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UFSW RV/0107-W/10Aufstellung über den monatlichen Verbrauch von Nahrungsmitteln eines Zuckerkranken ist kein Nachweis der tatsächlichen Mehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…die beantragten Kosten belegsmäßig nachzuweisen. In Beantwortung dieses Schreibens übermittelte die Bw. am 27.8.2009 eine vom österreichischen statistischen Zentralamt herausgegebene Aufstellung über den "monatlichen Verbrauch von Nahrungsmitteln nach der sozialen Stellung des Haushaltsvorstandes". Sowie eine Gegenüberstellung der "Kosten eines Normalverbrauchers" zu den "Kosten…

UFSW RV/1516-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Asthma, atopische Dermatitis, Nahrungsmittelallergien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

… allergiearme Ernährung. 2010-03-09: Labor Dr. B...: Allergiewerte: IgE 444 kU/1; Nüsse Rast 2, Nahrungsmittelmix Rast 3, Hühnereiweiß Rast 3, Milcheiweiß Rast 2. 2010-04-21 Befunde keine weiteren Befunde eingelangt. Diagnose(n): Asthma bronchiale Richtsatzposition: 286 GdB: 030% ICD: J45.- Rahmensatzbegründung: W…

UFSW RV/3672-W/09Kuraufenthalt, Warmwassertherapie, Nahrungsmittelergänzung und Zahnkrone als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Außergewöhnlichkeit. Da der Bw. somit seiner im Rahmen des § 34 EStG erhöhten Nachweispflicht nicht nachgekommen ist, waren die Aufwendungen nicht anzuerkennen. 4) NingXia Red-YL Produkte (Nahrungsmittelergänzung) und Schulungskosten: Der Bw. legte Rechnungen für verschiedene NingXia Red-YL Produkte (Öle, Vitaminsäfte, Nahrungsergänzungsmittel und Therapiemöglichkeiten) im…

UFSL RV/1365-L/12Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung bei minderjährigen Kindern, welche bei der Mutter auf dem Hof leben, der Nahrungsmittel zur Selbstversorgung in einer ausländischen strukturschwachen Region erzeugt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 10. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 11. August 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der im angefochtenen Einkommensteuerbescheid angeführten Abgabe betragen…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 1/2

…Okokiste), Kosmetika und Nahrungsmittelergänzungen getätigt. Auf Basis dieser Gesamtausgaben (ohne Apotheke) haben Sie die Mehraufwendungen für die tatsächlichen Kosten aus der Behinderung "Asthma bronchiale" Ihrer Ehegattin im Ausmaß von € 2.560,87 im Schätzungswege ermittelt Ausgehend vom vorliegenden 3 Personenhaushalt und den für den…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 2/2

…Nahrungsergänzungen (UFS 8.5.08, RV/0956-G/07) sowie zur Vorbeugung ( VwGH 24.6.04, 2001/15/0109). Der Verzehr von biologischen Nahrungsmittel bzw. die Verwendung biologisch erzeugter Kosmetika steht nicht typischerweise mit einer Heilbehandlung von Krankheiten in Zusammenhang, sondern wird häufig von weitgehend…

UFSW RV/2428-W/06Werbungskosten, Sonderausgaben eines EDV-Fachmannes (Softwareentwickler und -designer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007

…Nutzung vorgelegen; zu "Literatur Beleg 808" führte er aus, der dazugehörige Beleg sei von Anfang an der Behörde vorgelegt worden. Unter der Überschrift "Erhalt der Arbeitskraft" argumentierte der Bw., die entsprechenden Nahrungsmittel seien, wie bereits in den Vorjahren erwähnt, in der Firmenkantine aufgenommen bzw. am…

UFSF RV/0507-F/07Vitaminpräparate und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Die Kosten für die Nahrungsergänzungsmittel in Höhe von 420,05 € wurden vom Finanzamt nicht anerkannt, da mit dem Pauschbetrag für eine Magenkrankheit oder eine andere innere Erkrankung Mehraufwendungen für Nahrungsmittel als abgegolten gelten würden. Arztkosten die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Behinderung stehen…

UFSW RV/0814-W/06Zeitpunkt des Eintritts eines 50% erreichenden Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…2001, die erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend ab Geburt. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 2. Juni 2003 untersucht und folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Seit der Geburt trockene Haut, schuppig, auf Sonne schlechter, auf bestimmte Nahrungsmittel (Südfrüchte, Schokolade, Orangensäfte) Verschlechterung, in Betreuung bei Fr…

UFSG RV/0672-G/12Bei Volljährigkeit Änderung der Einschätzungskriterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…3. Mai 2012 durch die ärztliche Sachverständige des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde für M folgende Diagnose erstellt: Asthma bronchiale, Richtsatzposition 010102, GdB: 30 v.H. Nahrungsmittelallergie und Neurodermitis, Richtsatzposition 020202, GdB: 30 v.H. Als Gesamtgrad der Behinderung wurde 40 v.H. angeführt…

