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UFSW RV/2318-W/05Grenzbetragsermittlung für den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…€ jährlich, sonst Einkünfte von höchstens 2.200,00 € jährlich erzielt" (siehe oben); Doralt, EStG, 6. Auflage, § 33 Tz 33). Der Begriff "Einkünfte" ist eine Nettogröße (objektives Nettoprinzip; nach Abzug von Betriebsausgaben oder Werbungskosten (Doralt, EStG, 8. Auflage, § 2 Tz 6)); demgegenüber definiert § 2…

UFSG RV/0103-G/041. Vorsteuerpauschale (gemäß HandelsvertreterVO) als gesonderte Betriebsausgabe; 2. Zulässigkeit eines Aufhebungsantrages gemäß § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2004

…ATS 80.000,- angesetzt wurde, stünden die Bescheide in Widerspruch zur HandelsvertreterVO bzw. den Einkommensteuerrichtlinien (EStR). Das Betriebsausgabenpauschale sei als Nettogröße zu verstehen, daher könne der Bw. als umsatzsteuerlicher Bruttorechner daneben auch das entsprechende Vorsteuerpauschale in Abzug bringen. Zur näheren Begründung wird in der Berufung…

UFSG RV/0102-G/041. Ansatz des Vorsteuerpauschales (gemäß HandelsvertreterVO) als gesonderte Betriebsausgabe 2. Zulässigkeit eines Aufhebungsantrages gemäß § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…Dies deshalb, da das Betriebsausgabenpauschale vom Finanzamt lediglich iHv. ATS 80.000,00 und nicht mit ATS 89.600,00 anerkannt worden sei und der Bescheid somit in Widerspruch zur HandelsvertreterVO stehe. Das Betriebsausgabenpauschale sei als Nettogröße zu verstehen, daher könne der Bw. als umsatzsteuerlicher…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A-neu GmbH, ADRESSE, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 20. August 2007 betreffend Gesellschaftsteuer zu ErfNr*****, StNr*** nach der am 22. Oktober 2012 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten…

UFSF RV/0244-F/10Versicherungsagent gebührt Handelsvertreterpauschale zuzüglich Vorsteuern als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2011

…ob er die Pauschalierung in Anspruch nimmt. Das Betriebsausgabenpauschale ist nach seinem klaren Wortlaut eine Nettogröße. Deshalb sind die darauf entfallenden Vorsteuern nach allgemeinen Gewinnermittlungsgrundsätzen zusätzlich als Betriebsausgaben abziehbar. (Ob und inwieweit das Berufsgruppenpauschale bereits beim Betriebsergebnis der Mitunternehmerschaft allenfalls zu Unrecht Berücksichtigung gefunden hat…

UFSW RV/1854-W/13Handelsvertreterpauschale zuzüglich Vorsteuern als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…jeden Betrieb gesondert entscheiden, ob er die Pauschalierung in Anspruch nimmt. Das Betriebsausgabenpauschale ist nach seinem klaren Wortlaut eine Nettogröße. Deshalb sind die darauf entfallenden Vorsteuern nach allgemeinen Gewinnermittlungsgrundsätzen zusätzlich als Betriebsausgaben abziehbar. Neben dem Pauschale dürfen Betriebsausgaben nur berücksichtigt werden, wenn sie in vollem…

UFSW RV/0306-W/11Antrag auf Festsetzung neben Erstattungsantrag, dem Folge gegeben wurde: Es fehlt an Beschwer, Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Rechtsrichtigkeit) ist zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…habe zur Verstärkung ihres Wirtschaftspotentials die Bareinlage abzüglich der Kosten des Börseganges, dh. nur diese Nettogröße erhalten. Sei im Rahmen der Selbstberechnung von einer höheren Bemessungsgrundlage ausgegangen und die Steuer davon entrichtet worden, so komme dem Antrag auf Rückerstattung der zu viel bezahlten Gesellschaftsteuer Berechtigung…

UFSG RV/0541-G/09Fiktives Vorsteuerpauschale als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2010

…tätig. Die Gewinnermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit sei für das Streitjahr gemäß § 17 EStG 1988 erfolgt. Da das Betriebsausgabenpauschale als Nettogröße anzusehen sei, sei die auf ertragsteuerlich "abpauschalierten" Betriebsausgaben entfallende Vorsteuer gesondert anzusetzen. Nach der Rz 4131 der EStR 2000 bestünden keine Bedenken, auch…

UFSW RV/0319-W/08Das Vorliegen von Betriebsausgaben muss zumindest behauptet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2008

…könne er keine Einkünfte haben. Schließlich wird ins Treffen geführt, dass "Einkünfte" nach Abzug von Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten von den Einnahmen eine Nettogröße seien. Ohne Anerkennung von Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten könne der Bw gar keine Einkünfte haben. Der angefochtene Bescheid werde daher wegen Mangelhaftigkeit und…

UFSF RV/0107-F/06Anrechnung von Erbschaftssteuer auf die Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…= 304.543 S) festgesetzt hatte. Die Berechnung des Anrechnungsbetrages durch die Abgabenbehörde I. Instanz erachte sie als unrichtig, weil diese bei Herleitung des Belastungsprozentsatzes von einer saldierten Nettogröße ausgegangen sei. Es sei aber in Lehre und Rechtsprechung unbestritten, dass diesbezüglich ungekürzte Aktiva zugrundezulegen seien…

