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UFSL FSRV/0011-L/02Verspätete Offenlegung der Umsatzsteuer aus auf die Leistungsbereitschaft von Schönheitsinstituten entfallende Entgelte durch den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.01.2005

…strafbar. Wurde also bezogen auf die einzelnen Verträge, die in den Monaten Jänner bis Dezember 1995 geendet haben, der Entgeltteil für die Leistungsbereitschaft vom dafür verantwortlichen Geschäftsführer L nicht bei Erstellung der monatlichen Zahllasten versteuert, die darauf entfallende Umsatzsteuerzahllast nicht bis jeweils zum 15. bzw…

UFSF RV/0087-F/11Vertreterpauschale bei einem Gebietsbetreuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2012

…DER STELLE Aufbauen, Pflegen und Intensivieren von Kontakten zu den zu betreuenden Vertriebsstellen durch Schulung, Information und Überwachung zur Sicherung und Steigerung des Qualitätsstandards und Leistungsbereitschaft zur Erreichung der Vertriebsziele. WICHTIGSTE ZUSTÄNDIGKEITEN: 1. Sicherstellen einer optimalen Information der VST über Spieländerungen, neue Spiele und organisatorische…

UFSG RV/0422-G/09Werbungskosten bei Außendiensttätigkeiten, Lotterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013

…Schulung, Information und Überwachung, zur Sicherung und Steigerung des Qualitätsstandards und Leistungsbereitschaft zur Erreichung der Vertriebsziele. WICHTIGSTE ZUSTÄNDIGKEITEN: 1.Sicherstellen einer optimalen Information der VST über Spieländerungen, neue Spiele und organisatorische Spielablaufänderungen 2.Motivieren der zu betreuenden Vertriebsstellen zur Umsatzsteigerung durch Intensivierung der Kontakte, laufender…

UFSL RV/1241-L/10Studienwechsel bei Lehramtsstudium.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…und bekommt nun deshalb keine Familienbeihilfe mehr. Im Lehrfach "Bewegung und Sport" hat E. bereits 6 Fächer des zweiten Abschnitts erfolgreich absolviert und damit wieder große Leistungsbereitschaft bewiesen. Die beiden Fächer sind ziemlich aufwendig was Ausrüstung und Materialien betrifft. Die Kosten sind sowohl bei Sportartikeln…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…Baukostenkomponente enthält, als auch eine zeitraumbezogene Komponente für die Einräumung des Wärmebezugsrechts bzw. die Verpflichtung zur dauernden Leistungsbereitschaft auf unbestimmte Zeit, zumindest aber auf die Dauer von 10 Jahren (Kündigungsverzicht). Auf Grund der Höhe der Anschlussgebühr von immerhin 10.800,00 € ist anzunehmen, dass…

UFSW RV/2319-W/09Gemeinnützige Vereine, Gebührenbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011

…Hilfstätigkeit auf allen Gebieten der Volkswohlfahrt, sorgt für Aus- und Weiterbildung von geeigneten Hilfspersonen, führt Hilfs- und Erholungsaktionen, Senioren- und Behindertenberatung durch und trifft Maßnahmen zur Förderung der Volkgesundheit und Leistungsbereitschaft. Der Zweck des Vereins ist ein gemeinnütziger und mildtätiger im Sinne der §§ 34 BAO…

UFSW RV/2318-W/09Ist mit der Gemeinnützigkeit eines Vereins generell eine Gebührenbefreiung verbunden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…Hilfstätigkeit auf allen Gebieten der Volkswohlfahrt, sorgt für Aus- und Weiterbildung von geeigneten Hilfspersonen, führt Hilfs- und Erholungsaktionen, Senioren- und Behindertenberatung durch und trifft Maßnahmen zur Förderung der Volkgesundheit und Leistungsbereitschaft. Der Zweck des Vereins ist ein gemeinnütziger und mildtätiger im Sinne der §§ 34 BAO…

UFSW RV/3537-W/10Werbungskosten eines Exekutivbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…diese Leistungsfähigkeit ebenfalls zu überprüfen. Es zähle daher nicht nur zu den beruflichen Aufgaben, jederzeit sportlich leistungsbereit zu sein, sondern die Erbringung dieser Leistungsbereitschaft stelle auch einen wesentlichen Faktor für eine zukünftige höherwertige Verwendung des Bw. dar. Als Beispiel sei genannt, dass auch im Rahmen…

UFSW RV/3378-W/08Geburtstagsfest als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…von seinem Dienstgeber zur Verfügung gestellt worden seien. Diese Veranstaltung habe zum Zwecke der Sicherung und Erhaltung seiner variablen Bezüge stattgefunden und auch die Leistungsbereitschaft seiner Mitarbeiter weiterhin motivieren sollen. Es seien folgende Werbungskosten geltend gemacht worden: Event, wie vorhin beschrieben (6.986,00 Euro…

UFSL RV/0768-L/05Ausbildung einer kaufmännischen Angestellten (Prokuristin) zum NLP-Practitioner keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2009

…so zu motivieren, dass sie weiter am Firmenziel festhielten und die Leistungsbereitschaft sogar gesteigert werden konnte." Förderung durch das berufsorientierte Bildungskonto des Landes OÖ: Wie aus den Unterlagen ersichtlich habe sie für die NLP-Ausbildung eine Förderung vom Bildungskonto des Landes OÖ erhalten. Laut den…

