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UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 1/2

…abzudecken. Aufgrund der Nettoeinkünfte der Jahre 1999 bis 2001 wie oben beschrieben und 2002 in Höhe von € 45.000,00 sowie der bereits nachgewiesenen fixen monatlichen Verpflichtungen sei ihm eine höherer monatliche Tilgung als € 645,06 beziehungsweise zuvor CHF 820,00 nicht zumutbar…

UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 2/2

Erwähnt sei allerdings (wie oben), dass nachträgliche Betriebsausgaben insoweit vorliegen, als die Aufwendungen mit der ehemaligen Tätigkeit in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen. Kein Zusammenhang mit der früheren betrieblichen Tätigkeit besteht für Aufwendungen, die ihre Ursache in der Zeit nach der Beendigung der betrieblichen Tätigkeit haben (Doralt…

UFSF RV/0215-F/11Widerruf einer Nachsicht wegen bewusster Irreführung über wirtschaftliche Verhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…XX, deren Unternehmensgegenstand der Betrieb eines China-Restaurants ist, Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Überdies ist sie für diese Firma auch nichtselbständig tätig und bezieht nach eigenen Angaben monatliche Nettoeinkünfte von ca. 800,00 €. Mit Schreiben vom 27. Juni 2007 ersuchte die Bw. um Teilnachsicht der…

UFSK RV/0308-K/09Unterschiedliche Kostentragung durch geschiedene Eltern - Aufteilung des Pauschbetrages für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2009

…Begründend dazu führte das Finanzamt aus, dass entsprechend dem Verhältnis der Nettoeinkünfte auch von einer verhältnismäßig gelagerten Kostentragung auszugehen und daher dem geschiedenen Ehegatten der Bw. im Hinblick auf dessen Kostentragung 69% des Pauschbetrages zuzuerkennen gewesen waren. Ihre dagegen fristgerecht erhobene Berufung begründete die Bw…

UFSK RV/0709-K/08Aufteilung des Pauschalbetrages gemäß § 34 Abs.8 EStG bei geschiedenen Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2009

…Begründend dazu führte das Finanzamt aus, dass entsprechend dem Verhältnis der Nettoeinkünfte auch von einer verhältnismäßig gelagerten Kostentragung auszugehen und daher dem geschiedenen Ehegatten der Bw. im Hinblick auf dessen Kostentragung 70% des Pauschbetrages zuzuerkennen gewesen waren. Ihre dagegen fristgerecht erhobene Berufung begründete die Bw…

UFSW RV/1622-W/13Alleinverdienerabsetzbetrag und Höhe der Einkünfte der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013

…Darin brachte er vor, dass bei seiner Ehegattin A.B. im Einkommensteuerbescheid vom 5. April 2012 "Nettoeinkünfte" von € 6.403,27 ausgewiesen seien. Demnach sei der Grenzbetrag von € 6.000,00 knapp überschritten worden. Bedauerlicherweise habe aber seine Ehegattin, da sie das für…

UFSK RV/0193-K/12Behinderungskausale Lifterrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013

…FA-Akten, AS 31). Ebenfalls ab August 2010 bezog die Gattin des Bw. Einkünfte aus der zuerkannten Berufsunfähigkeitspension (Nettoeinkünfte 2010: € 6.954,44, 2011: € 15.021,80, 2012: € 15.400,00). Der Bw. bewohnt mit seiner Familie (Ehegattin und drei Kinder) ein…

UFSW RV/0143-W/13Keine weiteren Betriebsausgaben neben Betriebsausgabenpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…brutto € 16.724,59 bezogen, was abzüglich von Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von € 2.964,37 Nettoeinkünfte in Höhe von € 14.108,92 ergebe. Zusätzlich wurde(n) unter der Kennziffer 9180 der Leasingaufwand für ein Kraftfahrzeug in Höhe von € 4.324,12…

UFSI RV/0013-I/12Beiträge zu einer freiwilligen Pensionsversicherung als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…17 bis 20 des FA- Aktes). Festzuhalten ist weiters, dass der Sohn des Bw. im Streitjahr eigene Nettoeinkünfte in Höhe von € 3.080 bezogen hat (Lohnzettel der Fa. Y. GmbH). Die streitgegenständlichen Zahlungen an die GKK in Höhe von € 629,07 finden im…

UFSW RV/3036-W/11Unterhaltsleistungen an die pflegebedürftige Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…... Die zur Verfügung stehenden Nettoeinkünfte in Höhe von € 26.264,73 abzüglich der belegten Aufwendungen in Höhe von € 21.835,97 ergeben einen verbleibenden Restbetrag in Höhe von € 4.428,76 zur Abdeckung aller laufenden Lebenshaltungskosten meiner Mutter sowie der beiden abwechselnd…

UFSK RV/0102-K/11Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze bzw. wegen Absolvierung des Zivildienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2011

…03.2010 beim AMS in Vormerkung war. Der Kunde habe jedoch durch die fehlende Arbeitslosengeldantragsrückgabe seine Ansprüche nicht geltend gemacht. Nach den Lohn- und Gehaltsabrechungen der Firma J.P hat EH folgende Nettoeinkünfte bezogen: März 2010 € 556,85, April 2010 € 1.047,27…

