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UFSW RV/0941-W/10Familienheimfahrten sieben Jahre vor dem gesetzlichen Pensionsantrittsalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…7 Jahren die Verlegung des Familienwohnsitzes noch als zumutbar betrachtet. Auf Grund der bevorstehenden Alterspension kommt erst im Veranlagungsjahr 2010 die Anerkennung von Werbungskosten wegen doppelter Haushaltsführung (hier Familienheimfahrten) in Betracht. Gründe eines vorzeitigen Pensionsantrittes (z.B. vorzeitige Alterspension bei langer Versichtungsdauer [mit 60 Jahren…

UFSG RV/0016-G/04Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2004

…Zäsur darstelle, die diesen Zeitpunkt als eigentlichen Betriebsaufgabezeitpunkt bedinge und nicht so sehr das Jahr 2000 als das Jahr des Pensionsantrittes der Eltern, ist lediglich Folgendes festzustellen: Der erkennende Senat hat sich bei seiner Entscheidungsfindung ohnedies nicht ausschließlich vom Zeitpunkt des Pensionsantrittes leiten lassen, sondern…

UFSI RV/0177-I/071.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge als rückwirkendes Ereignis iS § 295a BAO 2.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge nach vorheriger steuerlicher Berücksichtigung dieser Beiträge als Sonderausgaben in den Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2008

…und führte hierin ua. ergänzend aus, aufgrund von vornherein nicht absehbarer Änderungen sei es zu einer Verschiebung des Pensionsantrittes und damit zu einer Verlängerung der Versicherungspflicht nach dem ASVG gekommen, wobei ein Teil der nachgekauften Schulzeit für die Pensionshöhe wirkungslos geworden sei. Mit Schreiben vom…

UFSI RV/0204-I/05Beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung bei bevorstehender Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…für diesen kurzen Zeitraum nicht zumutbar. Es sei deshalb von vornherein mit Gewissheit anzunehmen gewesen, dass die auswärtige Tätigkeit bis zum Zeitpunkt des Pensionsantrittes mit maximal fünf Jahren - durch die Pensionsreform um ca. 1/2 Jahr verlängert - begrenzt sei. Aus diesem Grund scheine die Unzumutbarkeit…

UFSW RV/4688-W/02Hälftesteuersatz bei Beteiligungsveräußerung ohne gleichzeitige Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…Franz D , W, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war bis zu seinem Pensionsantritt im Jahr 1998 als Rechtsanwalt tätig. Ab diesem Zeitpunkt stellte…

UFSL RV/1238-L/08Ablösezahlungen für Salz-, Holz-, Kohledeputate - keine Pensionsabfindung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2010

…eines genauen Pensionsantrittszeitpunktes bestehe jedoch bei dieser einmaligen Abfindung nicht die Möglichkeit, diese anteilsmäßig den einzelnen Abschnitten zuzuordnen. Im Vorlageantrag wurde das Berufungsbegehren weiterhin aufrecht erhalten und dieser Begründung sinngemäß entgegengesetzt, dass der Ansatz eines Pensionsantrittsalters von 61,5 Jahren dem damaligen Pensionsantrittsalter für eine…

UFSL RV/1341-L/02Versteuerung der stillen Reserven einer Betriebsliegenschaft bei Betriebsveräußerung, Verschieben der Umsatzsteuerschuld durch Ausstellen einer Rechnung, Erfüllen der Rechnungsmerkmale, Vorliegen nachträglicher Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…für die Umsatz- und Einkommensteuer 2000 wird teilweise Folge gegeben. Entscheidungsgründe Im Schreiben vom 24. Januar 2000 teilte der Berufungswerber dem Finanzamt mit, dass er aufgrund seines Pensionsantrittes seinen Betrieb zum 31. Dezember 1999 geschlossen habe. Das Unternehmen und den Kundenstock habe er zum 1…

UFSI RV/0197-I/13Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…zur Dienststelle gefahren wurde, nachzuweisen und einen Dienstplan für die Jahre 2008 und 2009 vorzulegen. Der Berufungswerber hat diesem Ersuchen nicht entsprochen. Die Führung eines Fahrtenbuches sei ihm erst nach Pensionsantritt (per 01.12.2009) nahegelegt worden. Die Pensionsstelle habe ihm mitgeteilt, dass für 2008…

UFSW RV/1985-W/11Zeitpunkt des Zuflusses einer Firmenpension bei Nichtbekanntgabe der Kontonummer bzw. Bankverbindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…entschieden haben. Dies ist konform mit unserer Pensionszusage vom 15.04.1987, da Sie nach unseren Unterlagen zum Zeitpunkt des Pensionsantrittes geschieden waren. Wir ersuchen Sie uns ihre Kontonummer bekannt zu geben, um die entsprechenden Beträge überweisen zu können...." Mit email vom 7. Juni 2011…

UFSG RV/0428-G/10Gebäudebegünstigung nach § 24 (6) EStG und Halbsatzbegünstigung gem. § 37 (5) EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…gemäß § 295a BAO berichtigten Einkommensteuererklärung legte der Bw. nachstehende Ermittlung des Veräußerungsgewinnes per 31. Mai 2005 bei: "Die vor Pensionsantritt zu 54,8% betrieblich genutzte Liegenschaft wurde mit Stichtag 31.05.2005 unter Geltendmachung der Begünstigung des § 24 Abs. 6 EStG ins Privatvermögen überführt. Mit…

