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UFSZ2L ZRV/0405-Z2L/03Währungsumrechnung und Einbeziehung von Luftfrachtkosten in den Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2006

…zu vermindern, der auf die nicht mitgelieferte Ware ("S.", USD 11,99) entfällt, das sind USD 2,73. Die auf die Sendung entfallenden und vom Käufer tatsächlich entrichteten Luftfrachtkosten betragen daher USD 26,04. Gem. Art. 166 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO), Verordnung (EWG) Nr. 2454…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…zur Anmeldung WE-Nr. 002 einen Luftfrachtbrief als Versendungsbelege vor. Im Fall der Anmeldung WE-Nr. 024 konnten keine Versendungs- oder Beförderungsnachweise beigebracht werden. Im Rahmen seiner Beweiserhebungen veranlasste der Unabhängige Finanzsenat Abfragen der UID-Nummern in der MIAS-Datenbank zum jeweiligen Datum der Annahme…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 2/2

…dem Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR), BGBl.Nr. 138/1961 idgF., ausgestellter Frachtbrief (CMR-Frachtbrief) ist ebenso wie ein Luftfrachtbrief als Frachtbrief im Sinne von § 3 Abs 1 Z. 2 der VO BGBl. 401/1996 anzusehen. CMR-Frachtbriefe sind auch dann Versendungsbelege…

UFSZ1W ZRV/0556-Z1W/11Keine Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer, wenn der Empfänger/Lieferer keine österreichische UID-Nr. besitzt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2012

…K., Deutschland, anstatt der UID-Nr. des Käufers, der G-Ltd, im Einheitspapier eingetragen worden sei. Die Waren seien in weiterer Folge tatsächlich per Luftfracht an die Speditionsgesellschaft M-GmbH in K. versendet worden, weil die Verkäuferin, die M-Ltd, die Bfin angewiesen habe, so…

UFSG RV/0714-G/07Vorsteuererstattungsverfahren: inländische Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2007

…Firma K-GmbH&CoKG (Österreich) verkauft und schließlich wurde das Auto nach Taiwan veräußert. Der Transport des Autos erfolgte direkt von Wien zum Flughafen Frankfurt und von dort per Luftfracht nach Taiwan. Die entsprechenden Transportpapiere lege ich Ihnen bei. Die auf der Ihnen vorliegenden Rechnung…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/03Zollschuldentstehung betreffend Teppiche, Zollwert, Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2003Teil 1/2

…lit. a ZK in Verbindung mit § 2 Abs. 1 des ZollR-DG entstandene Eingangsabgabenschuld für ausländische Teppiche, die aus der Türkei per Luftfracht nach Österreich versandt worden sein sollen (WE-Nr. yyy/97), gemäß Art. 220 ZK nacherhoben. Dagegen wendet sich die Berufung vom 30…

UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/10Folgen einer unrichtigen Wertangabe in der Zollanmeldung (übersehene Rechnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…der angeschlossenen Rechnung Nr. 08 der LTD vom 15. August 2008 und Vorschreibung der Abgaben ersucht werde. Die in dieser Rechnung angeführten Waren befanden sich laut dem vorliegenden Luftfrachtbrief in den 7 Packstücken Zeichen: 1. Mit Bescheid vom 21. Oktober 2009, GZ. 000000/00000/2009…

UFSZ3K ZRV/0157-Z3K/09Zurückweisung eines Antrages wegen entschiedener Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2010

…sei nachgewiesen, dass der Betrag im Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung gesetzlich nicht geschuldet gewesen sei. Die gegenständliche Sendung sei Gegenstand einer Sammellieferung gewesen und sei im Luftfrachtersatzverkehr per Lastkraftwagen nach Luxemburg verbracht worden. Laut Zollstempel sei diese von den luxemburgischen Zollbehörden übernommen worden. Höchstwahrscheinlich sei…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/06Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2007

…der Exportdokumentation hervorgehe, seien die übrigen Exportpapiere korrekt erstellt worden. Auf der Ladeliste und dem Versandschein sei jeweils der Vermerk "T-" und auf dem Luftfrachtbrief der Vermerk "T1" angebracht worden. Dieser Antrag wurde vom Zollamt Wolfurt mit Bescheid vom 28. Februar 2006, Zahl 900/nnnn…

UFSZ2L ZRV/0146-Z2L/05Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2006

…dass der Fehler absolut nicht grob fahrlässig gemacht worden sei und der Gemeinschaft auch kein Schaden entstanden sei, da diese Waren in Form von Sammelsendungen auf dem Luftfrachtwege nach Afrika exportiert worden seien. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wolfurt vom 17. Oktober 2005…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/06Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.10.2006

