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UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…und sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet. §8 Vereinsorgane Organe des Vereins sind die Generalversammlung, der Vorstand, die Rechnungsprüfer und das Schiedsgericht. §9 Die Generalversammlung (1) Die ordentliche Generalversammlung findet alle 4 Jahre statt. …

UFSG RV/0627-G/06Mitgliedsbeiträge eines Arztes zum Blauen Kreuz und zur ARCHAE - Austria als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich oder überwiegend mit der Wahrnehmung der beruflichen Interessen ihrer Mitglieder befassen. - Die Beiträge können nur in angemessener, statutenmäßig festgesetzter Höhe abgezogen werden. Bei der ARCHAE - Austria handelt es sich zwar um einen Verein, bei dem nur Ärzte ordentliche Mitglieder werden können…

UFSK RV/0145-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2004

…a.) Beitrittsgebühren und Mitgliedsbeiträge b.) Erträgnisse aus Veranstaltungen, vereinseigene Unternehmungen c.) Förderung, Sponsorungen und sonstige Zuwendungen d.) Von Mitgliedern und Dritten zur Verfügung gestellte Einlagen. § 4 Arten der Mitgliedschaft Es sind ausschließlich ordentliche Mitglieder vorgesehen. § 5 Erwerb der Mitgliedschaft 1. Mitglieder des Vereines können österreichische…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…außerordentlichen Mitglieder gegenüber Behörden, Ämtern und Dritten; f) Mitwirkung an der Entwicklung und Umsetzung eines regionalen Leitbildes, insbesondere der Umsetzung des LEADER+-Programms S § 3 Mittel zur Erreichung des Zwecks Die finanziellen Mittel zur Durchführung des Vereins werden aufgebracht durch: a) Grundentgelt der ordentlichen Mitglieder…

UFSW RV/1221-W/05Gemeinnützigkeit eines Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.05.2007

…abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) ist ein Verein mit der Bezeichnung K-Park, dessen Tätigkeit sich auf das Gebiet bestimmter Gemeinden im Bundesland Niederösterreich, die gleichzeitig ordentliche Mitglieder des Vereins sind, erstreckt. Nach Punkt 1.3. der vorliegenden Vereinsstatuten (Bl…

UFSG RV/0167-G/12Keine Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer, wenn Landwirte nur mittelbar am Maschinenring beteiligt sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2013

…da nicht alle Mitglieder laut Liste die Fahrzeuge und Maschinen der Bw. auch tatsächlich nutzen. Hinsichtlich der vom Finanzamt angeführten Gemeinden sei festzuhalten, dass zumindest zwei dieser Gemeinden auch land- und forstwirtschaftliche Betriebe besäßen. Die Mitgliederliste weise 1851 Mitglieder auf, davon seien 1726 ordentliche Mitglieder…

UFSF RV/0322-F/11Wandel von "Hobbytätigkeit" in erwerbwirtschaftliche Tätigkeit (Künstler)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…dem Jahr 2007 ordentliches Mitglied der Berufsvereinigung xxxx. Die Aufnahme als ordentliches Mitglied des Vereins erfolge durch Vorstandsbeschluss. Ordentliche Mitglieder seien ausschließlich bildende Künstler, die künstlerische Leistungen von einiger Bedeutung aufzuweisen hätten. Der Verein bezwecke die Vertretung und Förderung der Interessen und Kunstausstellungen ihrer Mitglieder. …

UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…und Mitgliedsbeiträge, Abhaltung von Kursen, Erträge aus Vermietungen, Vereinskantine und Beherbergung von Kursteilnehmern, entgeltliche Abgabe von Büchern, Erträge aus geselligen Veranstaltungen, Spenden, Vermächtnisse, Errichtung eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes zur praktischen Erprobung der erworbenen Kenntnisse. § 4 der Statuten unterscheidet u.a. ordentliche und außerordentliche Mitglieder. Ordentliche Mitglieder…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…Mitgliedsbeitrag b) 90% der Mittel des Jahresaufkommens der Ertragsanteile der Marktgemeinde R an der Fremdenverkehrsabgabe sowie 90% des Jahresaufkommens an der Ortstaxe c) Aufkommen aus Beiträgen zur Werbemittelproduktion d) Erträgnisse aus Veranstaltungen e) Provisionen, Förderungen, Sponsormittel und Spenden. . . . . § 5 Erwerb der Mitgliedschaft : 1. Ordentliche Mitglieder…

UFSK RV/0473-K/07Pflichtbeiträge zur Vorsorgeeinrichtung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008

…die ordentliche Mitglieder der Kammer der Wirtschaftstreuhänder sind, unterliegen verpflichtend solchen Vorsorgeeinrichtungen der Kammer der Wirtschaftstreuhänder. Kammermitglieder, deren Berufsbefugnis ruht, können sich auf Antrag von dieser Verpflichtung befreien lassen. Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder ist berechtigt, derartige Einrichtungen auch für außerordentliche Mitglieder zu schaffen und aufrechtzuerhalten…

UFSL RV/1172-L/04Verjährung des Rechtes auf Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004Teil 1/2

