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4 532 Treffer329 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für wissenschaftliche Apparate, wobei strittig ist, ob der Apparat unter Art. 52 ZBefrVO (Apparat mit eigener Funktion) oder unter Art. 53 ZBefrVO (Zubehörteil zu einem früher eingeführten Apparat) fällt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.08.2009

…für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware hervorgehen, beizugeben. Ferner ist nachzuweisen, dass die den Gegenstand des angefochtenen Bescheides bildende Ware mit diesen Mustern, Abbildungen oder Beschreibungen übereinstimmt. Im verfahrensgegenständlichen Fall war das Zollamt laut Aktenlage nicht in der Lage, anhand der vorliegenden Unterlagen zu…

UFSZ4I ZRV/0017-Z4I/02Mangelhaftes Ermittlungsverfahren bei der Einreihung von Waren in den Tarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung nach Abs 2 leg cit Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware hervorgehen, beizugeben…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…Feststellung seiner eingeschränkten Schutzbedürftigkeit auch zu einer Einschränkung der Pflichten nach § 13 Z 3 und 4 WAG kommen (vgl. Knobl, ÖBA 1995, 741). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass ein Kunde trotz erlittener Verluste aus Veranlagungen nicht als Fachmann in Warenterminoptionen eingestuft werden kann…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…in der VZTA angeführte Urteil des EuGH vom 26.3.1981 im Wesentlichen aus, dass die Grundlage für die Einordnung von Waren und damit für die Berechnung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben die objektiven Merkmale der Waren seien, wie sie in den Abschnitten oder Kapiteln der…

UFSL RV/0450-L/08Steuerliche Behandlung einer Erschwerniszulage, die Arbeitnehmern für die Warenkommissionierung im Lebensmittelhandel gewährt wird; Ansatz des halben Sachbezugswertes für die Privatnutzung eines dienstgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…könne, müssten daher sämtliche Produkte händisch auf den zur Auslieferung kommenden Paletten gestapelt werden und daher komme es zu einer durchschnittlichen manuellen Bewegung von Waren von ca. 13 Tonnen pro Tag, was allein durch die überdurchschnittliche, körperliche Belastung der Mitarbeiter möglich sei. Diese überdurchschnittliche, körperliche…

UFSL RV/0450-L/09(Kein) Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSL RV/0449-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSL RV/0427-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSW RV/3547-W/09Kein Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSW RV/3223-W/09Kein Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSL RV/0428-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MWSt-Systemrichtlinie (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSW RV/2925-W/12DB- und DZ Pflicht für die Bezüge der wesentlich beteiligten Geschäftsführer auch bei fehlender Weisungsgebundenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2013

…und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998 (WKG). Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 1.3.2001, G 109/00, darauf hingewiesen, dass verschiedene Merkmale eines Dienstverhältnisses, die im Zusammenhang mit einer weisungsgebundenen Tätigkeit Indizien für ein Dienstverhältnis wären, im Falle der - auf die gesellschaftsrechtliche Beziehung zurückzuführenden -…

UFSS RV/0001-S/05Nur der Spruch eines Abgabenbescheides kann mit einem Rechtsmittel angefochten werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2008

…der Bescheid angefochten wird; c) die Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. (2) Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware…

UFSW RV/2711-W/09Tätigwerden als Einzelunternehmer steht Eingliederung eines an der Bw. wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers in deren betrieblichen Organismus nicht entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2011

…und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998 (WKG). Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 1.3.2001, G 109/00, darauf hingewiesen, dass verschiedene Merkmale eines Dienstverhältnisses, die im Zusammenhang mit einer weisungsgebundenen Tätigkeit Indizien für ein Dienstverhältnis wären, im Falle der - auf die gesellschaftsrechtliche Beziehung zurückzuführenden -…

UFSW RV/0181-W/10Wird einem rechtmäßig ergangenem Mängelbehebungsauftrag (§85 (2) BAO) im Gefolge einer Berufung nicht oder nur mangelhaft entsprochen, so gilt die Berufung als zurückgenommen. Der Hinweis auf Veranlagung nach einer später einzureichenden Abgabenerklärungen ist nicht ausreichend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2012

…der Bescheid angefochten wird; c) die Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. (2) Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware…

UFSL RV/0462-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2009Teil 2/2

…Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittenen Kammerumlagen der Jahre 2003 bis 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der…

UFSL RV/0439-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MWSt-Systemrichtlinie (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2009Teil 2/2

…bestimmte Kategorie von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer vergleichbare…

UFSW RV/3800-W/09Kein Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…

UFSG RV/0059-G/03Leistungsort im Falle der zur Verfügung Stellung eines Rennwagens auf einer inländischen Rennstrecke durch einen ausländischen Unternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…gekennzeichnet. Leistungen, die diesem Tätigkeitsbild entsprechen, können als "ähnliche Tätigkeiten" betrachtet werden. Die von der Bw. vertretene Qualifikation, dass ihr diese Merkmale der Leistungserbringung nicht anhaften, vermag sich die Berufungsbehörde nicht anzuschließen, denn sachverhaltsmäßig verweist die Bw. in ihrer Firmendarstellung (geradezu) auf diese Elemente, die…

UFSZ3K ZRV/0326-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…sind folgende Waren einzureihen: Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, die nach ständiger Rechtssprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen…