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UFSL RV/0952-L/08Personengesellschaft, Anteilsvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2011

…als Kommanditistin (mit 100 % Substanzbeteiligung) beteiligt. TH KG verfügt über umfangreichen inländischen Liegenschaftsbesitz. 3) Mit Kaufvertrag vom 21.11.2000 wurden die Anteile an E. durch die bisherige Alleingesellschafterin P an S GmbH (im Folgenden: SSG) veräußert. 4) Mit Zusammenschlussvertrag vom 18.5.2001 (mit…

UFSW RV/1823-W/08Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Erbschaftssteuer, trotz Aufhebung des § 1 Abs.1 Z 1 ErbStG durch den Verfassungsgerichtshof
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2009

…€ 986,59 | Fa. S. | € 2.863,76 | Nicht entrichteter Kaufpreis für PKW der Marke C. | € 500,00 | Summe der Guthaben | € 5.063,50 | 2) Liegenschaftsbesitz EZ 29 GB A. mit dem Grundstück 554 Baufläche…

UFSW RV/1821-W/08Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Erbschaftssteuer, trotz Aufhebung des § 1 Abs.1 Z 1 ErbStG durch den VfGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2009

…€ 986,59 | Fa. S. | € 2.863,76 | Nicht entrichteter Kaufpreis für PKW der Marke C. | € 500,00 | Summe der Guthaben | € 5.063,50 | 2) Liegenschaftsbesitz EZ 29 GB A. mit dem Grundstück 554 Baufläche…

UFSL RV/0389-L/05Forderungsbewertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…GZ. 3 A 16/03 k) ist unter II. Passiva, Punkt a) ausgeführt: Grundbücherliche Belastungen: Beim erbl. Liegenschaftsbesitz ist auf Grund der Pfandurkunde vom 19.12.1997 ein Pfandrecht für den Höchstbetrag von 15 Mio. S für die R-Bank reg. Gen.m.b.H…

UFSL RV/0388-L/05Forderungsbewertung bei Nachrangigkeitsvereinbarung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…GZ 3 A 16/03 k) ist unter II. Passiva, Punkt a) ausgeführt: Grundbücherliche Belastungen: Beim erbl. Liegenschaftsbesitz ist auf Grund der Pfandurkunde vom 19.12.1997 ein Pfandrecht für den Höchstbetrag von 15 Mio. S für die R-Bank reg. Gen.m.b.H…

UFSL RV/0387-L/05Forderungsbewertung bei Nachrangigkeitsvereinbarung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…GZ 3 A 16/03 k) ist unter II. Passiva, Punkt a) ausgeführt: Grundbücherliche Belastungen: Beim erbl. Liegenschaftsbesitz ist auf Grund der Pfandurkunde vom 19.12.1997 ein Pfandrecht für den Höchstbetrag von 15 Mio. S für die R-Bank reg. Gen.m.b.H…

UFSW RV/3539-W/02Durch ein Legat wurde die restliche Rückzahlung einer Darlehensforderung erlassen - Höhe der Darlehensforderung im Todeszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2005

…März 1998 war beim Notar Dr. S ein Kodizill errichtet worden, in dem Frau GT für den Fall ihres Ablebens folgendes anordnete: "Auf dem Liegenschaftsbesitz des Herrn AK, geb. 1964, sind zu meinen Gunsten zwei Pfandrechte in der Höhe von S 300.000,00 und…

UFSL RV/0574-L/09Nachvermächtnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…Ehegatten Ing. AP als Universalerben eingesetzt. Hinsichtlich ihres Liegenschaftsbesitzes hat die Erblasserin eine fideikommissarische Substitution zugunsten ihrer beiden Töchter IG und AK angeordnet. Der erbl. Witwer hat die unbedingte Erbserklärung abgegeben und ist daher im Grundbuch hinsichtlich der Nachlassliegenschaften das Eigentumsrecht für Ing. AP eingetragen…

UFSL RV/0737-L/05Entstehen der Steuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…jedoch mit der Auflage, seiner Gattin, der erbl. Witwe J (Anmerkung: die Berufungswerberin), das uneingeschränkte, unentgeltliche und grundbücherlich sicherzustellende Fruchtgenussrecht und das Veräußerungs- und Belastungsverbot hinsichtlich des geerbten Liegenschaftsbesitzes einzuräumen. ... Die Legatarin hat erklärt, das ihr ausgesetzte Legat, nämlich das uneingeschränkte, unentgeltliche und grundbücherlich sicherzustellende…

UFSW RV/1983-W/09Kein § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG bei Sparbüchern im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…Kommanditistin der eingetragenen Firma =Firma (in der Form einer KG). In dieser Eigenschaft war sie zu I00 % am Gesellschaftsvermögen beteiligt. Betriebsgegenstand der Firma, die über einen ausgedehnten Liegenschaftsbesitz verfügte, war seit Jahrzehnten ausschließlich die Vermietung; und zwar von Autoabstellplätzen ohne jegliche Nebenleistungen und von einem…

UFSW RV/0866-W/08Verfassungsrechtliche Bedenken, Bewertung der Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…Einheitswert der Liegenschaften zu hoch bemessen sei, da einzelne Grundstücke als Baufläche ausgewiesen aber als Grünland gewidmet seien. Im Übrigen verweist die Berufung auf die Ungleichbehandlung bei der Besteuerung von Liegenschaftsbesitz im Verhältnis zum Kapitalvermögen. Insgesamt beantragt die Bw, den Erbschaftssteuerbescheid ersatzlos aufzuheben und die…

