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UFSW RV/0379-W/12Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

… An Frau B erging am 17. Juni 2011 ein Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für den Zeitraum Oktober 2009 bis März 2011 i.H.v. insgesamt 3.952,50 € für ihren Sohn A. Mit Schriftsatz…

UFSW RV/3434-W/11Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.02.2012

…Herr A. An Frau B erging am 17. Juni 2011 ein Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für den Zeitraum Oktober 2009 bis März 2011 i.H.v. insgesamt 3.952,50 € für ihren Sohn A…

UFSW RV/1053-W/08Bewilligung der Familienbeihilfe für ein Studium unter Zugrundelegung eines nicht mehr gültigen Studienplans.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 18. September 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KAB) für die Tochter CD, geboren 1983 für den Zeitraum April 2006 bis März 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/1969-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung zur Alexander-Technik-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…gegeben, dass dieser Bescheid ersatzlos aufgehoben wird und festgestellt wird, dass die Rückforderung von FB und KG zu Unrecht erfolgt ist." Aufgrund einer Anfrage der Vertreterin des Finanzamts wurde ihr von der Anton Bruckner Privatuniversität Linz mitgeteilt, dass die Abmeldung der Tochter des Bw. mit…

UFSW RV/1738-W/13Rückforderung nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auch bei Direktüberweisung der Familienbeihilfe auf das Konto der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…habe sie diese Neuerung auch nicht rechtzeitig dem Finanzamt bekanntgeben können. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Mai 2013 mit folgender Begründung ab: "Strittig ist die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Beträge an FB/KG für das Kind B.A., SVNR 4321…

UFSW RV/0968-W/11Rückforderung der Familienbeihilfe bei abweichendem Zahlungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…getätigt worden: 4.6.2010 FB + KG 06-07/10 iHv € 746,40 für Y und C A 12.7.2010 FB + KG 04-07/10 iHv € 830,60 für X S 5.8.2010 FB +KG 08-09/10 iHv € 1…

UFSW RV/1726-W/08Der Beobachtungszeitraum für die Einkommensgrenze hinsichtlich des Familienbeihilfenbezugs ist gesetzlich determiniert und nicht willkürlich veränderbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…November 2007 betreffend Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für die Monate Jänner bis Juni 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) zu Recht erfolgt ist. Laut Aktenlage ist…

UFSW RV/3430-W/11Der Berufungswerber ist nicht Partei im gegenständlichen Berufungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.04.2012

…An Herrn B erging am 22. August 2011 ein Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für den Zeitraum Oktober 2009 bis Februar 2010 sowie Juni 2010 bis Juni 2011 i.H.v. insgesamt 4.617,50 €…

UFSW RV/0599-W/13Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…nicht geleistet wurde, stand ihr für den Streitzeitraum lt. den o.a. gesetzlichen Bestimmungen keine FB und KG zu. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem grundlegenden Erkenntnis vom 25.4.2002, 99/15/0210, das zwischenzeitig vom Gerichtshof mehrfach bestätigt wurde, wörtlich ausgeführt: Gem. den gesetzlichen…

UFSW RV/1451-W/13Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2013

…dass zurückgerechnet ab dem Prüfungstermin im März 2012 für 4 Monate FB und KG zu gewähren seien, da für die Vorbereitungszeit angenommen werde, dass A umfassend mit ihrer Ausbildung beschäftigt gewesen sei. Die Rückforderung für den Zeitraum Jänner bis November 2011 und April bis September…

UFSW RV/3205-W/10Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…mit Bescheid vom 1. Juni 2010, die für den o.a. Zeitraum bezogene FB sowie KG für K zurück. Die Bw. erhob gegen den o.a. Bescheid Berufung und führt wie folgt aus: Sie habe die strittigen Beträge bereits für K ausgegeben. Als Alleinerzieherin lebe…

UFSS RV/0837-S/09Rückforderung von Familienbeihilfe auf Grund umfangreicher Fehlstunden und "Nichtbeurteilungen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…FB € 152,70 und KG 50,90) | 458,10 | 152,70 | 610,80 | April bis September 2007 (mtl. FB € 165,50 und KG 50,90) | 993,00 | 305,40 | 1.298,40 | Rückforderung laut Berufungsentscheidung…

UFSW RV/3003-W/11Teilnahme an TV-Castingshow ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…zurückzufordern. Das Studium von D beginnt mit März 2011". Dagegen brachte der Bw. eine Berufung mit folgender Begründung ein: "Die Beträge FB und KG wurden von meiner Seite nicht zu Unrecht bezogen, da mein Sohn DR im relevanten Zeitraum Teil einer ORF-Musikcastingshow war, was…

UFSK RV/0141-K/09Haft und Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Dezember 2008 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für Februar 2008 - März 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der Berufungswerber (Bw.) zu Unrecht Familienbeihilfe (FB) in Höhe von € 582,00 und Kinderabsetzbeträgen (KG) in…

UFSW RV/3927-W/08Kein Vorliegen einer ernstlich und zielstrebig betriebenen Berufsausbildung, wenn der Schüler einer 2-semestrigen EDV-Schule wegen des Versäumens von mehr als 50% der Unterrichtsstunden in allen Hauptgegenständen nicht beurteilt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…Finanzamtes keine Folge leistete, erfolgte die bescheidmäßige Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Oktober 2007 bis Februar 2008. Die steuerlich nicht vertretene Bw. erhob Berufung. Als Begründung führte sie Folgendes an: "5.9.2007 beantragt FB und KG bis Feb. 2008 und nach…

UFSW RV/1277-W/08Anspruchsvoraussetzung für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2008

…vom 14. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 5. Dezember 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträgen (KG) für den Sohn LK, geboren am xx.xx.1988 für den Zeitraum 1. Oktober 2006 bis 30. September 2007 entschieden…

UFSK RV/0614-K/11Beendigung des Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2013

…der Account automatisch gelöscht werde. Mit Bescheid vom 24. Jänner 2011 forderte das Finanzamt die Familienbeihilfe (FB) und den Kinderabsetzbetrag (KG) in Höhe von € 1.567,30 für den Zeitraum Jänner 2009 bis Juli 2009 für H.A zurück. Begründet wurde der Rückforderungsbescheid damit…

UFSW RV/2703-W/11Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Kindesvaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…hätte jederzeit die Möglichkeit und das Recht gehabt, mich darauf aufmerksam zu machen, daß ich die FB und KG abmelden soll, weil er sie beantragen möchte. - Ich weder in bereichernder oder böswilliger Absicht die Beihilfe bezogen habe. Jeder mir zur Verfügung stehende Cent wird von…

UFSW RV/2205-W/10Keine ernsthaft betriebene Schulausbildung ohne Schulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…oder während der Dauer der Ableistung des Präsenzdienstes besteht die Rückforderung daher zu Recht.   | | FB | KG | Insgesamt | Angefochtener Bescheid | 1.876,20 | 721,70 | 2.597,90 | 08 + 09/2008 | 261,80 | 101…

UFSG RV/0540-G/09Maßgeblicher Zeitraum für die Ermittlung des Einkommens gemäß § 5 Ab.1 lit. a FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…Unrecht die Familienbeihilfe beziehen wollte, habe ich vor Erreichen der Zuverdienstgrenze (Eur 8.725,-) meiner Tochter Ende Juli 2007 die vom Finanzamt bis Okt. 2008 genehmigte FB und KG gemeldet einzustellen. Zu diesem Zeitpunkt war die Zuverdienstgrenze noch nicht erreicht, da das Einkommen monatlich Eur…