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UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Zusammenschau mit dem HNO-fachärztlichen Gutachten ergibt sich ein Grad der Behinderung von 80 %, da die führende hochgradige Hörstörung mit 60 % durch die Minderbegabung aufgrund sehr ungünstiger Wechselwirkung um 2 Stufen gesteigert wird." Nach Rückfrage durch den Unabhängigen Finanzsenat übermittelte der leitende Arzt des Bundessozialamtes…

UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…selbst beantragt. Zur Art und Höhe der eigenen Einkünfte wurde angegeben: Sozialhilfe. - Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, in welchem angeführt wurde: "Bei dem Kind [dem Bw.] besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Intellektuelle Minderbegabung, Alkoholab., Kopfschmerzen Schwindel, Z.n. herpes…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…stellte im Oktober 2010 einen Eigenantrag auf rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe auf fünf Jahre. Als Erkrankung gab sie Schizophrenie, Panikattacken und Minderbegabung an. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde die Bw. am 21. April 2011 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: T…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Zuge des Antragsverfahrens wurde im Wege des Bundessozialamtes Niederösterreich folgendes ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: Bu.R. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2008-04-01 14:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: -- Anamnese: Bei Herrn Bu. besteht eine intellektuelle Minderbegabung, zusätzlich leidet er an einer schizoaffektiven Störung…

UFSW RV/4215-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…eine chronisch paranoide Schizophrenie mit mehrfachen stationären Aufenthalten im KH Gugging, zuletzt in Baden (28.01. bis 09.02.2009), zusätzlich ist eine Minderbegabung vorhanden. Sie absolvierte 9 Jahre ASO, danach im elterlichen Betrieb mitgearbeitet. Sie wird schon seit Jahren vom PSD Baden betreut und…

UFSG RV/0695-G/09Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…kurz: Bundessozialamt) in Auftrag gegebenen ärztlichen Sachverständigengutachten vom 1. Dezember 2008 ist auf Grundlage der dort genannten Befunde eine "völlige Desorientierung bei Demenz" und eine "Minderbegabung" diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 100 v.H. nach der Richtsatzposition 580 der so genannten "Richtsatzverordnung…

UFSL RV/0469-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…dem vom Finanzamt für den minderjährigen Sohn der Berufungswerberin angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 21.1.2008 geht Folgendes hervor: Anamnese: Siehe auch Vorgutachten 2004 Gdb: 50 % wegen EWR und Minderbegabung und ADHS. Danach GA 2007 Gdb: 40 % wegen Entwicklungsrückstand mit Lernbeh. bei Minderbegabung…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung rückwirkend für fünf Jahre ab Antragstellung eingebracht. In der daraufhin vom Finanzamt angeforderten Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) ist eine intellektuelle Minderbegabung mit Epilepsie (ICD: F71.9) diagnostiziert…

UFSL RV/0096-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…die Bestellung eines Sachwalters. Vom Finanzamt wurde in der Folge ein Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung betreffend die Berufungswerberin und ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes angefordert. Im Gutachten des Bundessozialamtes wurde die Diagnose Entwicklungsstörung bei Minderbegabung und Alkoholabhängigkeit gestellt und die Feststellung getroffen, dass die Untersuchte…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…des Finanzamtes wurde der Bw. am 18. November 2005 untersucht und seitens des Bundessozialamtes folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Anamnestisch ist eine höhergradige Minderbegabung seit frühester Kindheit erhebbar. Er besuchte die Sonderschule und war nach Schulabschluss bei einem Fleischhauer beschäftigt. Bei vorliegender Unterbegabung kann eine…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…Begründet wurde dies damit, dass die Berufungswerberin auf Grund einer perinatalen Hypoxie an einer Minderbegabung und einer diskreten Störung der Feinmotorik leide. Durch massiven Druck der Eltern habe die Berufungswerberin vier Klassen Volksschule und vier Klassen Hauptschule im zweiten Klassenzug absolvieren können. Anschließend habe sie…

