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UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…Dies bestätigt einerseits die Ergebnisse der vorgelegten Untersuchungen, ändert aber andererseits nichts an der Einreihung. Die von der TUA vorgeschlagene Einreihung nach Position 1517 umfasst in dieser Unterposition genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen. Es ist auch von der TUA im Vorfeld…

UFSW RV/1517-W/10IZP steht für Mieterinvestitionen zu, nicht aber für Baukostenzuschuss an Vermieter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010

…Bl 1f) nach Ansicht des Finanzamtes der von der Bw mit 456.864,57 € bekanntgegebene Investitionszuwachs auf 417.707,61 € zu vermindern, weil folgende drei Positionen nicht prämienbegünstigt seien: 9.656,96 € Mieterinvestitionen Gebäude, weil Gebäude nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählten…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…P2 ; 50 ml"; Alkoholgehalt 21,5 %vol,; Zuckergehalt: mehr als 100 g/l, in die Position 2208 70 1000. Gegründet war die Einreihung auf den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Z.1 und Z.6, die Anmerkungen 1d zu Kapitel 13, 2…

UFSW RV/1311-W/03Kein Vorsteuerabzug bei mit Mängeln behafteten Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…00 | - 2.272.586,00 | VÄ zum Vorjahr | 0,00 | - 1.685.604,00 | - 1.789.992,00 | - 1.941.761,00 | Erfolgsänderung | - 1.685.604,00 | - 104388,00 | - 151769,00 | - 330825,00 2…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…Auch die grafische Gestaltung des Buches macht eine unternehmerisch tätige Grafikerin. Auf den Einwand der Referentin, dass auch bei einem Verlagsvertrag iSd § 1172 ABGB der Anteil am Gewinn des Schriftstellers mit max. 12 % anzunehmen sei, also die schriftstellerische Arbeit auch diesfalls nicht im Vordergrund stehe…

UFSG RV/0018-G/03Die Absetzung der restlichen aushaftenden Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabsetzung gemäß § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG aF als Buchwertabgang im Falle der Veräußerung des Teilbetriebes der (ehemaligen) übertragenden Gesellschaft ist nicht möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2004

…Vertriebsrechte, innerbetriebliche Organisation und dergleichen abgegolten würden. Daher werde eine Teilwertabschreibung und ein Buchwertabgang als zulässig erachtet, denn es handle sich daher sowohl um eine handels- als auch steuerrechtlich relevante Position. Im Übrigen würde dem Firmenwert im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…des Bf. mit Erd- und Abbrucharbeiten am Bauvorhaben S.T. beauftragt. Der auf den vorliegenden Fall bezogene wesentliche Inhalt der Position sechstens des Angebotes für Erd- und Abbrucharbeiten der P. vom 13 .Jänner 1998 lautete wie folgt: "Im Bereich, wo das abgebrochene Haus stand, wurde…

UFSS RV/0022-S/13Festsetzungsverjährung bei Einkommen- und Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

… 116 Abs. 1 FinStrG). § 117 Abs. 1 FinStrG sieht die Bezeichnung der zur Last gelegten Tat sowie der in Betracht kommenden Strafbestimmung in der Vorladung des Beschuldigten und in der Aufforderung zur schriftlichen Rechtfertigung vor. Der Beschuldigte ist auch aufzufordern, die seiner Verteidigung dienlichen Beweismittel…

UFSZ4I ZRV/0066-Z4I/03Vorschreibung von Zoll und Alkoholsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2003

…Salzburg vom 4. Februar 2000, GZ. 600/11766/8/99, betreffend Zoll und Alkoholsteuer, entschieden: Die Alkoholsteuer wird mit ATS 140.002,00 (entspricht € 10.174,41) und der Säumniszuschlag mit ATS 8.230,00 (entspricht € 597,81) neu festgesetzt. Die Höhe des…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/07Einreihung eines Waagehubwagens in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…Scale) seien als manueller Palettenhubwagen in die TARIC-Position 8427 9000 10 einzureihen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 684/2008 des Rates vom 17. Juli 2008 zur Präzisierung der Warendefinition der mit der Verordnung (EG) Nr. 1174/2005 auf Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile…

UFSZ1W ZRV/0134-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2006

…dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus…

UFSZ1W ZRV/0135-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes mit Kakao
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus…

UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus…

UFSZ1W ZRV/0110-Z1W/04Einreihung von Kartoffelpressen in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.04.2005

…dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus…

UFSG RV/0471-G/02DB- und DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2003

…dass die Entlohnung entsprechend der Ertragslage nach der Verkehrsauffassung auch bei Dienstverhältnissen, vor allem bei Arbeitnehmern in leitender Position, wie auch die Delegierung von Arbeit und die Heranziehung von Hilfskräften beim leitenden Führungspersonal eine nicht unübliche Vorgangsweise ist und kein spezifisches Merkmal einer selbstständigen Tätigkeit…

UFSW RV/0277-W/07keine Anerkennung als Betriebsausgabe, wenn nachweislich andere Unterschriften auf "Honorarbestätigungen" als vom vorgeblichen Leistungserbringer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des S, 1170 Wien, FGasse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Der Bw. erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr Einkünfte…

UFSZ1W ZRV/0538-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die - mit Schreiben vom 6. November 2012 eingeschränkte - Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch SchneideR'S Rechtsanwalts KG, 1170 Wien, Hormayrgasse 7A Top 18, vom 23. Februar 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 24. Jänner 2011, Zl. 0…

UFSZ1W ZRV/0530-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.02.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die - mit Schreiben vom 6. November 2012 eingeschränkte - Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch SchneideR'S Rechtsanwalts KG, 1170 Wien, Hormayrgasse 7A Top 18, vom 23. Februar 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 20. Jänner 2011, Zl. 0…

UFSZ1W ZRV/0529-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die - mit Schreiben vom 6. November 2012 eingeschränkte - Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch SchneideR'S Rechtsanwalts KG, 1170 Wien, Hörmayrgasse 7A Top 18, vom 23. Februar 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 20. Jänner 2011, Zl. 0…

UFSZ1W ZRV/0076-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die - mit Schreiben vom 6. November 2012 eingeschränkte - Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch SchneideR'S Rechtsanwalts KG, 1170 Wien, Hormayrgasse 7A Top 18, vom 23. Februar 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 17. Jänner 2011, Zl. 0…