UFSI RV/0156-I/08Qualifikation der Einkünfte eines nach der Vollendung seines 70. Lebensjahres weiterhin aktiv tätigen Priesters (sonstige Einkünfte oder Pensionsbezüge)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…sondern sonstige Einkünfte im Sinne des § 29 EStG 1988 (Kongrua) erzielen. Priester müssten auch nach Pensionsantritt in der Regel weiter kirchliche Aufgaben übernehmen. Abrechnungstechnisch erfolge die Auszahlung dieser Bezüge nach Pensionsantritt unter dem Titel "Pensionsfonds der Diözese B". Im Jahr 2006 seien 3333 auf die…

UFSW RV/4048-W/08Zahlung von Versicherungsprämien für einen ausgeschiedenen Dienstnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…weil die Form der Versteuerung nie beanstandet worden sei, und die Prämien aus Diensterfindungen, welche nach dem Pensionsantritt der Dienstnehmerin MF als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erklärt wurden, jedenfalls der Progressionsermässigung des § 37 EStG 1988 unterliegen. Darüber hinaus seien die hinzugerechneten Beträge jeweils im…

UFSF RV/0099-F/10Freiwillige Eintrittsleistungen in eine Schweizer Pensionskasse als Sonderausgaben ohne betragliche Beschränkung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010Teil 2/2

…Eintritt des Ereignisses angehäufte Versicherungszeit ist aber durchaus für die Pensionshöhe relevant). Die Pensionshöhe ist von der Höhe der Gesamtbemessungsgrundlage, der Anzahl der Versicherungsmonate und dem Alter zum Pensionsantritt abhängig (vgl. http://esv-sva.sozvers.at/mediaDB/07%20-%20Pensionsberechnung%20Ueberblick.pdf). Nach dem "Altrecht"…

UFSI RV/0502-I/09Vorliegen eines "unentgeltlichen Erwerbs" iSd § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…Schließlich verpflichtete sich die Übernehmerin, ihrem Ehemann F.P. ab 1.1.2009 bis zu dessen Pensionsantritt eine monatliche Leibrente in der Höhe von 400 € und nach Pensionsantritt, eine monatliche Leibrente bis zu dessen Ableben von monatlich 100 € zu leisten. Ab dem Zeitpunkt…

UFSW RV/3894-W/09Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers auf Grund einer übernommenen Haftung für Betriebskredit sind keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…habe er als Geschäftsführer einen Kontorahmen mit seiner persönlichen Haftung erwirken können. Motiv sei ausschließlich gewesen, seinen Arbeitsplatz bis zum Pensionsantritt zu erhalten. Seine Nachfolgerin als Geschäftsführerin habe diesen Rahmen ebenfalls mit einer persönlichen Haftung aufgestockt. In den Folgejahren sei der Rahmen zwar reduziert worden…

UFSF RV/0143-F/08Betriebsaufgabe keine begünstigungsunschädliche Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…bestanden. Dafür sprächen das Alter des Bw, die lange Versicherungsdauer und sein Pensionsantritt zum 1.7.2004. Der Bw wandte sich gegen den Standpunkt des Finanzamtes mit Berufung. In ihr führte er sinngemäß unter Vorlage entsprechender Beweise aus: Nach dem Gesetzeswortlaut seien solche Wirtschaftsgüter prämienbegünstigt…

UFSG RV/0821-G/09Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer im Einkommensteuerverfahren (Art. II UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…Betrieb selbständig weiter führen (sollen). Für diesen Kreis liege - wie bereits erwähnt - eine Ausgleichsmöglichkeit vor. Auf jene Personen, die ihre selbständige Tätigkeit - aus welchen Gründen auch immer (zB Pensionsantritt, usw.) - nicht fortführen, sei bei dieser Regelung offenbar vergessen worden. Auch die Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage…

UFSS RV/0697-S/07Frage des Vorliegens einer Einkunftsquelle bei erfolgloser Mietersuche
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.09.2009

…in der Berufung, im Ermittlungsverfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat und beim Erörterungstermin am 13.1.2009 geht folgender Sachverhalt hervor: Die Ehegatten R. beabsichtigten nach dem Pensionsantritt des Herrn R. im Jahr 1997 eine zusätzliche Einkunftsquelle zu schaffen. Aus diesem Grund erwarben sie im Jahr…

UFSL RV/0707-L/09Widerruf einer Löschung von Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…zur Gänze an das finanzierende Bankinstitut abgetreten, sodass der Berufungswerber daraus kein zusätzliches Einkommen verbleibe. Er sei 59 Jahre alt und strebe aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und den gesundheitlichen Beschwerden einen baldigen Pensionsantritt an. Ersparnisse wären nicht vorhanden, da diese allesamt ins Unternehmen investiert worden…

UFSW RV/2075-W/09Keine Kürzung der Umsatzsteuer und Vorsteuer bei Bestand eines fremdüblichen Bestandverhältnisses zwischen der Hausgemeinschaft als Bestandgeber und einem der beiden 50%-Miteigentümer als Mieter einer für Wohnzwecke bestimmten Wohnung in dem Hausgemeinschaftsobjekt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2009

…der Bw. vom 20. Juli 2009 zufolge besteht zwischen den beiden Miteigentümern kein Verwandtschaftsverhältnis. Der frühere Rechtsvertreter der Bw., Dr. M., wurde zwecks Pensionsantritts per 28. Februar 2009 emeritiert, das Vollmachtsverhältnis zur Bw. wurde beendet. Seit 1. März 2009 ist Eva Maria E., zur Verwaltung…