…dass der Fehler absolut nicht grob fahrlässig gemacht worden sei und der Gemeinschaft auch kein Schaden entstanden sei, da diese Waren in Form von Sammelsendungen auf dem Luftfrachtwege nach Afrika exportiert worden seien. Dieser Antrag wurde vom Zollamt Wolfurt mit Bescheid vom 14. November 2005…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/06Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.09.2006

…dass der Fehler absolut nicht grob fahrlässig gemacht worden sei und der Gemeinschaft auch kein Schaden entstanden sei, da diese Waren in Form von Sammelsendungen auf dem Luftfrachtwege nach Afrika exportiert worden seien. Dieser Antrag wurde vom Zollamt Wolfurt mit Bescheid vom 21. November 2005…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/05Entstehung einer Eingangsabgabenschuld wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung durch Anmeldung von Nichtgemeinschaftswaren zum internen Versandverfahren T2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2006

…man nachweisen, dass der Fehler absolut nicht grob fahrlässig gemacht worden sei und der Gemeinschaft auch kein Schaden entstanden sei, da diese Waren in Form von Sammelsendungen auf dem Luftfrachtwege nach Afrika exportiert worden seien. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 21. Oktober 2005, Zahl…

UFSZ2L ZRV/0144-Z2L/05Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.09.2006

…anstatt richtig "T-1" vermerkt. Dass es sich hierbei um einen reinen Schreibfehler handle und nicht um betrügerische Absicht, beweise die interne Ladeliste und der Luftfrachtbrief. Darauf sei jeweils "T-1" vermerkt worden. Dieser Antrag wurde vom Zollamt Wolfurt mit Bescheid vom 6. Juli 2005…

UFSZ2L ZRV/0207-Z2L/02Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben bei Unregelmäßigkeiten in einem gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2005

…für den beim Zollamt Flughafen Wien mit Versandschein T1 WE.Nr: 206/995/711684/01/8, am 22. Juni 1998 in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführten 1 Colli Luftfrachtsammelgut, welcher am 2. Juli 1998 von unbekannten Personen durch Nichtgestellung der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war…

UFSW RV/0965-W/06Nachweis der Versendung oder Beförderung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…OZ 4, 5): - Rechnung nach Großbritannien - Auf Rechnung kein Hinweis, dass Ware nach Dubai geflogen wurde (siehe bereits Stellungnahme der BP vom 7.7.2004) - es kann zwischen Rechnung und Liefernachweis (Luftfrachtbrief) kein Zusammenhang hergestellt werden. Schreiben vom 22.9.2005 (OZ 20, 10, 11…

UFSS FSRV/0035-S/10Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch Falschtarifierung von Modellrennautos durch einen Spediteur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.03.2011

…mit Warenanmeldung 2 vom 7. Juni 2006 zum freien Verkehr abgefertigt wurden. Die Sendung (5 Stück "Red Bull RB2 ¼ scale model" und 5 Stück "Scuderia Team Ross F1 car ¼ scale model") wurde per Luftfracht aus Hongkong geliefert und von der Fa. Fa.2…

UFSW RV/0437-W/10Verdacht auf Karussellbetrug; Gutglaubensschutz des Art. 7 Abs. 4 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2010Teil 1/2

…R.A. genannt worden. Die Bestellung sei dann von einer Mitarbeiterin geschrieben und per Fax versandt worden. Die Ware wurde per LKW oder per Luftfracht geliefert. Die Abholung und Bezahlung in bar oder per Bankscheck sei im Namen der A. durch P. erfolgt, der sich…

UFSW RV/0724-W/07Streichung des Vorsteuerabzuges wegen Beteiligung an Umsatzsteuerkarussell (Erkennen des Mehrwertsteuerschwindels)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009Teil 2/5

…sei weiters vereinbart worden, dass der Versand von der C-Ltd. organisiert und bezahlt werde. Die Spedition B, die diesen Versand nach der Vereinbarung via Luftfracht durchführen hätte sollen, sei von der C-Ltd. beauftragt worden. Die Verpflichtung der Bw. habe nach der Vereinbarung mit…

UFSF FSRV/0001-F/07Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch Falschtarifierung von Warnwesten durch einen Spediteur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.03.2008

…seit 1987 bei der Fa. I. in L. beschäftigt. Er ist dort neben den Zollangelegenheiten auch für die Disponierung der See- und Luftfracht zuständig. Er bezieht ein monatliches Nettoeinkommen iHv. € 2.000,00 sowie eine Kilometerpauschale iHv. € 355,00, hat keine Sorgepflichten und…