…für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware hervorgehen, beizugeben. Ferner ist nachzuweisen, dass die den Gegenstand des angefochtenen Bescheides bildende Ware mit diesen Mustern, Abbildungen oder Beschreibungen übereinstimmt. Im verfahrensgegenständlichen Fall war das Zollamt laut Aktenlage nicht in der Lage, anhand der vorliegenden Unterlagen zu…
…Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung nach Abs 2 leg cit Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware hervorgehen, beizugeben…
…Feststellung seiner eingeschränkten Schutzbedürftigkeit auch zu einer Einschränkung der Pflichten nach § 13 Z 3 und 4 WAG kommen (vgl. Knobl, ÖBA 1995, 741). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass ein Kunde trotz erlittener Verluste aus Veranlagungen nicht als Fachmann in Warenterminoptionen eingestuft werden kann…
…in der VZTA angeführte Urteil des EuGH vom 26.3.1981 im Wesentlichen aus, dass die Grundlage für die Einordnung von Waren und damit für die Berechnung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben die objektiven Merkmale der Waren seien, wie sie in den Abschnitten oder Kapiteln der…
…könne, müssten daher sämtliche Produkte händisch auf den zur Auslieferung kommenden Paletten gestapelt werden und daher komme es zu einer durchschnittlichen manuellen Bewegung von Waren von ca. 13 Tonnen pro Tag, was allein durch die überdurchschnittliche, körperliche Belastung der Mitarbeiter möglich sei. Diese überdurchschnittliche, körperliche…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998 (WKG). Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 1.3.2001, G 109/00, darauf hingewiesen, dass verschiedene Merkmale eines Dienstverhältnisses, die im Zusammenhang mit einer weisungsgebundenen Tätigkeit Indizien für ein Dienstverhältnis wären, im Falle der - auf die gesellschaftsrechtliche Beziehung zurückzuführenden -…
…der Bescheid angefochten wird; c) die Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. (2) Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware…
…und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998 (WKG). Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 1.3.2001, G 109/00, darauf hingewiesen, dass verschiedene Merkmale eines Dienstverhältnisses, die im Zusammenhang mit einer weisungsgebundenen Tätigkeit Indizien für ein Dienstverhältnis wären, im Falle der - auf die gesellschaftsrechtliche Beziehung zurückzuführenden -…
…der Bescheid angefochten wird; c) die Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. (2) Wird mit der Berufung die Einreihung einer Ware in den Zolltarif angefochten, so sind der Berufung Muster, Abbildungen oder Beschreibungen, aus denen die für die Einreihung maßgeblichen Merkmale der Ware…
…Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittenen Kammerumlagen der Jahre 2003 bis 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der…
…bestimmte Kategorie von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer vergleichbare…
…von Waren (EuGH 9.3.2000, Rs C-437/97, "Evangelischer Krankenhausverein"). (6) Wendet man die vorangehenden Ausführungen auf die gegenständlich bestrittene Kammerumlage des Jahres 2008 an, so stellt man fest, dass der KU 1 wesentliche Merkmale einer Mehrwertsteuer fehlen und sich eine der Mehrwertsteuer…
…gekennzeichnet. Leistungen, die diesem Tätigkeitsbild entsprechen, können als "ähnliche Tätigkeiten" betrachtet werden. Die von der Bw. vertretene Qualifikation, dass ihr diese Merkmale der Leistungserbringung nicht anhaften, vermag sich die Berufungsbehörde nicht anzuschließen, denn sachverhaltsmäßig verweist die Bw. in ihrer Firmendarstellung (geradezu) auf diese Elemente, die…
…sind folgende Waren einzureihen: Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, die nach ständiger Rechtssprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen…