte. Der…

UFSW RV/1290-W/04Haushaltsersparnis bei einem Rehabilitationsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2005

…"EKG zur Diagnose" und "Hampton, EKG" (insgesamt 55,60 €) Bestätigung der BVA vom 4.9.2002 über eine Zuzahlung für den Rehabilitationsaufenthalt vom 4.9. bis 24.9.2002 über 118,20 € Rechnung des AKH über Kostenbeitrag (4 x 7,77 € =…

UFSW RV/4085-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010Teil 1/2

…Akt) und die von der Bw. dem Unabhängigen Finanzsenat mit Schreiben vom 5. Dezember 2009 vorgelegte Aufstellung des Bundessozialamtes (S 13 UFS-Akt)). Weiters befindet sich auf S 31/2008 E-Akt ein von der Pensionsversicherungsanstalt, Rehabilitationszentrum A, verfasster, mit 10. November 2008 datierter "vorläufiger…

UFSW RV/4085-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010Teil 2/2

…Stichwort "Krankheitskosten"). Die von der Bw. diesbezüglich beantragten Aufwendungen sind daher als außergewöhnliche Belastungen ohne Anrechnung auf den Selbstbehalt anzuerkennen. - Weiters hat die Bw. Aufwendungen betreffend einen Rehabilitationsaufenthalt in A vom 22. Oktober bis zum 11. November 2008 geltend gemacht, und zwar Fahrtkosten von 207…

UFSW RV/2324-W/06Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

…im Folgenden kurz: AN-Akt)). Die Beeinträchtigung ihres gesamten Bewegungsablaufes am rechten Bein als Folge dieser Refixierung sei auch nach einer Rehabilitation in D geblieben, was im ärztlichen Entlassungsbericht festgehalten sei (zu diesem Thema war der Berufung ein mit "Beilage 2" bezeichneter "ärztlicher Entlassungsbericht" vom…

UFSI RV/0591-I/11Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Heimerziehung bzw Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…die öffentliche Hand erfolgt. Unter dieser Prämisse ist auch die Unterbringung in einer therapeutischen Wohngemeinschaft, in deren Rahmen in einem eng strukturierten therapeutischen Programm Begleitung und Unterstützung bei der persönlichen, sozialen und beruflichen Rehabilitation gewährt wird, als "Heimerziehung" anzusehen. Dies umso mehr, als im Laufe…

UFSL RV/0514-L/06Arbeitsmarktfördernde Maßnahmen als gemeinnützige Zweckverfolgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…anzusehenden Zweckverfolgungen hinzutreten kann. Die bloße Bekämpfung von Arbeitslosigkeit als solche ist somit nicht als abgabenrechtlich begünstigt anzusehen, sofern nicht zusätzliche Elemente, wie etwa Behindertenfürsorge, Rehabilitation, etc. - also andere grundsätzliche und explizit normierte Zweckverfolgungen - hinzutreten (siehe zB. aus Sicht der Verwaltungspraxis VereinsR 2001, Rz 41)…

UFSW RV/0258-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…B. körperlichem Ausdauertraining (unter gewissen Voraussetzungen, wie z.B. konstant gehaltener Trainingspuls) wissenschaftlich nachgewiesen und belegt. Deshalb werde bei einer Rehabilitation auf diese Maßnahmen zurückgegriffen. Der Bw fahre nicht mit Fahrrad ersatzweise spazieren, weil es ihm, wie vermutlich dem Großteil der Bevölkerung Spaß mache, sondern…

UFSL RV/1164-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes trotz Dienstverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

…beschäftigt gewesen, dazwischen habe er Arbeitslosengeld, AMFG-Beihilfe bzw. Übergangsgeld wegen beruflicher Rehabilitation bezogen und seit 1.12.1993 erhalte er eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Da er trotz des vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen Leidens oder Gebrechens in der Lage gewesen sei, seinen…

UFSW RV/2172-W/02Fiktive Haushaltszugehörigkeit nur bei Kostentragung in Höhe der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…gab bekannt, dass der Sohn von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten eine Pension in Höhe von ATS 8.542,60 (€ 620,81) beziehe und an der Adresse Adresse2 wohne, im Zeitpunkt der Antragstellung aber auf Rehabilitation im Caritasheim in Adresse3 sei; die Bw. leiste ihm…

UFSK RV/0193-K/12Behinderungskausale Lifterrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013

…000,00. Infolge eines Unfalles leidet die Gattin des Bw. seit Beginn des Jahres 2010 an einer "inkompletten Tetraplegie" (Querschnittlähmung der vier Gliedmaßen, vgl. Bestätigung der Rehabilitationsklinik Tobelbad vom 15.06.2010, FA-Akten, AS 34, und Arztbrief des LKH B vom 03.02.2010…

