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UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…und der Zusatzvereinbarung sowie einer Sonderbestellung vom 8. Juni 2007 in den Jahren 2006 und 2007 folgende Beträge für das Projekt-Bxx in Rechnung (in Euro): | Rechnungsnummer | Rechnungsdatum | Text | Zahlungsbetrag | 20061212 | 15.12.2006 | Anzahlung lt. Zahlungsplan (Pos…

UFSS RV/0402-S/08Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen - USt und ESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010Teil 2/2

● Rechnungen haben weiters den Tag der Lieferung zu enthalten (§ 11 Abs. 1 Z 4 UStG 1994). Dieser kann nicht durch das Rechnungsdatum ersetzt werden (vgl. VwGH 22.4.2009, 2006/15/0315). Auch dieses Merkmal fehlt. Damit wäre im Veranlagungsjahr 2006 der Vorsteuerabzug im…

UFSS RV/0685-S/10Überreichung von Aufmerksamkeiten an Kunden und Geschäftspartner (hier Flaschenweine) stellt nichtabzugsfähigem Repräsentationsaufwand dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…Einkauf nachfolgend angeführter Flaschenweine vorgenommen und auch den damit im Zusammenhang stehenden Vorsteuern von € 7.116,00 die steuerliche Anerkennung versagt. | Lieferant | Rechnungsdatum | Liefergegenstand | Bruttopreis | Fa. | 14.11.2007 | 220 Flaschen Wein zu € 54,00 | …

UFSL RV/1020-L/09Behaltefrist Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…sei im Bereich der Verwertung tätig. Seit Beginn 2003 sei ein Teleskop Mobilkran (55 Tonnen) gemietet worden. Im Mai 2004 sei ein Mobilkran (100 Tonnen) angeschafft worden (Rechnungsdatum 07. Mai 2004). Die Anschaffungskosten hätten € 642.140,64 betragen und seien auf die Dauer von…

UFSW RV/2219-W/09Keine Vorsteuer bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

…Niederschrift vom 31.3.2009 Blatt 4a-4d). | Firmenname | Rechnungsdatum | Nettobetrag | Steuerbetrag | G | 20.6.2008 | 9.000,00 | 1.800,00 | G | 24.6.2008 | 6.000,00 | 1.200,00 |…

UFSW RV/1065-W/07Kein Vorsteuerabzug bei Vorliegen nicht ordnungsgemäßer Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…S.nicht anerkannt: | Rechnungsdatum | Nettobetrag | Vorsteuer | 13.4.2000 | 151.166,67 ATS | 30.233,33 ATS | 16.10.2000 | 198.500,00 ATS | 39.700,00 ATS | 5.4.2001 | 200.000,00…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…ausgestellt auf den Namen des Bw, mit Rechnungsdatum vom 03.08.2007 und der Nr. 1140440046 mit einer Tempur Royal Matratze im Betrag von 1.283,- € und 1 Matratze Austroflex AFX EMC Star Med im Betrag von 870,- € = insgesamt 2.153,- €…

UFSW RV/1370-W/06Erforderliche Angaben auf einer Rechnung, die zum Vorsteuerabzug berechtigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2007Teil 1/2

…wurden vom Unternehmen insgesamt 10 Eingangsrechnungen, lautend auf die Fa. S.Bau-KEG, alle mit Rechnungsdatum 7.4.2004 verbucht und davon Vorsteuer in der UVA 04/2004 geltend gemacht. Leistungsgegenstand der Rechnungen sind Abbruch- und Sanierungsarbeiten. Gemäß § 12 Abs. 1 UStG 1994 kann ein…

UFSW RV/2554-W/02Vorsteuerabzug aus einer Nachfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…Inventur zum 05.07.1999 | zum vereinbarten Kaufpreis von | S 1.800.000,-- | + 20 % Mehrwertsteuer | S 360.000,-- | Gesamtbetrag | S 2.160.000,-- | Rechnungsdatum = Lieferdatum | Weiters (BP-Arbeitsbogen Bl 63) legte die GmbH2 mit Datum 1…

UFSW RV/4112-W/09Betriebsausgaben eines § 4 (3)-Ermittlers setzen deren Abfluss voraus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013

…einen Beleg der GmbH, Wien, über einen Aktienverkauf der H mit einem Nettoentgelt iHv € 180.000,-- mit Rechnungsdatum 30. Dezember 2008 betreffend den Leistungszeitraum Mai 2005 bis Dezember 2008 vorgelegt. Die Frage nach dem wirtschaftlichen Gehalt dieser Gebarung habe der Bw. wie folgt beantwortet…

UFSS RV/0011-S/11Scheinrechnungen, Buchführungsmängel und Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 3/3

…lediglich einen Pauschalpreis, der keinerlei Rückschlüsse auf den Umfang der Leistung und die Anzahl der arbeitenden Personen zulässt. Bei den Rechnungen fällt auf, dass Rechnungsdatum und Rechnungsnummer nicht übereinstimmen (etwa ReNr. 12/07 vom 31.12.2007 an einen anderen AG, ReNr. 20/07 vom…

