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UFSW RV/3782-W/08Außergewöhnliche Belastung: Kosten für Pflegepersonal iZshgm Pflegegeldbezug sind keine steuerlich beachtlichen Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 23. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 15. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der…

UFSL RV/0131-L/121) Nichtanerkennung von Pflegeheimkosten eines behinderten Abgabepflichtigen wegen des fehlenden Pflegegeldbezuges. 2) Stattgabe der beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen eines unrichtigen Bescheidspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…Dezember 2010 stellte die steuerliche Vertreterin des Bw einen auf § 299 BAO gestützten Antrag auf Aufhebung dieser Einkommensteuerbescheide. Die beantragten Pflegeheimkosten seien mit der Begründung des fehlenden Pflegegeldbezuges nicht anerkannt worden. Des Weiteren seien bei der Veranlagung der Einkommensteuer 2009 die geltend gemachten Pflegeheimkosten aliquotiert…

UFSW RV/1207-W/11Kein Pauschbetrag iSd § 35 EStG 1988 bei ganzjährigem Pflegegeldbezug, wenn auch unterschiedliche Krankheiten ursächlich vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…"die Lohnsteuer in Frage und Antwort", RZ 35/2 zu § 35). Im Berufungsfall sind über den Betrag des Pflegegeldbezuges hinausgehende Aufwendungen nicht nachgewiesen bzw. wurden nicht behauptet. Mit dem Strukturanpassungsgesetz 1996 wurden jene Bestimmungen, die die außergewöhnliche Belastung von Behinderten betreffen mit Wirkung ab 1…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., B., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. April 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. 1968, stellte im…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…über das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Streitjahr beizubringen. Mit Schreiben vom 18.6.2012 teilte der Vertreter des Berufungswerbers mit, dass ein Pflegegeldbezug erst seit 1.11.2010 erfolgt sei, beim Berufungswerber aber tatsächlich eine Minderung der Erwerbsfähigkeit nach § 35 EStG 1988 vorliege…

UFSW RV/3036-W/07Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw.,vom 27. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 21/22, vertreten durch Mag. Irene König, vom 18. Juni 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für November 2005, April 2006 und Mai 2006…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…ein Abgabepflichtiger Aufwendungen durch seine eigene körperliche oder geistige Behinderung, für welche eine Minderung der Erwerbsfähigkeit im Ausmaß von mindestens 25% festgestellt wurde, sind derartige Kosten nach dieses Verordnung ohne Kürzung um Pflegegeldbezüge zu berücksichtigen, soweit die Ausgaben nachgewiesen werden. Im Erkenntnis vom 13. 3…

UFSW RV/1364-W/05Absetzbarkeit und Kürzung um Pflegegeld hinsichtlich der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 16. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 25. Mai 2005 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSW RV/0414-W/06Wenn kein Anspruch auf Pflegegeld gegeben ist, sind die Kosten für den Aufenthalt im Alters- bzw. Pflegeheim nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X, vertreten durch Y, vom 13. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 10. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 8. Juni 2005 teilweise Folge…

UFSS RV/0628-S/07Keine Absetzbarkeit von Pflegeaufwendungen, wenn diese vom Pflegegeld abgedeckt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Erstbescheid zu entnehmen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war…

UFSW RV/1167-W/12Außergewöhnliche Belastung bei Finanzierung der Pflegekosten durch Abhebungen von einem Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Susanne Osinger, Kommerzialrat Friedrich Nagl und Mag. Johannes Denk über die Berufung des X, vertreten durch Y, vom 21. Dezember 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Z…

UFSG RV/0455-G/04Anrechnung Pflegegeld auf den Pauschbetrag gem § 5 Abs 1 VO BGBl 303/1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 12. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck an der Mur vom 17. Mai 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe &nbsp…

UFSW RV/0772-W/12Bei Bezug von Pflegegeld keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Sachwalter, gegen den Bescheid des Finanzamtes X. betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Jänner 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., B., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend (erhöhte) Familienbeihilfe ab 1. April 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.), geb. 1973, stellte im…

UFSG RV/0367-G/03FB-Gewährung bei Heimerziehung oder Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A.P., in J., vertreten durch J.K., 8750 Judenburg, Südtirolerstr. 18, vom 20. November 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg vom 10. November 2003 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab…

UFSW RV/1286-W/12Anrechnung pflegebedingter Geldleistungen auf die Mehraufwendungen wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird im Sinne der Berufungsvorentscheidung abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind…

UFSW RV/3495-W/11Keine Abgeltung von Pflegeaufwand im Wege einer Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg vom 4. Juli 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adresse, vertreten durch A ,Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsGmbH,Adresse1, gegen die Bescheide B betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2006 entschieden: Den Berufungen wird im eingeschränkten Umfang Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSW RV/1967-W/13Außergewöhnliche Belastung für auswärtige Schulausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Tätigkeit. Er brachte seine Einkommensteuererklärung elektronisch ein. Das Finanzamt ersuchte den Bw. folgende Fragen betreffend Veranlagung 2012 zu beantworten: "Kind J.: Wieso wurde (nur) Pflegegeldbezug Februar bis Mai erklärt? In welchem Zeitraum und an wie vielen Tagen (insgesamt) war das Kind in einem Vollinternat unterbracht…

UFSW RV/1158-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…Aktengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: R.X. Vers.Nr.: 12345 Aktengutachten erstellt am 2011-10-10 Anamnese: Hr. R., 40 Jahre, aktenm. Erstbegutachtung - Chronische Schizophrenie, Pflegegeldbezug, Sachwalterschaft besteht: Hr. R. besuchte - laut eigenen Angaben die ASO. Den Polytechn. LG traute er sich nicht zu…