UFSK RV/0470-K/07Verzinster und in der Folge beglichener Saldenaufbau auf dem Verrechnungskonto einer GmbH-Mehrheitsgesellschafterin als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012

…auf die Tochter Tanja Muster übergehen würde. Selbst ohne Berücksichtigung zukünftiger Ausschüttungen wäre schon allein die Bonität der M.M. aufgrund ihres umfangreichen Liegenschaftsbesitzes ausreichende Gewähr für eine jederzeitige Abdeckung des Verrechnungskontos. Der nunmehrigen Belastung der seitens der Finanzverwaltung unterstellten Darlehenshingabe mit KESt werde entgegengehalten…

UFSL RV/0541-L/07Einbringung, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…dass die Fa. W GmbH & Co KG über keinerlei Liegenschaftsbesitz verfügt. Viertens: Die Vertragsparteien stellen fest, dass Herr W Eigentümer der Liegenschaften a) EZ 635 Grundbuch G und b) EZ 326 Grundbuch G ist. Die beiden genannten Liegenschaften des Herrn W stellen steuerrechtlich Sonderbetriebsvermögen des…

UFSW RV/2396-W/09Ertragswertberechnung im Wiener Verfahren: Einbeziehung eines knapp nach dem Bewertungsstichtag endenden abweichenden Wirtschaftsjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…nach § 19 Abs. 1 leg. cit. grundsätzlich (für Liegenschaftsbesitz gibt es eine Ausnahme) nach den Allgemeinen Bewertungsvorschriften des Ersten Teiles des Bewertungsgesetzes. Nach § 13 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes (BewG 1955) ist für Aktien, für Anteile an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und für Genussscheine, soweit sie…

UFSW RV/2395-W/09Ertragswertberechnung im Wiener Verfahren: Einbeziehung eines knapp nach dem Bewertungsstichtag endenden abweichenden Wirtschaftsjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…nach § 19 Abs. 1 leg. cit. grundsätzlich (für Liegenschaftsbesitz gibt es eine Ausnahme) nach den Allgemeinen Bewertungsvorschriften des Ersten Teiles des Bewertungsgesetzes. Nach § 13 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes (BewG 1955) ist für Aktien, für Anteile an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und für Genussscheine, soweit sie…

UFSW RV/2394-W/09Ertragswertberechnung im Wiener Verfahren: Einbeziehung eines knapp nach dem Bewertungsstichtag endenden abweichenden Wirtschaftsjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…nach § 19 Abs. 1 leg. cit. grundsätzlich (für Liegenschaftsbesitz gibt es eine Ausnahme) nach den Allgemeinen Bewertungsvorschriften des Ersten Teiles des Bewertungsgesetzes. Nach § 13 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes (BewG 1955) ist für Aktien, für Anteile an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und für Genussscheine, soweit sie…

UFSW RV/1564-W/10Vorsteuerabzug für ein von einer GmbH an ihre Geschäftsführerin, die Begünstigte der die Anteile an der GmbH haltenden Privatstiftung ist, vermietetes Reihenhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010

…in Wien befunden. Das Reihenhaus diene zu 100 % den privaten Wohnbedürfnissen der Geschäftsführerin. Der steuerliche Vertreter der Bw merkte zur Niederschrift an, dass die Bw auch Liegenschaftsbesitz habe - zwei unbebaute Grundstücke ohne bestimmten Verwendungszweck -, der durch den Ankauf des Reihenhauses erweitert worden sei. Liebhaberei sei…

UFSW RV/2525-W/07Besteuerung eines Pflichtteilsanspruches nach der Aufhebung des Grundtatbestandes des ErbStG durch den VfGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…und hätte genauso lediglich für den bekanntlich wesentlich niedrigeren Einheitswert die Erbschaftssteuer entrichten müssen. Da sein Fall geradezu ein Paradebeispiel für die vom Verfassungsgerichtshof festgestellte Ungleichheit zwischen Liegenschaftsbesitz und anderen Erbgütern darstelle, beantrage er die Herabsetzung der vorgeschriebenen Erbschaftsteuer auf das gerechte Maß im Sinne…

UFSW RV/2091-W/08Gemeinschaftsrechtswidrige Ungleichbehandlung von Kapitalerträgen, inländischen und im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Versorgungs-; Pensions- und Unterstützungskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010Teil 1/2

…deutsche Kapitalanlagegesellschaft, die unter anderem das Immobilien Sondervermögen X-Fonds verwaltet. Letzterer ist ein offener deutscher Immobilien-Spezialfonds mit Liegenschaftsbesitz in Österreich. Zwei Anleger nämlich die Versorgungskasse-D und Versorgungskasse-D2 in diesem Fonds sind für Kapitalerträge, die in der Zeit von 1. Jänner 2008…

UFSW RV/1573-W/08Fraglich ist, ob die von der Gattin des Bw. erbrachten Pflegeleistungen der Erblasserin gegenüber, für den Bw. eine Abzugspost bei Berechnung der Erbschaftssteuer bilden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…€ 3.135,10 sohin im Gesamtbetrag von € 13.077,90 fest. Laut dem eidesstättigen Vermögensbekenntnis setzten sich die Nachlassaktiven zusammen aus: | Liegenschaftsbesitz 3facher anteiliger Einheitswert | € | 156.755,31 | Forderung an den Sohn | € | 7.367,28…