UFSS RV/0755-S/06erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…Februar 2006 in Berufsausbildung befunden habe. Sie habe im Beruflichen Bildungs- und Rehabilitationszentrum Linz eine Diagnosewoche und eine Berufsfindungswoche absolviert und werde vom 3.4.2006 bis 28.7.2006 einen Rehavorbereitungslehrgang absolvieren. Mit Bescheid vom 31. Mai 2006 wurde der Antrag auf Gewährung der…

UFSW RV/2029-W/05Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…am 10.2.2003 einer Stabilisierungs-OP der Wirbelsäule unterzog. Bereits ab Dezember 2002 musste mit dem Anlegen von Eigenblutkonserven begonnen werden. Der Rehabilitationsprozess dauerte bis in den Frühsommer 2003. Die Patientin war in dieser Zeit nicht arbeits-/bzw. studienfähig. Das Finanzamt erließ am 12…

UFSL RV/0419-L/04Unbeschränkte Steuerpflicht bei ausländischem Krankenhausaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2004

…einen Arbeitsunfall und hielt sich durchgehend - jeweils in Deutschland - von diesem Tag an bis 24. Mai 2004 in einer Rehabilitationsklinik und im Anschluss bis zu seinem Tod am 15. Oktober 2004 in einer neurologischen Klinik auf. Im strittigen Einkommensteuerbescheid ging das Finanzamt von der unbeschränkten…

UFSS RV/0952-S/02Grunderwerbsteuerbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2003

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw, ein Versicherungsträger, tauschte mit Vertrag vom 13.05.2002 das zur Erweiterung des Rehabilitationszentrums in Aussicht genommene Grundstück 132/47, gegen Hingabe der Grundstücke 187/22 und 187/23, ein. Um diesen Erwerb zu erzielen…

UFSW RV/0203-W/12Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…konnten im schulischen Alltag umgesetzt werden. Jedes Seminar hat ca. € 95,52 gekostet. Wissen aus den Teilbereichen Persönlichkeitstheorien, Rehabilitation von Kindern, Einführung in der Sonder- und Heilpädagogik (beispielsweise Diagnose von Lese-Rechtschreib-Schwächen) 4 Seminare Diagnostik und Begutachtung (Erkennen von Verhaltensauffälligkeiten), Sucht, Erste Hilfe…

UFSW RV/1651-W/12Kosten der Begleitung von Reisen eines Behinderten und Übernahme seiner weiteren Kosten durch die Lebensgefährtin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2012

…Dienstgeber geringfügig beschäftigt. Sein im Jahr 2010 bezogenes Einkommen von € 8.179,74 liege weit unter dem Existenzminimum, weshalb sie Ausgaben im Zusammenhang mit seiner Rehabilitation als agB geltend gemacht habe. Weiters seien der Bw Reisekosten als Begleiterin ihres bewegungseingeschränkten Partners entstanden, die bei…

UFSW RV/3043-W/12Kosten für einen Ayurveda(kur)aufenthalt in Indien und Aufwendungn für die Anschaffung einer Infrarotkabine werden mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG berücksichtigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…Bäder, orthopädische Übungen, Heilgymnastik und Yoga zur Rehabilitation umfasst. Hinsichtlich der Anschaffung der Infrarotkabine mit speziellem Wirbelsäulenstrahler führte die Bw. aus, dass diese Anschaffung ihr von ihrer Physiotherapeutin und auch von ihrer Fachärztin für Physikalische Medizin zur Reduktion ihrer Schmerzen im Jahr 2011 empfohlen worden…

UFSL RV/0328-L/12E-Mail stellt keinen wirksamen Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…SHT-Lobby (www.sht-Iobby.at). Im Übrigen sind wir vomKind bereits im Jänner 2011 zu diversen Zielsetzungen im Zuge der Rehabilitation beauftragt worden und bieten dazu auf Wunsch ein Case Management an. Der E-Mail war als Anlage eine Vollmacht der Berufungswerberin und des…

UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…in ihrer Berufung (dazu gleich unten) der Aufenthalt des Gatten in der SKA-Rehabilitation Thermenhof in C nach einer doppelten Wirbelbruchfraktur erfolgte. c) Zu Punkt 5) war der ArbeitnehmerInnenveranlagungserklärung eine Aufstellung mit folgendem Wortlaut beigelegt (S 14 ANV-Akt): "Krankenhausbesuche bei meinem Vater im Orthopädischen…