UFSW RV/0499-W/11Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…deren maßgeblicher Gesamtbetrag der Einkünfte einen Grenzbetrag von 16 200 Euro übersteigt. Im Jahr 2003 im Zeitraum von 01.0.2003 bis 31.12.2003 betrugen die Nettoeinkünfte 17.799,10 Euro. Im Jahr 2004 im Zeitraum 01.01.2004 bis 31.12.2004 betrugen…

UFSW RV/3313-W/08Deutsche Personensteuern bei inländischen Progressionseinkünften (Aufsichts­ratsvergütung) nicht einkunftsmindernd zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…feststehe, dass die Versteuerung in Deutschland ordnungsgemäß stattgefunden habe. Desweiteren würde ein Nachweis darüber, wann und in welcher Höhe die nach Abzug der deutschen Steuern resultierenden Nettoeinkünfte als Aufsichtsrat ihm tatsächlich zugegangen seien, wegen der nachträglichen Abbuchungen nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand zu erstellen sein…

UFSG RV/0302-G/09Zufluss von Gutschriften (hier: Gesellschafter-Geschäftsführer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

…hin, dass die Mittel der Firma X-GmbH jedenfalls ausgereicht hätten, die Löhne und Gehälter für alle Angestellten bis etwa Oktober 2003 zur Gänze zu bezahlen. Selbst wenn die (zugeflossenen) Nettoeinkünfte nur 1.679,78 Euro betragen hätten, wäre für den Bw. dadurch nichts gewonnen…

UFSL RV/1348-L/08Allfälliges Verschulden der Abgabenbehörde/des Abgabepflichtigen am Zustandekommen einer Einkommensteuer- oder Körperschaftsteuernachforderung ist für die Anspruchsverzinsung ebenso irrelevant wie eine allfällige Verletzung des Treu- und Glaubensgrundsatzes (Vertrauensschaden). Anspruchszinsenberechnungszeitraum endet abgesehen von Fällen iSd. § 250 Abs. 2 BAO grundsätzlich nicht mit dem Tag der Erlassung des Stammabgabenbescheides, sondern mit dem der Bekanntgabe (§ 97 Abs. 1 BAO) des Stammabgabenbescheides vorangehenden Tag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…Bw. bei seinem Wohnsitzfinanzamt elektronisch eine Einkommensteuererklärung für 2006 ein und erklärte damit für diesen Veranlagungszeitraum unter Bekanntgabe von "zwei" bezugsauszahlenden Stellen einerseits lohnsteuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von einem inländischen Arbeitgeber (lt. elektronischer Lohnzetteldatenübermittlung Nettoeinkünfte von der Fa. A für den Bezugszeitraum 1. Jänner…

UFSL RV/0970-L/07Teilweise Entlassung eines Haftungsschuldners aus der Gesamtschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2008

…die Bezüge des Berufungswerbers mit, die das pfändungsfreie Existenzminimum nicht überschritten. Am 15.2.2007 wurden die wirtschaftlichen Verhältnisse des Berufungswerbers erhoben. Die monatlichen Nettoeinkünfte wurden mit 678,48 € beziffert. Er lebe von diesen Einkünften und den Einkünften seiner Gattin. Unterhaltspflichten sowie Forderungen gegen…

UFSF RV/0002-F/06Nichtvorlage von Belegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007Teil 1/2

…1999 wurden bereits anlässlich der Vorprüfung berücksichtigt. | | 1999 | 2000 | 2001 | Bruttolohn | 56.000,00 | 56.000,00 | 57.400,00 | USt | 9.333,33 | 9.333,33 | 9.566,67 | Nettoeinkünfte selbst…

UFSG RV/0090-G/04Für die schenkungssteuerliche Beurteilung wurden die ungeklärten Vermögenszuwächse herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 3/3

…Juni 1999 bis 31. Dezember 2000 insgesamt 696.753,00 S und bezog die Berufungswerberin vergleichsweise in diesem Zeitraum nur Nettoeinkünfte in Höhe von 678.138,00 S. Im gleichen Zeitraum erfolgten auch Einzahlungen auf das Konto Nr.: zz in Höhe von 336.807,00…

UFSG RV/0258-G/05Stellt das bloße Nichtvorhandensein ausreichender liquider Mittel bei nahezu unbelasteten Vermögenswerten (Einfamilienhaus) um die fälligen Abgabenschuldigkeiten zu tilgen, einen ausreichenden Nachsichtsgrund dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…befristete) Anstellung als Lehrerin, wobei die berufliche Zukunft ungewiss sei. Die im Zeitpunkt des Nachsichtsansuchens erzielten monatlichen Nettoeinkünfte werden mit € 2.881,27 beziffert. Entsprechend dem Abhandlungsprotokoll sei zwar ein positives Reinvermögen in Höhe von € 274.858,62 ersichtlich, welches sich jedoch primär…

UFSL RV/1044-L/04Teilweise Entlassung eines Haftungsschuldners aus der Gesamtschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…Konkurs gegangen Firmen abgewickelt habe. Aus diesem Grund habe der Masseverwalter eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Am 26.7.2001 wurden die wirtschaftlichen Verhältnisse der Berufungswerberin erhoben. Die monatlichen Nettoeinkünfte als Teilzeitkraft wurden mit ca. 8.000,00 S, die Forderungen seitens der Bauarbeiterurlaubskasse…