UFSG RV/0659-G/11Vitaminpräparate bzw. Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…behindert sei. Im vorliegenden Fall dürfe daher kein Selbstbehalt berücksichtigt werden. Außerdem bestätige der ärztliche Sachverständige "die Bioresonanz, Nahrungsmittelzusätze und die Vitamine". Diese seien somit "fachärztlich verordnet" und außerdem medizinisch notwendig, um den Gesundheitszustand des Sohnes stabil zu halten. In den Berufungsvorentscheidungen vom 30. November…

UFSG RV/0121-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nur 40 v. H. beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…vom 13. November 2008 sind auf Grund des Untersuchungsergebnisses und der dem Sachverständigen vorgelegten Befunde insgesamt drei Gesundheitsschädigungen (Verdacht auf frühkindliches Asthma bronchiale, Atopische Dermatitis, Verdacht auf Nahrungsmittelallergie - Kuhmilcheiweiß und Hühnerei) diagnostiziert und dafür ein Gesamtgrad der Behinderung von 40 v. H. festgesetzt. Begründend wird…

UFSW RV/0664-W/05Verdeckte Ausschüttung und Fremdvergleich (Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…Zeitraum 2000 bis 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Unternehmensgegenstand der Bw. war der Nahrungsmitteleinzelhandel. Bei der Bw. wurde eine Betriebsprüfung durchgeführt und in der Niederschrift vom 27. Juli 2004 über die Schlussbesprechung unter Punkt 1…

UFSL RV/0065-L/08Wird die Berufsausbildung vorzeitig wegen Krankheit beendet und nicht wieder fortgesetzt, erlischt der Anspruch auf die FB.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…an eine Fortsetzung der Schule zu denken. Aus einem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamt vom 16.10.2007 geht hervor, dass die Tochter des Berufungswerbers an "Nahrungsmittelunverträglichkeit (Lactose, Weizenmehl, Nüsse) und einer "Koloidnarbe nach AE-Abszeß" leidet. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit…

UFSL RV/0865-L/04Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn MdE unter 50 % liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…der Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe abzuweisen. Dagegen wurde eine Berufung eingebracht. Der Grad der Behinderung sei bei der Tochter in den letzten drei Jahren mit 50 % eingestuft gewesen. Der Gesundheitszustand (Nahrungsmittelunverträglichkeit gegen Hühnerei, Kuhmilch, Schweinefleisch) habe sich bisher in keinster Weise geändert bzw…

UFSW RV/0548-W/12Schwedenbitter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…bzw. zu beheben u. habe dabei Erfolg. Ich will für meine letzten Altersjahre eine bessere Gesundheit erreichen - verordnete Medikamente von meinen Ärzten helfen leider nur teilweise. Schwedenbitter ist bei mir kein Nahrungsmittel, sondern zwangsläufig ein notwendiges Heilmittel für meine Krankheiten u. hilft mir auch. ... ich…

UFSK RV/0664-K/11Stutenmilch - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…wird." Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 24. November 2011 wurde die Berufung mit der Begründung abgewiesen, dass es sich bei Stutenmilch um ein Nahrungsmittel und kein Medikament handelt, diese daher als außergewöhnliche Belastung nicht berücksichtigungsfähig ist. Mit Eingabe vom 5. Dezember 2011 beantragte die Bw…

UFSL RV/0743-L/11Nachsichtsansuchen betreffend großteils bereits entrichtete Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…der Berufungswerber unter Ansatz der Regelbedarfssätze einen Unterhaltsbedarf dieser vier Kinder in Höhe von 1.627,00 €. Ferner wurde ein Bündel von Rechnungen der METRO Cash & Carry Österreich GmbH über vom Berufungswerber getätigte, zur Deckung des Lebensunterhaltes notwendig Einkäufe (Nahrungsmittel, Bekleidung, Reinigungsmittel etc.) vorgelegt…

UFSI RV/0591-I/11Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Heimerziehung bzw Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…trage das Land Tirol, jedoch müsse sie für unterschiedliche "WG Aktivitäten" selbst einen Kostenbeitrag leisten bzw ihren Lebensunterhalt "(Hygieneartikel, Nahrungsmittel, Medikamente,...) in der Höhe der von mir erhaltenen Hilfe zum Lebensunterhalt (in etwa € 300) selbst tragen." Es werde daher ersucht, die erhöhte Familienbeihilfe für…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…20 richtig. Die Gesetzgebung der Slowakischen Republik habe sich mit deren Beitritt zur EU an das Gemeinschaftsrecht angenähert und es sei daher davon auszugehen, dass die slowakische Gesetzgebung im Gesundheits- und Nahrungsmittelwesen in Grundzügen mit jener in Österreich übereinstimme. Die Berufungsschrift enthält weitere, detaillierte Ausführungen…