…Jänner 1985 seien die Umsätze, soweit sie in der Betreuung, Beherbergung und Versorgung von pflegebedürftigen Personen bestehen, umsatzsteuerfrei, wenn diese Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind (§ 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994). Da lt. Schreiben des Sozialhilfereferates der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom…

…2008, die leider durch die Steuervorschreibungen durchbrochen ist, zeigt. Die Beitrittswünsche von Pflegefamilien kommen - wie die Vereinsobfrau ausführt - immer mehr durch Mundpropaganda. Gerade für das Vorliegen eines notwendigen Hilfsbetriebes ist die grundsätzliche Einordnung der Pflegefamilienbeiträge an den Verein als unechte Mitgliedsbeiträge m. E. zutreffend, da…

…pair-Mädchen nach Österreich. Sachverhalt: Die Bw. vermittle Krankenpflegerinnen und Au-pair-Mädchen aus dem Ausland nach Österreich. Diese würden in Österreich bei Pflegefamilien tätig (Pflegetätigkeit = Hauptleistung zur Vermittlungsleistung durch die Bw. = Nebenleistung zur Hauptleistung). Für die Vermittlung des Pflegepersonals durch die Bw…

…ist, weil die Dienstleistungen dort an den Verbraucher erbracht werden. Nichts anderes kann im gegenständlichen Fall gelten. Zieht man die üblichen von der Bw. an die Pflegefamilien verrechneten Sätze heran, so hat sie in den einzelnen Jahren (grob geschätzt) etwa 80 (1995), 150 (1996), 200…

…Das Angebot richtet sich an psychisch/psychiatrisch auffällige Kinder und Jugendliche mit Störungen, die nach ICD-10 klassifizierbar sind und deren Entwicklungschancen in der Herkunftsfamilie dermaßen beeinträchtigt sind, dass ihr Wohl dadurch gefährdet ist oder für die sich bisherige Plazierungen (herkömmliche Pflegefamilien, Heime, Kinderdörfer, Wohngemeinschaften…

…pair-Mädchen nach Österreich. Sachverhalt: Die Bw. vermittle Krankenpflegerinnen und Au-pair-Mädchen aus dem Ausland nach Österreich. Diese würden in Österreich bei Pflegefamilien tätig (Pflegetätigkeit = Hauptleistung zur Vermittlungsleistung durch die Bw. = Nebenleistung zur Hauptleistung). Für die Vermittlung des Pflegepersonals durch die Bw…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Tante, geb. GebDat, AdresseT, vom 5. Dezember 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23, vom 9. November 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind FamNam VK für den Zeitraum vom 1…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn X in XY, vom 6. Dezember 2010 gegen die Abweisungsbescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5. November 2010 betreffend eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Pflegekinder A und B ab 1. September 2010…

…der Schulbesuch in Österreich möglich und gesichert sei. Das Kind werde für die Dauer seiner Ausbildung in Österreich sein. Die Bindung an sie (und ihren Mann) als Pflegefamilie funktioniere sehr gut. Das Kind besuche derzeit die 4. Klasse der VS 51 und werde ab nächstem…

…Pflege und Erziehung betraut. Aufgrund dieser Formulierung finde sich auch im Bescheid der Bundesasylbehörde die zeitliche Begrenzung, dass - solange die Kinder bei der Pflegefamilie seien - von einer Ausweisung aus humanitären Gründen abgesehen werde. Daraus ergebe sich die zeitlich befristete Aufenthaltsbewilligung der Kinder. Im Zuge der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 7. Oktober 2010 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für die Kinder xx, für die Monate September und Oktober 2010 in Höhe von insgesamt € 1.053…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 23. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 23. März 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Kinder xx, für die Zeit von Dezember 2004 bis Mai…