…Bw unter dem Betreff "Steuerbefreiung nach Kunstförderungsgesetz - Wiederaufnahme 1995 - 2002", laut Auskunft der austro-mechana handle es sich bei den Gutschriften für SKE/Altersausgleich um Zuwendungen aus der Leerkassettenvergütung. Dabei hebe die austro-mechana für den Import bzw Verkauf von Leerkassetten im Inland Beträge ein…

…1999 bis 2003 insoweit mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit belastet seien, da der Bw. im Rahmen der Einkünfte aus selbständiger Arbeit irrtümlicherweise ausschließlich aus der Leerkassettenvergütung gespeiste Zuwendungen der X als steuerpflichtig behandelt habe, wiewohl diese gemäß der Bestimmung des § 3 Kunstförderungsgesetz von der Einkommensteuer befreit seien…

…kann außerdem eine Existenzsicherung im Alter ausbezahlt werden. Zur Finanzierung des Altersausgleichs/der Alterspension (für beide kurz Altersquote) wird bei Verkauf von Speichermedien (MC/MD/CD/DVD usw.) von den Händlern eine so genannte Leerkassettenvergütung für die Austro Mechana eingehoben und an diese abgeführt (vgl…

…Übersetzer, der aus Mitteln des Bundeskanzleramtes finanziert wird. Unterstützungen können durch einmalige Leistungen zur Behebung von Notfällen und durch wiederkehrende Leistungen (Alters-, Berufsunfähigkeits- oder Hinterbliebenenversorgung und Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung) erfolgen. Da die LVG Ansprüche auf "Leerkassettenvergütung" gemäß § 42b Abs 1 UrhG geltend macht…

…Ges.G beantragen und Tarife aufstellen. 3.4. Der Verein ist insbesondere zur Klagsführung nach § 14 UWG und ähnlichen gesetzlichen Bestimmungen (Erhebung von Verbandsklagen) legitimiert." § 42 UrhG (Leerkassettenvergütung, nunmehr § 42b) lautet: "(1) Ist von einem Werk, das durch Rundfunk gesendet oder auf einem zu Handelszwecken…

…A. M. übernimmt die Wahrung der dem Produzenten zustehenden Rechte bezüglich der Kabelweiterleitung von TV-Sendungen und die Leerkassettenvergütung, sowie die Rechte für Vermieten und Verleihen und sorgt für die Verteilung der dafür erzielten Vergütungen. Sie vertritt für diesen Bereich in Österreich die ihr durch…

…Der Verein ist insbesondere zur Klagsführung nach § 14 UWG und ähnlichen gesetzlichen Bestimmungen (Erhebung von Verbandsklagen) legitimiert."   § 42 UrhG (Leerkassettenvergütung, nunmehr § 42b) lautet: "(1) Ist von einem Werk, das durch Rundfunk gesendet oder auf einem zu Handelszwecken hergestellten Bild- oder Schallträger festgehalten worden ist…

…B.5.3. der WWW -Richtlinien). Die Vergütungen richteten sich in ihrer Höhe alljährlich nach den vorhandenen Überschüssen bzw. Leerkassettenvergütungen, stünden aber in keinem Zusammenhang mit der Höhe der in den Jahren der Mitgliedschaft bezogenen urheberrechtlichen Tantiemen. Die Altersquote werde unabhängig davon gewährt, ob der…