UFSW RV/1540-W/06Haftungsbescheid gemäß § 13 Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2008

…dadurch in die Lage versetzt, - unabhängig von dem Leistungsvermögen und der Leistungsbereitschaft des in erster Linie zur Leistung Verpflichteten und dem oft nicht vorhersehbaren Erfolg von Vollstreckungsmaßnahmen - die zur Erfüllung der Ansprüche geeignete Person auszuwählen. Bei der Entscheidung der Abgabenbehörde, einen Erben zur Haftung für…

UFSL RV/0760-L/05Werbungskosten bei Außendiensttätigkeit, Lotterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…durch Schulung, Information und Überwachung, zur Sicherung und Steigerung des Qualitätsstandards und Leistungsbereitschaft zur Erreichung der Vertriebsziele. WICHTIGSTE ZUSTÄNDIGKEITEN: Sicherstellen einer optimalen Information der VST über Spieländerungen, neue Spiele und organisatorische Spielablaufänderungen Motivieren der zu betreuenden Vertriebsstellen zur Umsatzsteigerung durch Intensivierung der Kontakte, laufender Umsatzanalysen…

UFSF RV/0109-F/04Geltendmachung von Kosten für persönlichkeitsbildende Seminare als Werbungskosten eines Lehrlingsausbilders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

…von Ausbildungszielen, Erstellung eines Ausbildungsplanes, Methoden für die praktische Unterweisung, Förderung des Lernwillens, der Leistungsbereitschaft, der Verlässlichkeit zur Zusammenarbeit, der Umgang mit Lehrlingen in schwierigen Situationen, Kontrolle und Beurteilung des Lehrlings. ad 3) Nach Information des Berufungswerbers seien die Seminare "Lebensschule" allgemein zugänglich. Viele Teilnehmer…

UFSW RV/4498-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2004Teil 3/3

…diese Leistungserbringung der nachhaltigen Einnahmenerzielung dient. Bleiben die Erfüllungsgeschäfte aus, erfolgt keine Leistung, und ohne Leistungserbringung fehlt auch die Einnahmenerzielungsabsicht. Das bloße Anbot einer Leistung ist der Leistung (Leistungsbereitschaft, hier zB zum Setzen von Aktivitäten zwecks Erlangung einer UID-Nummer) nicht gleichzusetzen (Ruppe, aaO, § 1…

UFSL RV/0858-L/12Vermeidung von Gewinnabsaugungen durch Umsatztantiemen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2013Teil 1/2

…die ich dir biete, aber er wird mir nie 50% geben. Und was wir haben und dazu bekenne ich mich, ist eine 100%ige Leistungsbereitschaft von meiner Person, dass ich sage, ich könnte das auch und bitte machen sie mir keinen Vorwurf, dass ich nicht…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 3/3

…Diese ist aber bereits gegeben, wenn der Leistende die vereinbarte Leistung zur Disposition des Leistungsempfängers stellt, somit Leistungsbereitschaft derart gegeben ist, dass der Partner über den Nutzen der Leistung verfügen kann. Bei Diskrepanz zwischen Verpflichtungsgeschäft und Ausführung der Leistung richtet sich die umsatzsteuerliche Beurteilung nach…

UFSW RV/2085-W/11Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…andere dafür Einkommen aufwendet. Notwendig ist ein Leistungswille, wobei die Umsatzsteuerpflicht nicht ausgeschlossen ist, wenn die Leistung aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgt oder kraft gesetzlicher Vorschrift bewirkt wird. Das Gesetz verlangt eine Leistungsbereitschaft, d.h. eine sonstige Leistung, die darin besteht, auf Abruf eine…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…sich die Tätigkeit des Vereines als Summe von Einzelleistungen gegenüber den jeweiligen Vereinsmitgliedern dar. Es ist auch nicht schädlich, dass das Entgelt bereits für die Leistungsbereitschaft des Unternehmers zu entrichten ist, unabhängig davon, in welchem Umfang die angebotenen Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen werden. Auch…

UFSI RV/0161-I/11Auswärtige Berufsausbildung an einer Privathauptschule mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…Ausbildungsmöglichkeit". In der Möglichkeit, außerhalb des eigentlichen Schulunterrichtes im Rahmen des angeschlossenen Internats durch Beaufsichtigung und Betreuung auf die Leistungsbereitschaft des Sohnes in einem höheren Maße einwirken zu können als es allenfalls in den öffentlichen Hauptschulen oder durch die Bw. selbst der Fall sein mag…

UFSW RV/0169-W/09Steuerpflichtige Umsätze infolge Bestärkung des Irrtums des Auftragnehmers durch den Auftraggeber darin, dass die Leistungen im Reverse-Charge-System erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010

…ABCDE .....- GmbH, so ließen auch diese Sachverhaltselemente die Neigung des Bw. zur Achtung abgabenrechtlicher Pflichten und zu einem von Leistungsbereitschaft geprägten Verhalten erkennen. Mit der Fa. A-AG als wirtschaftlicher Hauptnutznießer der Vertragskonstruktion, welche sich mit der Wertung der in Rede stehenden Umsätze als beim…