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UFSW RV/0186-W/05Anerkennung von Lohnzahlungen an eine Pflegekraft als außergewöhnliche Belastung - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2007

…über ausreichendes eigenes Einkommen verfügte. Dass der Bw. seinem Sohn die Aufwendungen für seine Pflege und Betreuung durch die Pflegekraft ersetzt hat, wird nicht nur durch die Angaben und eine diesbezügliche schriftliche Bescheinigung des Sohnes bestätigt. Auch Frau B hat im Rahmen ihrer zeugenschaftlichen Einvernahme…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…und 2006 beantragt. Vom Finanzamt wurde - nach Durchführung eines umfangreichen Vorhalteverfahrens (Vorhalt v. 14.06.2007) - die Höhe der Kosten der "Rund um die Uhr"- Betreuung durch die ausländischen Pflegekräfte im Berufungszeitraum angezweifelt. Ein entsprechender Nachweis fehle (Erstbescheide vom 17.04.2007 hinsichtlich Einkommensteuer 2004…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 2/2

…oder Arbeitsvertrag", RdA 2006, 431). Die im Berufungsfall tatsächlich gelebte Vertretung (durch andere vom Bw vermittelte Pflegekräfte) vermag in ihrer Ausprägung ein Dienstverhältnis nicht auszuschließen (VwGH 16.11.2011, 2008/08/0152). - Arbeitsmittel Der Umstand, dass das Pflegepersonal die eigene Arbeitskleidung (weißer Mantel, Uhr) verwendete…

UFSW RV/1608-W/09Häusliche Pflege als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2011

…Da sein Vater sich selbst nicht mehr versorgen könne, seien hohe Ausgaben für Pflegekräfte, für geriatrische Medikamente sowie für Windeln und Betteinlagen angefallen. Im Einzelnen handle es sich um folgende Aufwendungen: Für Pflege sei 48 Wochen lang - im Urlaub habe er (der Sohn) die Pflege…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…im folgenden DGKS oder auch "Pflegefachkräfte") bei Personalbedarf vermittelte. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben durch Organe der Gebietskrankenkasse des Zeitraumes 10/2000 bis 12/2004 wurde festgestellt, dass in tatsächlicher Hinsicht keine Vermittlung einer freiberuflichen Tätigkeit als Pflegekraft, sondern eine Arbeitskräfteüberlassung vorliege…

UFSL RV/0005-L/11Pflegefachkraft - selbständige Tätigkeit in Österreich und der Slowakei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…gemeldet, übe diese Tätigkeit aber nicht aus und beziehe daraus keinerlei Einkünfte, da ich seit 7. Sept. 2009 als selbständige Pflegekraft in Österreich arbeite. Ich habe daher um Differenzzahlung angesucht. Die Unterlagen über die Tätigkeit in Österreich liegen Ihnen bereits vor. Die Bestätigung bzw. den…

UFSL RV/1277-L/11Ausbildung zum Behindertenbegleiter (Berufstätigenform)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…und Donnerstag 16.30 - 21.20 Samstag 8.00 - 16.30 (14-tägig) Praktika: Fremdpraktikum: 120 Stunden in einem weiterem Arbeitsfeld der Behindertenhilfe (voraussichtlich Mai 2012) UBV-Praktikum: 40 Stunden praktische Ausbildung in einer Behindertenbetreuungseinrichtung oder in einem Pflegeheim unter Anleitung einer Pflegekraft (im 2…

UFSL RV/0701-L/12Renten stellen nur dann Sonderausgaben dar, wenn diesbezüglich ein besonderer Verpflichtungsgrund besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…nicht durch ihre eigene Pension oder sonstigen öffentlichen Zuschüssen abgedeckt würden. Aufgrund des fortgeschrittenen Alters und des schlechten Gesundheitszustandes sei es erforderlich geworden, eine Rundumbetreuung durch Pflegekräfte sicherzustellen. Da nunmehr nur noch Frau Y. R am Leben sei und diese neben dem Hilflosen-Zuschuss samt…

UFSW RV/1180-W/12Anerkennung von Aufwendungen für Pflege des Großvaters als außergewöhnliche Belastung, welche der gemäß ABGB unterhaltsverpflichtete Enkel bezahlt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…dass Betriebskosten für das Wohnhaus und einen PKW, sowie erhöhte Aufwendungen durch die Anwesenheit der Pflegekräfte angefallen seien, sodass dem Großvater kein Anteil an den Pflegkosten aufgebürdet werden könne. Die monatliche Nettopension habe € 1.155,89 betragen und das Pflegegeld € 273,40. Betreffend…

UFSW RV/1167-W/12Außergewöhnliche Belastung bei Finanzierung der Pflegekosten durch Abhebungen von einem Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…30. Mai 2011 eingeantwortet. In seiner Arbeitnehmererklärung für das Jahr 2008 beantragte Herr XY die Berücksichtigung eines Betrages von € 8.921,95 als außergewöhnliche Belastung für Pflegekosten, da er ab Juni 2008 zwei 24 Stunden Pflegekräfte in Anspruch genommen hat. Mag. AB teilte mit…