…konstituierende Hauptversammlung abgehalten. Durch die Anfertigung von Protokollen ist die Abhaltung von jährlichen und außerordentlichen Hauptversammlungen, an denen der Vorstand und ordentliche Mitglieder teilgenommen haben, dokumentiert. Mit Schreiben vom 10. Mai 1985 zeigte der steuerliche Vertreter des Vereines die Gründung des Vereines beim Finanzamt an…

UFSL RV/1171-L/04Verjährung des Rechtes auf Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004Teil 1/2

…zu tilgen wären. Am 9. November 1983 wurde die konstituierende Hauptversammlung abgehalten. Durch die Anfertigung von Protokollen ist die Abhaltung von jährlichen und außerordentlichen Hauptversammlungen, an denen der Vorstand und ordentliche Mitglieder teilgenommen haben, dokumentiert. Mit Schreiben vom 10. Mai 1985 zeigte der steuerliche Vertreter…

UFSL RV/1089-L/04Verjährung hinterzogener Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004Teil 1/3

…zu tilgen wären. Am 9. November 1983 wurde die konstituierende Hauptversammlung abgehalten. Durch die Anfertigung von Protokollen ist die Abhaltung von jährlichen und außerordentlichen Hauptversammlungen, an denen der Vorstand und ordentliche Mitglieder teilgenommen haben, dokumentiert. Mit Schreiben vom 10. Mai 1985 zeigte der steuerliche Vertreter…

UFSL RV/0048-L/02Bestellung eines Vertreters gemäß § 81 Abs. 2 BAO nach Beendigung einer Personengesellschaft ohne eigene Rechtspersönlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…zu tilgen wären. Am 9. November 1983 wurde die konstituierende Hauptversammlung abgehalten. Durch die Anfertigung von Protokollen ist die Abhaltung von jährlichen und außerordentlichen Hauptversammlungen, an denen der Vorstand und ordentliche Mitglieder teilgenommen haben, dokumentiert. Mit Schreiben vom 10. Mai 1985 zeigte der steuerliche Vertreter…

UFSK RV/0146-K/02unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…sind ausschließlich ordentliche Mitglieder vorgesehen. § 5 Erwerb der Mitgliedschaft 1. Mitglieder des Vereines sind österreichische Beherbergungs- und Verpflegungsbetriebe, sowie lokale Tourismusstellen. 2. Der Vorstand hat Einspruchsrecht bei Großregionen. Ein einzelnes Hotel (das sämtliche Infrastruktureinrichtungen auch ohne Region abdeckt) kann durch einen Vorstandsbeschluss die Mitgliedschaft erwerben…

UFSK RV/0147-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…a.) Beitrittsgebühren und Mitgliedsbeiträge b.) Erträgnisse aus Veranstaltungen, vereinseigene Unternehmungen c.) Förderung, Sponsormittel und sonstige Zuwendungen d.) Von Mitgliedern und Dritten zur Verfügung gestellte Einlagen. § 4 Arten der Mitgliedschaft Es sind ausschließlich ordentliche Mitglieder vorgesehen. § 5 Erwerb der Mitgliedschaft 1. Mitglieder des Vereines können österreichische…

UFSW RV/3075-W/02Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2004

…a) Aufnahmegebühren und Mitgliedsbeiträge, b) Subventionen und sonstige Einnahmen, die aus einer dem Vereinszweck entspringenden Betätigungsart nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften stammen. § 6 Vereinsmitgliedschaft (1) Der Verein setzt sich zusammen aus: a) Ordentlichen Mitgliedern b) Einzelmitgliedern c) Außerordentlichen Mitgliedern d) Ehrenmitgliedern (2) a) Ordentliche Mitglieder: …

UFSG RV/0398-G/02Gemeinnützigkeit eines Vereins, der Fernseh- und Rundfunkprogramme weiterleitet (Kabelfernsehen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Sämtliche Mitglieder sind ordentliche Mitglieder mit gleichen Rechten und Pflichten. § 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder 6.1. Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen, das Stimmrecht in der Generalversammlung auszuüben und die Einrichtungen des Vereines zu beanspruchen. Jedem Mitglied steht das…

UFSW RV/2024-W/09Mitgliedsbeiträge für einen Swingerclub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

…Aufzeichnungen über die jeweiligen Einnahmen von den ordentlichen Mitgliedern geführt, diese von Hr. Ing. Asmus in einer Einnahmen- und Ausgabenrechnung erfasst und im Anschluss an die jährliche Generalversammlung vernichtet wurden. Generell wurden keine Unterlagen diesbezüglich vorgelegt und keine Informationen über die außerordentlichen Mitglieder bekannt gegeben…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…das Vorliegen von Gemeinnützigkeit verneint werden muss. Förderer und Geförderte dürfen keinesfalls ident sein. In diesem Zusammenhang fällt auf, dass die Zahl der ordentlichen Mitglieder von 10, die regelmäßig an den jährlichen Vereinsversammlungen und damit an den "Unternehmensentscheidungen" teilnehmen, einen verhältnismäßig geringen Anteil von 7…