…96). Die Beurteilung als Arzneimittel im Sinne der genannten Vorschriften bedeutet daher nicht zwangsläufig, dass es in der Kombinierten Nomenklatur als ein pharmazeutisches Erzeugnis einzureihen ist (EuGH 6.11.1997, Rs C-201/96). Der Wortlaut der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur deutet darauf hin…

…nach, handelt es sich bei X. um ein pharmazeutisches Erzeugnis der Position 2936 der KN, das zur Vorbeugung und Bekämpfung von Osteoporose dient und welches nur deshalb nicht als Arzneiware der Position 3004 der KN gelten darf, weil die empfohlene Tagesdosis nicht deutlich höher ist…

…also in Kapitel 21 ("Verschiedene Lebensmittelzubereitungen") oder unter 30049019, also in Kapitel 30 ("Pharmazeutische Erzeugnisse") einzureihen sind. Im Akt des Zollamtes zu Zl. 100/39994/2003 befindet sich ein aus einem anderen Akt stammender Untersuchungsbefund der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) zu den verfahrensgegenständlichen O…

…Position 1804); | c) | Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21); | d) | Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306; | e) | Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Anstrichfarben…

…Zollamt bestehenden tarifrechtlichen Streit ist der von der Bf. im Antrag vom 13.6.2006 vorgeschlagenen Einreihung der beiden Produkte in die Position 3004 jedenfalls nicht zuzustimmen. Ins Kapitel 30 der KN tarifieren pharmazeutische Erzeugnisse (Arzneiwaren, Medikamente), deren abgrenzende Eigenschaft nach dem klaren Wortlaut der…

…Kombinierten Nomenklatur erfasst pharmazeutische Erzeugnisse. Nach Anmerkung 1 a gehören Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, tonische Getränke und Mineralwasser) sowie andere nicht intravenös zu verabreichende Nährstoffzubereitungen nicht zu Kapitel 30. Unter der Position 3004 sind Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position…

…Kunststoffgefäß führt, und der andere - lange - nach einem Verzweigungsteil aus Kunststoff ebenfalls in ein kleines, längliches, verschlossenes Kunststoffgefäß führt, vorliegt. Nach den Schlussfolgerungen der Untersuchungsanstalt 1 liege kein Erzeugnis des Kapitels 90, sondern eine andere Ware aus Kunststoff, Tarifnummer 3926909990, vor. Am 22. März 2000…

…Kunststoffgefäß führt, und der andere - lange - nach einem Verzweigungsteil aus Kunststoff ebenfalls in ein kleines, längliches, verschlossenes Kunststoffgefäß führt, vorliegt. Nach den Schlussfolgerungen der Untersuchungsanstalt 1 liege kein Erzeugnis des Kapitels 90, sondern eine andere Ware aus Kunststoff, Tarifnummer 3926909990, vor. Am 28. Oktober 1999…

…Kunststoffgefäß führt, und der andere - lange - nach einem Verzweigungsteil aus Kunststoff ebenfalls in ein kleines, längliches, verschlossenes Kunststoffgefäß führt, vorliegt. Nach den Schlussfolgerungen der Untersuchungsanstalt 1 liege kein Erzeugnis des Kapitels 90, sondern eine andere Ware aus Kunststoff, Tarifnummer 3926909990, vor. Am 10. Mai 1999…

…Apotheker, Pflegepersonal und Patienten in Produkt- bzw. Geräteschulungen. Das dient der Arzneimittelsicherheit. - PharmareferentInnen melden Nebenwirkungen/unerwünschte Ereignisse und Ideen zurück an Ihre Firmen. - Es ist der Pharmareferent, der auch zum Wohle der Patienten seine Aufgabe erfüllt. - Es ist auch gerecht, kommerziell zu denken! - Ohne Firmenvertreter…

…sie mit einem Biologiestudium. Dieses beendete sie nach dem dritten Semester (September 2010). Im Wintersemester 2010 begann sie mit dem Fachhochschul-Bachelorstudiengang Medizinische und Pharmazeutische Biotechnologie an der Fachhochschule Krems. Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 25. Jänner 2011 von der Bw. die für die…

…der kommissionellen Gesamtprüfung am 29.11.2006 (Note: Auszeichnung) abgelegt. Im Zeitraum von März 2006 bis August 2006 habe sie drei Prüfungen aus dem dritten Studienabschnitt abgelegt (Pharmazeutische Chemie IV am 29.03.2006, Pharmakologie und Toxikologie am 3.03.2006 und Alternative Behandlungs- und…

…| 77.209,59 € | J. M. | 2.299,43 € | 2.481,73 € | 1.874,23 € Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betrieb in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft einen Handel mit chemischen und pharmazeutischen Artikeln. Im September 2012 ging gemäß …

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um…

…Die Vorgangsweise der Bewertung zu Anschaffungskosten würde der Rechtsprechung des VwGH zur Teilwertabschreibung und zur Abschreibung von Beteiligungen an Gesellschaften entsprechen, erst als unvorhergesehene Ereignisse (Patentstreitigkeiten) aufgetreten wären, wären Fehlmaßnahmen vorgelegen und eine Abwertung der Aktien nach der Rechtsprechung des VwGH gerechtfertigt und zwingend gewesen…

…Die Vorgangsweise der Bewertung zu Anschaffungskosten würde der Rechtsprechung des VwGH zur Teilwertabschreibung und zur Abschreibung von Beteiligungen an Gesellschaften entsprechen, erst als unvorhergesehene Ereignisse (Patentstreitigkeiten) aufgetreten wären, wären Fehlmaßnahmen vorgelegen und eine Abwertung der Aktien nach der Rechtsprechung des VwGH gerechtfertigt und zwingend gewesen…

…vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…