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UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…Dies bestätigt einerseits die Ergebnisse der vorgelegten Untersuchungen, ändert aber andererseits nichts an der Einreihung. Die von der TUA vorgeschlagene Einreihung nach Position 1517 umfasst in dieser Unterposition genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen. Es ist auch von der TUA im Vorfeld…

UFSW RV/1517-W/10IZP steht für Mieterinvestitionen zu, nicht aber für Baukostenzuschuss an Vermieter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010

…Bl 1f) nach Ansicht des Finanzamtes der von der Bw mit 456.864,57 € bekanntgegebene Investitionszuwachs auf 417.707,61 € zu vermindern, weil folgende drei Positionen nicht prämienbegünstigt seien: 9.656,96 € Mieterinvestitionen Gebäude, weil Gebäude nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählten…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…P2 ; 50 ml"; Alkoholgehalt 21,5 %vol,; Zuckergehalt: mehr als 100 g/l, in die Position 2208 70 1000. Gegründet war die Einreihung auf den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Z.1 und Z.6, die Anmerkungen 1d zu Kapitel 13, 2…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden | - | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…| Alle | ex | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder pflanzlichenmikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs…

VB-0200Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs aus bestimmten Drittländern, die an Grenzkontrollstellen und an Kontrollstellen vorübergehend verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen | Ursprungsland | Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) | KN-Code (1) | TARIC-Unter- position | Argentinien (AR) | • Erdnüsse, in der Schale | •…

UP-42003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…Opalwachs) | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: | 90 | - andere: | ex 90 | - - genießbare…

VB-02401. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…98, 1516 30 91, 1516 30 98, 1517, 1518 00 95, 1520, 1521 10 und 1521 90 91, Kapitel 16, Kapitel 17, Kapitel 18, Kapitel 19, Kapitel 20, Kapitel 21, Positionen 2202, 2203, 2204, 2205, 2206, 2207, 2208 und 2209, Positionen 2301, 2302, 2303, 2304…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position | 1509 und 1510 | Olivenöl und seine Fraktionen | Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind | 1516 und 1517 | Tierische, pflanzliche und mikrobielle Fette und Öle sowie…

UP-45104. Warenkreis
geltende FassungRichtlinien09.08.2024

4. Warenkreis 4.1. Industriell gewerbliche Waren Dem Abkommen unterliegen mit Ausnahme der HS-Positionen 4501, 5301 und 5302 keine industriell gewerblichen Waren. 4.2. Waren im Bereich Landwirtschaft Das Abkommen umfasst den Warenverkehr mit bestimmten Agrarerzeugnissen aus dem Warenkreis des Anhangs II zum EWG…

VB-0335Anlage 1
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516, die Fette und Öle von Flossenfüßern enthalten, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis höchstens 15 GHT | ex | 1517 90 99 | genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten…

BFG RV/7400029/2024Bemessungsgrundlage von Wasserbezugs- und Abwassergebühren bei Ermittlung durch funktionstüchtigen Zähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…im Abgabeverfahren nicht zwingend vorgeschrieben ist (VwGH 6.9.1973, 1517/72; VwGH 17.2.1978, 0728/76) und dass die Beschwerdeführerin ihre Position in diversen Schriftsätzen darlegen konnte und dies auch getan hat. Zu welchen Sachverhaltsumständen die Vernehmung von Vertretern der Beschwerdeführerin konkret erfolgen…

UFSW RV/1311-W/03Kein Vorsteuerabzug bei mit Mängeln behafteten Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…00 | - 2.272.586,00 | VÄ zum Vorjahr | 0,00 | - 1.685.604,00 | - 1.789.992,00 | - 1.941.761,00 | Erfolgsänderung | - 1.685.604,00 | - 104388,00 | - 151769,00 | - 330825,00 2…

BFG RV/5100881/2020Grunderwerbsteuerliche Konsequenzen der freihändigen Veräußerung einer Liegenschaft durch den Masseverwalter (Durchführung einer sog. Kanzleiversteigerung) und der Namhaftmachung eines anderen Käufers durch den Bestbieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2022

…ein Kaufvertrag abgeschlossen werden soll, der gemäß § 117 Abs 1 Z 3 IO einer Genehmigung bedarf. Mit der "Zuschlagserteilung" wird dem Bestbieter in Bezug auf die Liegenschaft jedoch noch keine zivilrechtliche Position eingeräumt, sondern steht erst nach der insolvenzgerichtlichen Genehmigung des Kaufvertrages fest, dass "Nachbesserungen"…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…Auch die grafische Gestaltung des Buches macht eine unternehmerisch tätige Grafikerin. Auf den Einwand der Referentin, dass auch bei einem Verlagsvertrag iSd § 1172 ABGB der Anteil am Gewinn des Schriftstellers mit max. 12 % anzunehmen sei, also die schriftstellerische Arbeit auch diesfalls nicht im Vordergrund stehe…

BFG RV/5200030/2018Antrag auf Erstattung; Aufhebung, weil Bescheidadressat nicht Antragsteller ist, sondern dessen Vertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.10.2024

…zulässig. Entscheidungsgründe Am 25. August 2016 hat die ***Bf*** - laut Codierung im Feld Anmelder/Vertreter als indirekter Vertreter des Empfängers - die Zollanmeldung ***MRN*** für eine Sendung geräucherte Forellenfilets der TARIC-Position 0305 4300 11 mit Ursprungsland Türkei abgegeben, wobei im Feld 22 als in Rechnung…

UmgrStR 2002 Rz 566–5932.4. Verlustabzug (§ 10 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…ff) und andererseits die fortgesetzte Vortragsfähigkeit von Verlusten von Rechtsnachfolger-Körperschaften (Rz 584 ff). Für die Frage des Übergangs einer steuerrechtlichen Rechtsposition ist entscheidend, ob diese Position nach Bestimmungen des materiellen Steuerrechts übertragbar ist. Verlustvorträge können daher trotz zivilrechtlicher Gesamtrechtsnachfolge nur auf den Rechtsnachfolger übergehen…

UFSG RV/0018-G/03Die Absetzung der restlichen aushaftenden Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabsetzung gemäß § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG aF als Buchwertabgang im Falle der Veräußerung des Teilbetriebes der (ehemaligen) übertragenden Gesellschaft ist nicht möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2004

…Vertriebsrechte, innerbetriebliche Organisation und dergleichen abgegolten würden. Daher werde eine Teilwertabschreibung und ein Buchwertabgang als zulässig erachtet, denn es handle sich daher sowohl um eine handels- als auch steuerrechtlich relevante Position. Im Übrigen würde dem Firmenwert im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG…

BFG RV/5100186/2024Umsatzsteuerliche Behandlung des Schürfens von Kryptowährungen (Mining) bei Beteiligung an verschiedenen Mining-Pools
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.05.2025Teil 1/2

…von Transaktionen und Blöcken ermöglicht worden sei. Rufe man die jeweiligen Transaktionen in der Blockchain als transparentes Register auf, sehe man unter der Position "Mined by" den Namen des Mining-Pools "x" (=B GmbH). Klicke man auf "x" drauf, komme man zur Kryptowährungsadresse des Mining…

BFG RV/2200001/2020Erstattung von Einfuhrabgaben - Einreihung von Glasdekorationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023

…Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK) wird ein zu hoch bemessener Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag erstattet oder erlassen. Die Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge werden gemäß Art. 117 Abs. 1 UZK erstattet oder erlassen, soweit der der ursprünglich mitgeteilten…