…2000/2001 Rettungsflüge mit zwei Helikoptern durch. Die Helikopter sind als Notarzthubschrauber konfiguriert. Neben den Rettungsflügen führt die Berufungswerberin auch noch Lawinensprengflüge, Versorgungsflüge und Personentransporte durch. Der Anteil der Erlöse aus Rettungsflügen an den Gesamterlösen beträgt ca. 95%. Bei den Rettungsflügen handelt es sich beinahe…

…28. November 2006 mit der PB und ab dem 30. November mit der WB umfassende Personentransporte im Rahmen eines Probebetriebes vorgenommen worden seien. Die Aufnahme des öffentlichen Betriebes sei unmittelbar nach Abschluss des Probebetriebes erfolgt. Die AfA beginne mit der betrieblichen Verwendung eines Wirtschaftsgutes. Nach…

…oder Unfall in ihre Heimat gebracht. Ein weiterer Tätigkeitsbereich waren einzelne Taxifahrten bzw. einzelne Personentransporte (z.B. Flughafentransfers). Für die Krankenrückholtransporte beschäftigte die Berufungswerberin Sanitäter, Sanitätskraftfahrer und Lenker für Rettungsfahrzeuge bzw. Lenker für Personentransporte. Jeder Krankentransportwagen muss mit zwei Personen besetzt sein. Nach § 41 Abs…

…ist für die Militärflugsicherung für ganz Österreich zuständig. Wir müssen das ganze Jahr hindurch rund um die Uhr erreichbar sein. Kurzfristige Luftfahrzeugeinsätze (Personentransporte, Katastrophenhilfe, Luftraumsicherungsoperationen) machen es notwendig das Personal kurzfristig und zu jeder Zeit in den Dienst zu stellen. In der Nacht werde ich…

…vor. Weiters wurde betreffend der Notwendigkeit der Zahlung ausgeführt, dass im Jahr 2001 von Herrn C. die D., ein Bedarfsflugunternehmen, das Personentransporte auf individuelle Bestellung betreibe, gegründet worden sei. Herr C. sei alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer dieser GmbH. In weiterer Folge sei von der D…

…sondern offen im Fahrgastraum gelegen. Ab April 2002 sei er dann mit seinem neuen Bus, einem von ihm von einem Kastenwagen zu einem Personentransporter umgebauten "Mercedes Sprinter", regelmäßig, nämlich bis März 2005 zwei- bis dreimal im Monat und ab April 2005 -ausgenommen im August und…

…Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird. Voraussetzung für die steuerliche Anerkennung ist allerdings die nachweislich überwiegende unternehmerische bzw. betriebliche Nutzung eines Fahrzeuges…

…inländischer Fremdenführer, Museen, Konzerten, Personentransporten etc. Mit Vorhalt vom 2. August 2004 wurden seitens des Finanzamtes die Ausgangsrechnungen und der Nachweis der betrieblichen Veranlassung der Firmenveranstaltung verlangt. In einer in englischer Sprache verfassten Vorhaltsbeantwortung des Unternehmens wurden eine an eine amerikanische und drei an eine…

…Museen, Konzerten, Personentransporten etc. Mit Vorhalt vom 2. August 2004 wurden seitens des Finanzamtes die Ausgangsrechnungen und der Nachweis der betrieblichen Veranlassung der Firmenveranstaltung verlangt. In einer in englischer Sprache verfassten Vorhaltsbeantwortung des Unternehmens wurden eine an eine amerikanische und drei an eine italienische Pharmagesellschaft…

…Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird." Unter Bedachtnahme auf das Urteil der EuGH vom 8. Jänner 2002 listete das Bundesministerium für Finanzen am 18. Februar…

…abzustellen. Unmaßgeblich sei auch, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Obwohl diese Regelung nur in Erlassform getroffen worden sei, müsse im Zusammenhang mit dem oa Erkenntnis des EuGH davon ausgegangen werden…

…eine Kalkulation (s. Tz 1 des Bp-Berichtes) mit einem durchschnittlichen Kilometerertrag (It. Erfahrungswerten und Daten der Taxiinnung) durchgeführt wurde. Grundaufzeichnungen: Es wurde im Zuge der Bp eine Monatslosungsübersichtsliste vorgelegt, welche tägliche Gesamtlosungssummen getrennt nach Personentransporten, Flughafenfahrten, Botenfahrten und Trinkgeld beinhaltet. Die Urgrundaufzeichnungen sprich die…

…Transportleistung/en erbracht wurden; es kann nicht einmal gesagt werden, ob es sich um Güter- oder Personentransporte handelte. Die Mängel lassen sich anhand eines Vergleiches mit dem Inhalt der (ebenfalls nicht als zum Vorsteuerabzug berechtigend beurteilten) Honorarnote (Gutschrift) O.S. vom 22. Dezember 2004 darstellen…

…bestimmen, welcher Art von Transportdiensten erbracht wurden; es kann nicht einmal mit Bestimmtheit gesagt werden, ob es sich um Güter- oder Personentransporte handelte. Ein Vorsteuerabzug auf Basis dieser Rechnung kann somit nicht erfolgen. Rechnung Nr. 98 (AS 61/07, BP-AB 55): "Güterbeförderung S... Ch…

…die Fahrzeuge neben den vertraglichen Einsatz zum Koffertransport auch für andere Auftraggeber zur Verfügung stehen. Es hätte jedenfalls auch Personentransporte mit den Fahrzeugen gegeben. Aus den mit der Vorhaltsantwort angefügten Belegen ergibt sich, dass nach den Zulassungen die Fahrzeuge "zur Verwendung für die gewerbsmäßige Vermietung"…

…verdächtige Zigarettenaufschrift zu verwenden, zumal bekannt sei, dass wegen illegaler Personentransporte Wohnmobile verstärkt kontrolliert werden. Die Entrichtung der Strafe aufgrund des Straferkentnisses und der Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See sei nicht als Anerkenntnis des von der Finanzstrafbehörde angelasteten Sachverhalts anzusehen, denn es handle sich…

…vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die auf Grund der Bauart und Größe des Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient. Nach § 6 Abs. 2 leg.cit…

…Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird." 2. Nach der "Stand-still-Klausel" des Art 176 Abs 2 der MwSt-SystRL können die Mitgliedstaaten bis zum Inkrafttreten gemeinsamer…

…was im Berufungsfall nicht zutrifft, da der Gastronomiebetrieb mit einem Umsatz von € 40.056,00 gegenüber den Personentransporten mit € 154.776,00 (Ziffern 2006) keineswegs an die Gastronomie herankommt. Die alleinige Zuordnung des Garagenbaues zum Geschäftszweig des Transportunternehmens wird durch den beiliegenden Überprüfungsbericht…

…maximal zulässige Beförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ich auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird. Der Verwaltungsgerichtshof hat nunmehr mit Erkenntnis vom 25.11.2009, 2009/15/0185, den Vorsteuerabzug für den…