UFSW RV/4423-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2003

…Sohn R. A., geboren am 1.10.1988. Laut dem vorgelegten ärztlichen Zeugnis leidet das Kind an Minderbegabung und ist dadurch zu 20 v.H. behindert. Mit Bescheid vom 9. Oktober 2002 wies das FA den vorhin genannten Antrag mit Wirkung vom 1. Juli 2002…

UFSW RV/1652-W/13Gänzliche Kostentragung durch die öffentliche Hand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…13 2002-03-20 LANDESSCHULRAT F. NÖ Schulpsychologisches Gutachten: Es besteht sonderpädagogischer Förderbedarf, zusätzlich logopädische Betreuung. Diagnose(n): Mittelgradige Minderbegabung Richtsatzposition: 030103 Gdb: 070% ICD: F71.- Rahmensatzbegründung: Zwei Stufen über unterem Rahmensatz, da eine dauerhafte Betreuung am Arbeitsplatz erforderlich ist, zusätzlich ist er für alle…

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…von 75 wurde festgestellt. 1994 wurde er erneut mit der Diagnose psychotisches Potential bei psychopathischer Persönlichkeitsstörung, paranoide Psychose aufgenommen. 2006 war ein weiterer stationärer Aufenthalt mit Diagnose paranoide Psychose und Minderbegabung erforderlich. Er ging seit ca. 1998 keiner Arbeit mehr nach. Er lebt in einer…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…eines weiteren Gutachtens, das wie folgt lautet: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.A. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2013-01-14 Anamnese: Lt. dem VGA (29 11 2012) liegt eine leichtgradige Minderbegabung vor. AW habe VS und HS sowie Poly absolviert, anschließend eine Bäckerlehre…

UFSL RV/1199-L/10Erwerbsunfähigkeit liegt vor - Einkünfte überschreiten Familienbeihilfen-Grenzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…den Unterhalt zu verschaffen. Aus dem Gutachten des Bundessozialamtes vom 21.1.2013 ergibt sich Folgendes: Diagnose: Verhaltensstörung bei Minderbegabung Richtsatzposition: 030402 GdB: 050 %, ICD: F70.0 Rahmensatzbegründung: aufgrund der eingeschränkten Alltagsbewältigung erschwert durch eine maßgebliche Minderbegabung bei Sonderschulniveau Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand…

UFSW RV/2323-W/12Keine Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe, wenn die Erwerbsunfähigkeit erst viele Jahre nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…5.2010 bestehe bei der Bw. seit ihrer Kindheit eine geistige Behinderung im Sinne einer Intelligenzminderung und habe sich in Folge eines Gefäßleidens des Gehirns eine vaskuläre Demenz gebildet. Unter Intelligenzminderung oder Minderbegabung verstehe man sich in der Entwicklung manifestierende, stehen gebliebene oder unvollständige Entwicklung…

UFSW RV/3037-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…WIEN. BABENBERGERSTR. 50% Behinderung wegen Minderbegabung Diagnose(n): mentale Retardierung Richtsatzposition: 030302 Gdb: 050% ICD: F79.- Rahmensatzbegründung: unterer Rahmensatz bei dementiellen Defiziten ohne schwerer und durchgängiger sozialer Beeinträchtigung Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Das Leiden besteht seit Geburt. Herr…

UFSW RV/1552-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2012

…schwierig. Aus dem Jahr 2001 liegt eine Entlassungsbericht der sozialpsychiatrischen Abteilung des KH Waidhofen/Thaya vor. In dem Befund wird ein Voraufenthalt an der LNK Mauer bei stupörsem Zustandsbild und intellektueller Minderbegabung bei mäßig ausgeweiteten Liquorräumen beschrieben. Das stuporöse Zustandsbild bestünde seit mindestens 1988. Die…

UFSW RV/1418-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

… komplexere Abläufe können nicht nachvollzogen werden. Intellektuelle Minderbegabung. Relevante vorgelegte Befunde: 2003-03-20 NEUROPSYCHIATRISCHES GUTACHTEN (SW-SACHE) Geistig seelischer Entwicklungsrückstand mit leichter Intelligenzminderung Diagnose(n): Intellektuelle Beeinträchtigung Richtsatzposition: 030103 Gdb: 050% ICD: F79.0 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da im Alltag weitgehend selbstständig Gesamtgrad der…