UFSF RV/0337-F/03Nichtberücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (Pflichtversicherung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…und 105. Nach der Systematik des Einkommensteuergesetzes sind im Rahmen der Einkommensermittlung somit zunächst die Einkünfte aus jeder einzelnen Einkunftsquelle, dh. die sich nach Abzug von Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten jeweils ergebende Nettogröße, zu ermitteln. Abzugsfähige Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten liegen dabei nur dann vor, wenn die…

UFSI RV/0263-I/04a) Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung iSd DBA Deutschland b) Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…In Österreich seien zur Berechnung der Progression nur die Einkünfte einzubeziehen, die im anderen Staat besteuert werden dürfen. Bei Einkünften handle es sich um eine Nettogröße, "also ohne steuerfreie Einkunftsteile". Die deutschen Renten seien daher auch für die in Österreich vorzunehmende Progressionsberechnung nur mit ihrem…

UFSW RV/1786-W/12Fremdüblicher Kaufpreis zwischen Gesellschaft und Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…dadurch der Käufer um diesen Betrag dem Verkäufer weniger an Kaufpreis schuldet. Der Gewinn des Verkäufers vermindert sich dadurch entsprechend. Unter Fremden angebracht wäre es vielmehr, den Kaufpreis nunmehr als Nettogröße anzusehen und die Umsatzsteuer dieser Basis hinzuzurechnen. Allenfalls wäre es denkbar, dass die Verkäuferin…

UFSW RV/0055-W/11Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…im Ergebnis zur Verstärkung ihres Wirt-schaftspotenzials die Bareinlage (Kapitalerhöhung samt Agio) abzüglich der Kosten des Börseganges erhalten. Nur diese Nettogröße sei als Bemessungsgrundlage für die Gesell-schaftsteuer heranzuziehen. Sei im Rahmen der Selbstberechnung von einer höheren Bemessungsgrundlage ausgegangen und die Steuer davon entrichtet worden…

UFSW RV/4004-W/10Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…Kapitalgesellschaft habe im Ergebnis zur Verstärkung ihres Wirtschaftspotenzials die Bareinlage (Kapitalerhöhung samt Agio) abzüglich der Kosten des Börseganges erhalten. Nur diese Nettogröße sei als Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer heranzuziehen. Sei im Rahmen der Selbstberechnung von einer höheren Bemessungsgrundlage ausgegangen und die Steuer davon entrichtet worden…

UFSL RV/1137-L/10Börsegangskosten sind abzugsfähig; Kapitalansammlungsrichtlinie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2012

…berücksichtigen sind. Nur die bei einer Einlage der Gesellschaft verbleibenden liquiden Mittel vermögen das Wirtschaftspotential zu stärken, weshalb diese Nettogröße als Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer heranzuziehen ist. Durch diesen Ansatz wird eine Besteuerung nach Maßgabe der tatsächlichen Verstärkung des Wirtschaftspotentials sichergestellt (siehe dazu Dr. Gernot…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 2/2

…zu berücksichtigen sind. Nur die bei einer Einlage der Gesellschaft verbleibenden liquiden Mittel vermögen das Wirtschaftspotential zu stärken, weshalb diese Nettogröße als Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer heranzuziehen ist. Durch diesen Ansatz wird eine Besteuerung nach Maßgabe der tatsächlichen Verstärkung des Wirtschaftspotenzials sichergestellt (vgl. UFS 19…

UFSS RV/0161-S/10Kein Alleinverdienerabsetzbetrag bei Überschreitung des Grenzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…000,00 € jährlich, sonst Einkünfte von höchstens 2.200,00 € jährlich erzielt" siehe Doralt, EStG, 6. Auflage, § 33 Tz 33). Der Begriff "Einkünfte" ist eine Nettogröße (objektives Nettoprinzip; nach Abzug von Betriebsausgaben oder Werbungskosten (Doralt, EStG, 8. Auflage, § 2 Tz 6); demgegenüber definiert…

UFSW RV/0713-W/12Beiträge an die SVA der Bauern als Landwirt: Werbungskosten als Gemeindearbeiter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…Gewerbebetrieb. 2. Der Überschuß der Einnahmen über die Werbungskosten (§§ 15 und 16) bei den anderen Einkunftsarten...." Der Begriff "Einkünfte" ist eine Nettogröße (Einnahmen abzüglich Betriebsausgaben bzw Werbungskosten - Nettoprinzip). Die positiven Einkünfte der ersten drei Einkunftsarten des § 2 Abs 3 EStG 1988 (betriebliche Einkünfte, Gewinneinkünfte) werden…

UFSF RV/0165-F/10Liebhabereibeurteilung ("Vermietung" von Ordinationsräumlichkeiten an Ärzte durch einen Arzt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid31.01.2012Teil 1/2

…abgelaufener Jahre wurden in der Prognose nicht berücksichtigt. Im Begleitschreiben wurde ausgeführt, die geplanten Einnahmen seien marktkonform und als Nettogröße dargestellt. Die Betriebskosten würden als Durchlaufposten behandelt und seien somit weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben angesetzt. Die Leerstehungs- und Erhaltungskosten würden auf…