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UFSW RV/0803-W/11Rückzahlung von Pflichtbeiträgen führt zur Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…lit. d leg. cit. auch Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (zB. Bezüge und Vorteile aus einem Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden. Aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt sich unstrittig, dass der Bw…

UFSI RV/0112-I/09Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Arbeitslosenversicherungsbeitrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2010

…zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Pflichtbeiträge zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen (vgl. RV zum AbgÄG 1998, 1471 BlgNr 20. GP; Fellner in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 25 EStG 1988 Tz 4, Stichwort "Rückzahlung von Pflichtbeiträgen", und Tz 9…

UFSI RV/0683-I/08Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Arbeitslosenversicherungsbeitrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…Sozialversicherung, unter: www.sozialversicherung.at). Der Berufungswerber hat unbestritten eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, die von seinen nichtselbständigen Einkünften einbehalten worden waren) erhalten. Neben deren betragsmäßiger Höhe ist auch unstrittig, dass es sich bei diesen erstatteten Pflichtbeiträgen um Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß …

UFSW RV/1009-W/07Rückzahlung von Pflichtbeiträgen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…69 Abs. 5 EStG 1988 erfüllt (siehe die obigen Ausführungen zur geltenden Rechtslage, darunter das Beispiel der Rückzahlung von Pflichtbeiträgen durch die Sozialversicherungsanstalt der Bauern auf Grund des Überschreitens der Höchstbeitragsgrundlage); die X-Anstalt hat gesetzeskonform die zuviel einbehaltenen Pflichtbeiträge an den Bw. rückgezahlt, darüber…

UFSW RV/3946-W/02Rückzahlung von Pflichtbeiträgen, Pensionsabfindung, Wiederaufnahme des Verfahrens, rechtliche Würdigung im übermittelten Lohnzettel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2003

…getroffen. Spätestens im Zeitpunkt der Erlassung der Berufungsvorentscheidung war der Behörde auf Grund des Berufungsvorbringens und der der Berufung beigelegten Bescheide der Versicherungsanstalt A bekannt, dass es sich bei den streitgegenständlichen Beträgen um die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zur Pensionsversicherung handelte. Der danach neuerlich übermittelte Lohnzettel…

UFSW RV/3632-W/02Rückzahlung von SV-Pflichtbeiträgen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Lohnzettel ausgestellt und an das Finanzamt übermittelt. In der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 wies der Bw. ohne Offenlegung des Sachverhaltes die Rückzahlung der Pflichtbeiträge von ATS 13.680,-- als Werbungskosten bei den nichtselbständigen Einkünften aus. Vom Finanzamt Hollabrunn wurde der Sachverhalt der Beitragsrückzahlung erhoben…

UFSW RV/3105-W/10Die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988 auszuweisen. Ein vorläufiger Lohnsteuerabzug hat zu unterbleiben. Der Bw. hat unbestritten eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, die von seinen nichtselbständigen Einkünften einbehalten worden waren) erhalten. Vom Arbeitgeber des Bw. wurde unter Bedachtnahme auf § 69 Abs. 5 EStG…

UFSK RV/0264-K/05Die Rückzahlung von ASVG-Pflichtbeiträgen führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

… 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 zählen Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 leg.cit. (zB. Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden…

UFSW RV/1600-W/09Pflichtveranlagung (wegen Krankengeld und Rückzahlung von Pflichtbeiträgen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

… 69 Abs. 2 (Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- oder Unfallversorgung) und/oder § 69 Abs. 5 (Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen) zugeflossen sind. Krankengelder sind grundsätzlich steuerpflichtig. Vorübergehende Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversorgung werden - soweit sie 20 Euro täglich übersteigen - nach § 69 Abs. 2 EStG 1988 zunächst mit…

UFSL RV/0068-L/09Um- bzw. Hochrechnung bei Arbeitslosengeld (ua. Überschneidung) sowie Rückzahlung von Pflichtbeiträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…aus nichtselbständiger Arbeit dar, sofern diese Pflichtbeiträge - auch nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren (vgl. Fellner, in: Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, Rz 4 unter "Rückzahlung von Pflichtbeiträgen" und Rz 9 zu § 25 EStG 1988…

UFSL RV/1264-L/08Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einkünften aus begünstigter Auslandstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…auch Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise aufgrund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (zB Bezüge und Vorteile aus einem Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden. 2. Gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 hat die auszahlende Stelle bei Auszahlung von Bezügen…

UFSG RV/0064-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…seit 1962 an den Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer geleisteten Pflichtbeiträge, die in den Vorjahren bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten abgezogen wurden, im Jahr des Rückflusses als Einnahme bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit erfaßt. Dass dieses Verfahren die Rückzahlung von Werbungskosten betroffen hat…

UFSW RV/2557-W/11Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…3 lit. d EStG 1988 auch Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (zB Bezüge und Vorteile aus einem Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden. Aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt sich unstrittig, dass der…

UFSW RV/2756-W/08Rückzahlung von Pensionsversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008

…unstrittig. Gem. § 25 Abs. 1 Z. 3 lit. d EStG stellen Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften einbehalten oder zurückgezahlt wurden, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar. Gem. § 20 Abs. 2 EStG 1988 dürfen Aufwendungen und Ausgaben, so…

UFSL RV/0771-L/05Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen durch die Sozialversicherung der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…zu § 25 RZ 4). Für die Qualifizierung der rückgezahlten Pflichtbeiträge ist unmaßgeblich, von welchem Versicherungsträger die Rückzahlung vorgenommen wird. Werden beispielsweise Pflichtbeiträge teils auf Grund eines Dienstverhältnisses, teils auf Grund einer gewerblichen Tätigkeit einbehalten und später rückgezahlt, dann zählen sie insgesamt zu den Einkünften aus…

UFSL RV/0190-L/05Rückzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…gesamte Zahlung der Sozialversicherung der Bauern den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzuordnen wäre. Für die Qualifizierung der rückgezahlten Pflichtbeiträge sei es unmaßgeblich, von welchem Versicherungsträger die Rückzahlung vorgenommen würde. Im Schreiben vom 9. Februar 2005 stellte der Berufungswerber den Antrag auf Vorlage der Berufung an…

UFSL RV/0189-L/05Rückzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherungsanstalt der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…zu § 25 RZ 4). Für die Qualifizierung der rückgezahlten Pflichtbeiträge ist unmaßgeblich, von welchem Versicherungsträger die Rückzahlung vorgenommen wird. Werden beispielsweise Pflichtbeiträge teils auf Grund eines Dienstverhältnisses, teils auf Grund einer gewerblichen Tätigkeit einbehalten und später rückgezahlt, dann zählen sie insgesamt zu den Einkünften aus…

UFSF RV/0093-F/09Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, vorweggenommene Werbungskosten, Erfassung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…wenn Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen vorliegen,die ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Zi 1 einbehalten oder zurückbezahlt wurden. Die Vorschreibung der Beiträge seitens der SVA der Bauern beruht auf dem Betrieb des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes und steht in…

UFSL RV/0583-L/06Rückzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…400/1988) die gesamte Zahlung der Sozialbersicherung der Bauern den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzuordnen wäre. Für die Qualifikation der rückgezahlten Pflichtbeiträge sei unmaßgeblich, von welchem Versicherungsträger die Rückzahlung vorgenommen worden sei. Im Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 14…

UFSW RV/1232-W/09Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung der Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…1 Z 3 lit. d EStG 1988 sind die Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (Bezüge und Vorteile aus einem früheren Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Einnahmen sind…