…96). Die Beurteilung als Arzneimittel im Sinne der genannten Vorschriften bedeutet daher nicht zwangsläufig, dass es in der Kombinierten Nomenklatur als ein pharmazeutisches Erzeugnis einzureihen ist (EuGH 6.11.1997, Rs C-201/96). Der Wortlaut der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur deutet darauf hin…

…zudem zu beachten gilt, dass sich der zolltarifliche Begriff "pharmazeutisches Erzeugnis" im Sinne der KN tatsächlich vom Begriff "Arzneimittel" als zollfremde Begrifflichkeit unterscheidet. Ebenso wenig kann deswegen die Festlegung im Gutachten G, Melatonin sei ein in Pflanzen und Tieren vorkommender Stoff, der über Lebensmittel der…

…pharmazeutisches Erzeugnis im Sinne der Position 3004 der KN ein solches ist, das genau umschriebene therapeutische und vor allem prophylaktische Eigenschaften aufweist und dessen Wirkung auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert ist. 29. Daher ist zu prüfen, ob die im Ausgangsverfahren fraglichen Erzeugnisse…

…Dezember 2016. Darin brachte die Beschwerdeführerin neben der Wiedergabe der Verfahrensverlaufs, der Aufschrift der Produktverpackung und des Untersuchungsbefundes der Technischen Untersuchungsanstalt Folgendes vor: „3. Das Kapitel 30 der Kombinierten Nomenklatur umfasst generell pharmazeutische Erzeugnisse. Initial wird in den Anmerkungen zu Kapitel 30 gleich klargestellt, dass…

…Kleinproduzenten) stammen könnte. Diese Zuordnung ohne inhaltliche Auseinandersetzung entspreche die unbegrenzte Bezeichnung des KN-Kapitels 38 "Verschiedene Erzeugnisse der Chemischen Industrie". Demgegenüber liege die Einordnung unter KN Code 3006 klar näher, dessen Überschrift zu KN-Kapitel 30 "Pharmazeutische Erzeugnisse" deutlich besser entspreche. Nach dessen Anmerkung…

…nach, handelt es sich bei X. um ein pharmazeutisches Erzeugnis der Position 2936 der KN, das zur Vorbeugung und Bekämpfung von Osteoporose dient und welches nur deshalb nicht als Arzneiware der Position 3004 der KN gelten darf, weil die empfohlene Tagesdosis nicht deutlich höher ist…

…oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | Kapitel 30 | Pharmazeutische Erzeugnisse | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position | Kapitel 31 | Düngemittel | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen…

…mit einem Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT oder mehr | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | | ex Kapitel 30 | Pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen: | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position…

…keine Änderung ein. So unterliegen etwa Kräutertees oder verschiedene Lebensmittelzubereitungen nach Z 13 und Z 21 der Anlage 1 weiterhin dem ermäßigten Steuersatz von 10%. Bei der Einfuhr von Arzneimitteln ist jedenfalls aus zollrechtlicher Sicht Kapitel 30 der KN (Pharmazeutische Erzeugnisse) zu beachten, das sowohl…

…also in Kapitel 21 ("Verschiedene Lebensmittelzubereitungen") oder unter 30049019, also in Kapitel 30 ("Pharmazeutische Erzeugnisse") einzureihen sind. Im Akt des Zollamtes zu Zl. 100/39994/2003 befindet sich ein aus einem anderen Akt stammender Untersuchungsbefund der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) zu den verfahrensgegenständlichen O…

…Pharmazeutische Erzeugnisse"), sondern in die Position 2106 der KN ("Anderweitige Lebensmittelzubereitungen") einzureihen seien. Zu Punkt 2: In Anbetracht dessen, dass die KN auch dosierte Nahrungsergänzungsmittel, die in Kapseln Tabletten, Pastillen oder Pillenform verabreicht werden, unter den Begriff "Andere Lebensmittelzubereitungen" subsumiere, sei die Darbietung solcher Erzeugnisse…

…Verfahrenshinweise 6.1.3.1. Antrag und Zollanmeldung Die pharmazeutischen Erzeugnisse sind ausdrücklich zur Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden. Der Verfahrenszusatzcode lautet C19 (zu VZC und Form des Antrags siehe Abschnitt 0.3.2.). Bei mündlicher Zollanmeldung ist keine Niederschrift auf dem Einheitspapier…

…keine Änderung ein. So unterliegen etwa Kräutertees oder verschiedene Lebensmittelzubereitungen nach Z 20 und Z 28 der Anlage weiterhin dem ermäßigten Steuersatz von 10%. Bei der Einfuhr von Arzneimitteln ist jedenfalls aus zollrechtlicher Sicht Kapitel 30 der KN (Pharmazeutische Erzeugnisse) zu beachten, das sowohl Arzneimittel…

…Diagnose oder Behandlung | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | C20 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren | C21 | in Anhang III aufgeführte Gegenstände für Blinde | C22 | von den Blinden…

…hergestellt mit Erzeugnissen von Flossenfüßern ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN KAPITEL 30 Pharmazeutische Erzeugnisse | ex | 3001 20 90 | Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen von Flossenfüßern oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken | ex | 3001 90 98…

…Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung | 57 | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | 59 | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | 60 | C20 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren - lebenswichtige Waren, die von staatlichen oder…

…Position 1804); | c) | Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21); | d) | Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306; | e) | Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Anstrichfarben…

…Diagnose oder Behandlung | 57 | C17 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | 59 | C18 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | 60 | C19 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren | 61 | C20 | In Anhang III aufgeführte Gegenstände…

…Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung | 57 | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | 59 | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen | 60 | C20 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren - lebenswichtige Waren, die von staatlichen oder…

…Arten wildlebender Tiere der Anhänge A bis D | ex3001 90 98 | Andere Auszüge pharmazeutischer Erzeugnisse von gefährdeten Arten wildlebender Tiere der Anhänge A bis D | ex3002 12 ex3002 13 ex3002 14 ex3002 15 ex3002 49 | Antisera, andere Blutfraktionen und immunologische Erzeugnisse…