UFSI RV/0034-I/10Bindungswirkung an Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2011

…darauf hingewiesen, dass das Pflege-Verfassungsgesetz ausschließlich eine Amnestie für solche Fälle vorsieht, in denen pflegebedürftige Personen selbst oder ihre Angehörigen vor dem Jahr 2008 Pflegekräfte unangemeldet beschäftigt hatten und die entsprechenden Beiträge nicht haben. Sohin war spruchgemäß zu entscheiden. Innsbruck, am 16. November 2011

UFSG RV/0040-G/07Dienstgebereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.10.2008

…Bw wies diesbezüglich darauf hin, dass 95% der von ihm vermittelten Pflegekräfte in einem Dienstverhältnis zu einem Krankenhaus stünden und die von ihm vermittelte Tätigkeit in ihrer ansonsten arbeitsfreien Zeit erledigten. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im Verfahren, ob zwischen dem Bw und…

UFSW RV/0064-W/02Nachweis der tatsächlichen Geschäftsführung einer mildtätigen Stiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2004Teil 2/2

…Als mildtätig anzusehen sind z.B. Hilfeleistungen wie "Essen auf Rädern", die Gestellung von Pflegekräften bei vorübergehender Krankheit, Fahrdienste für Kranke und Behinderte oder die Begleitung hilfsbedürftiger Personen bei Einkäufen oder Behördengängen In der Hilfeleistung bei körperlicher bzw. seelischer Unterstützungsbedürftigkeit muss nicht auch eine wirtschaftliche…

UFSG RV/0356-G/12Fachliteratur (hier: Lehrerin für Gesundheits- und Krankenpflege)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

…Das Würfelspiel KlickKlack ist ideal zu zweit oder in kleiner Runde zu spielen. Ob in der Kurzaktivierung mit einer Pflegekraft oder als schöne Abwechslung beim Spiel mit Angehörigen: Alte Menschen zeigen und trainieren hier ihre Fähigkeiten! KlickKlack - Beim Würfeln das Gedächtnis trainieren: - Zahlen und Farben…

UFSW RV/2594-W/12Kein gesonderter Freibetragsbescheid wegen außergewöhnlicher Belastungen, die kein Katastrophenschaden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012

…faktisch nicht mehr möglich ist, die erforderlichen Pflegearbeiten selbst zu erbringen und eine häusliche Pflege durch eine ständig anwesende Pflegekraft aus räumlichen Kapazitätsgründen ebenfalls nicht möglich ist. Für den Aufenthalt in diesem Pflegeheim hat der Berufungswerber tägliche Kosten von € 90,20 zzgl. 10 % Umsatzsteuer…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…gewähren, nähere Details werden mit der Gastgeberfamilie vereinbart. f) Das Pflegepersonal hat für die Haushaltsführung ein Haushaltsgeld zu erhalten. Die Pflegekraft ist verpflichtet, Pflegeplanung und Haushaltsplanung durchzuführen sowie über die Einnahmen und Ausgaben Buch zu führen. g) Der Einsatz des Betreuungspersonals wird derart gestaltet, dass…

UFSW RV/1376-W/12Fahrtkosten zur Betreuung des pflegebedürftigen Vaters in Polen als außergewöhnliche Belastung trotz vorheriger Vermögensübertragung vom Vater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…69-jährige Mutter des Bw. die Pflege des schwerkranken Vaters nicht allein bewältigen kann, zumal keine externe Pflegekraft beschäftigt wird. Dass der Bw. mit seinem Pkw durchschnittlich fünf Mal pro Monat zur Betreuung des beinamputierten Vaters von seinem österreichischen Wohnsitz aus nach Polen gefahren ist…

UFSG RV/0034-G/10Keine Differenzzahlung, wenn Anspruch auf gleichartige ausländische Beihilfe besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…gilt auch für die Soziale Sicherheit einschließlich der Familienleistungen. Im Berufungsfall sind nicht nur die innerstaatlichen Bestimmungen des FLAG 1967 zu beachten. Vielmehr ist die Berufungswerberin in Österreich als Pflegekraft tätig und daher auch von der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14…

UFSW RV/3173-W/09Abgabennachsicht, weder persönliche noch sachliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2010

…die Bw. auch fixe Zahlungen im Privatbereich zu leisten, und zwar monatlich € 150,00 bzw. € 300,00 in den Sommermonaten für eine angestellte Pflegekraft für ihre Mutter; dies ergebe einen Gesamtbetrag von € 2.250,00. In weiterer Folge hätte die Bw. Medikamentenkosten…

UFSW RV/3374-W/09Keine Nachsicht bei jährlicher Entrichtung der Erbschaftssteuer nach § 29 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…| Heilmassage | EUR | 220,00; | Diverses (Friseur, Selbstbehalte, etc) | EUR | 50,00; | Selbstständige Pflegekraft | EUR | 1.050,00; | Spesen | EUR | 150,00; | Somit gesamt (ohne Haushaltsführung, Verpflegung, Reparaturen, etc) monatlich | EUR | …