UFSW RV/2902-W/13Rechnungsmerkmale für Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2013

…am 25.1.2013. Im der Rahmen der Berufung als Beilage 1 "alte Rechnung" vorgelegt: Rechnung 12/2012 ohne UID Nummer der Bw., ein Rechnungsdatum scheint zwar nicht auf, in der letzte Zeile findet sich aber der Vermerk Betrag bar erhalten 30.12.2012 bzw…

UFSW RV/1689-W/12Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen unterlassener Sachverhaltsermittlungen zur Frage unaufgeklärter Kassenfehlbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2013

…Es wurden folgende verdeckte Kassenfehlbeträge festgestellt, welche aus Eingangsrechnungen von ungarischen Elektrikern resultieren. Die Beträge seien nicht zum Rechnungsdatum als Kassenausgang verbucht worden, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt. Auf den Belegen ist der Vermerk "Bezahlt" in ungarischer Sprache "fizetve" geschrieben. Folgende Vorgänge sind strittig…

UFSW RV/1674-W/08Nichtanerkennung diverser Eingangsrechnungen im Zusammenhang mit dem Erwerb eines bebauten Grundstücks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.07.2013

…über das Ergebnis der Außenprüfung vom 24. November 2006 hielt die Prüferin unter Tz. 1 ("Eingangsrechnungen der G..") fest, dass die Bw. mit Kaufvertrag (= Rechnungsdatum) vom 23. Juni 2005 das Objekt S. von der A. erworben habe. Der Kaufpreis sei mit € 2.237…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

…von NV nicht vorgelegt. Die Ware wurde jedenfalls von AC am 13. April 2007 im Warehouse MKU-Kun freigegeben. Mit Rechnungsdatum 16. April 2007 wurde eine Ausgangsrechnung in gleicher Höhe wie die Proforma Rechnung an NV übermittelt. Wie eingangs bereits angeführt, wurden von NV die…

UFSL RV/1065-L/09§ 295a BAO Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…der Verringerung der Anzahl der Eintauschfahrzeuge erforderlich gewesen. Mit Rechnungsdatum 27.12.2004 seien vierzig Stück besagter Sattelzugmaschinen an die Bw. verkauft. Im Anlageverzeichnis zum 31.12.2004 seien diese Fahrzeuge aktiviert worden. Mit Rechnungsdatum 13.1.2005 bzw. 15.2.2005 seien 23 bzw…

UFSL RV/1481-L/10Vermietung einer Einrichtung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013Teil 1/2

…Beilagen: - Kaufvertrag (=Rechnung) zwischen der Leasing Gesellschaft m.b.H., S als Verkäuferin und der Bw. als Käuferin mit folgenden wesentlichen Vertragsinhalten: Rechnungsdatum = Lieferdatum 1. Kaufgegenstand: Ladeneinrichtung gebraucht 2. Die Verkäuferin verkauft und übergibt und die Käuferin kauft und übernimmt den Kaufgegenstand um den…

UFSW RV/2538-W/10Option zur Steuerpflicht gemäß § 6 Abs. 2 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Die Überrechnung der Umsatzsteuer auf das Abgabenkonto der Hausgemeinschaft sei am 17. Februar 2009 erfolgt. "Bei Prüfungsbeginn 22.04.2009 wurde eine neue Rechnung über den Verkauf der Liegenschaft mit Leistungszeitraum Dezember 2008 abgegeben (Rechnungsdatum 10.12.2008). Die vorhergehende wurde storniert." Nach § 21 Abs…

UFSG RV/0654-G/10Haftung für Abzugsteuer gemäß § 99 EStG: Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…und der M***** P********* (Strojna Zemeljska Dela - Erdbewegungsmaschinen) vorgelegt. Einige dieser Rechnungen des V***** P********* sind den (dem Unabhängigen Finanzsenat zur Verfügung stehenden) Verwaltungsakten zu entnehmen. Rechnungen des V***** P*********: | Rechnungsdatum | Leistung | Leistungszeitraum | Rechnungsbetrag | 02.06.2006 | Delavni stroj…

UFSW RV/1653-W/11Aufwendungen für Fachliteratur sind dann abzugsfähig, wenn die Berufsbezogenheit vom Steuerpflichtigen nachgewiesen wird. Reisekosten sind für ausschließlich beruflich veranlasste Reisen abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2012

…Um Vorlage folgender Unterlagen wird gebeten: - Fachliteratur - Literaturliste (Rechnungsdatum, Betrag, Titel, Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit) - Reisekosten - eine Erklärung über den Zweck der Reise, eine Aufstellung der Fahrtkosten, Datum, Beginn und Ende der Reise (Tagesabläufe), Kostenersätze durch den Dienstgeber, - sonstige Werbungskosten - eine genaue Aufstellung (Rechnungsdatum…