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UFSW RV/3433-W/12Land Rover Discovery 4: Umbau eines Lkw in einen Pkw - NoVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…dieses Kraftfahrzeuges nicht vorgefunden. Es ergibt sich somit ein Istzustand lt. Besichtigung: Das der Betriebsprüfung vorgeführte Kraftfahrzeug ist ein 4-sitziges Kraftfahrzeug mit einem im Heck des Wagens vorhandenen Laderaum (die Seitenfenster sind verblecht), welcher nur durch ein Netzgewebe vom Fahrgastraum getrennt ist (siehe Beilage…

UFSW RV/1860-W/06Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2007

…mit der Bodenplatte (Originalbodenplatte oder Bodenplattenverlängerung) und mit der Karosserie fest und nicht leicht trennbar verbunden werden. Diese Verbindung wird insbesondere durch Verschweißen oder Vernieten oder eine Kombination beider Maßnahmen herzustellen sein. Der Laderaum muss seitlich verblecht sein; er darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen…

UFSW RV/0574-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006

…Karosserie fest und nicht leicht trennbar verbunden werden. Diese Verbindung wird insbesondere durch Verschweißen oder Vernieten oder einer Kombination beider Maßnahmen herzustellen sein. 4. Der Laderaum muss seitlich verblecht sein; er darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen. Die Verblechung muss mit der Karosserie so fest…

UFSW RV/2928-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…Karosserie fest und nicht leicht trennbar verbunden werden. Diese Verbindung wird insbesondere durch Verschweißen oder Vernieten oder einer Kombination beider Maßnahmen herzustellen sein. 4. Der Laderaum muss seitlich verblecht sein; er darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen. Die Verblechung muss mit der Karosserie so fest…

UFSW RV/1129-W/06Anerkennung eines Chrysler "Grand Voyager" als Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…streitgegenständlichen Jahr 2003 ein Fahrzeug der Type Chrysler "Grand Voyager" inklusive "Cargo-Paket" für sein Unternehmen an; vor dem Kauf wurde ein Umbau des Fahrzeuges vorgenommen (es wurde eine Trennwand zwischen Sitzplätzen und Laderaum mit Schrauben befestigt: Niederschrift der Betriebsprüferin mit dem Bw. vom 6…

UFSW RV/1437-W/07Werkseitiges Vorliegen der in der VO BGBl. II Nr. 193/2002 für Klein-Lkw angeführten Merk­male?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet. 2. Hinter dieser Sitzreihe sei ein mit der Bodenplatte und Karosserie fest verbundenes Trenngitter angebracht worden. 3. Der Laderaum sei seitlich verblecht worden. 4. Sämtliche Sitz- und Gurtbefestigungen seien unbrauchbar gemacht worden. 5. Eine ebene Ladefläche sei hergestellt worden. …

UFSW RV/0620-W/03Wann liegt ein die Normverbrauchsabgabepflicht ausschließender Umbau eines Personenkraftwagens in einen Lastkraftwagen vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2005Teil 2/2

Laderaum vorhandene Verglasungen ... Ein zusätzlicher Schutz dieser Verglasung seitlich oder in der Trennwand z.B. mittels angeschraubter Gitter ist erforderlich. ... 2.5 durch eine dauerhaft angebrachte und "ausreichend" feste Trennwand gegen den Lenkerplatz und gegen Plätze für beförderte Personen abgeschlossen sein. ...". Über die Berufung wurde…

UFSI RV/0362-I/09Investitionszuwachsprämie - Festsetzung nach § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…EStG 1988 nicht abzuleiten sei und der Austausch bzw. Verkauf der Fahrzeuge ausschließlich aus Gründen der Minimierung der Wartungs- und Verschleißkosten nach Ablauf der Garantiezeit und aus Gründen der Begegnung sinkender Frachtpreise und Laderaumauslastung durch Anschaffung extrem spritarmer, neuester Fahrzeuge vorgenommen worden sei. Mit Berufungsvorentscheidung…

UFSL FSRV/0029-L/11Verdacht einer Abgabenhinterziehung, wenn sämtliche Provisionszahlungen nicht gegenüber der Abgabenbehörde offen gelegt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2011

…Fahrer und Beifahrer ausgestattet sei. Ferner müsse ua. hinter dieser Sitzreihe ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine gleichartige Trennwand angebracht und der Laderaum seitlich verblecht sein. Diese Voraussetzungen seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt, sodass die Hummer H2 als…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 1/4

…Die Fahrzeuge seien, soweit bekannt gegeben, mit einem Gitter als Trennwand zum Laderaum und einer Vergitterung der seitlichen Fenster ausgestattet worden; sonst sei kein weiterer Umbau bekannt. Der Laderaum dieser Fahrzeuge sei seitlich nicht verblecht. Das Fahrzeug dürfte keine seitlichen Fenster aufweisen, was aber nicht…

UFSI RV/0120-I/10NoVA-Pflicht eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Kleinkraftwagen müsse das Fahrzeug so gebaut sein, dass ein Umbau in einen Personen- und Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos sei. Der Laderaum müsse seitlich verblecht sein, er dürfe keine Fenster aufweisen. Die Verblechung müsse mit der Karosserie…

UFSI RV/0119-I/10NoVA-Pflicht eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Kleinkraftwagen müsse das Fahrzeug so gebaut sein, dass ein Umbau in einen Personen- und Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos sei. Der Laderaum müsse seitlich verblecht sein, er dürfe keine Fenster aufweisen. Die Verblechung müsse mit der Karosserie…

UFSI RV/0118-I/10NoVA-Pflicht von einem im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Kleinkraftwagen müsse das Fahrzeug so gebaut sein, dass ein Umbau in einen Personen- und Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos sei. Der Laderaum müsse seitlich verblecht sein, er dürfe keine Fenster aufweisen. Die Verblechung müsse mit der Karosserie…

UFSF RV/0014-F/09Sachbezugsansatz für Arbeitgeberfahrzeug: a) Materialbus, b) VW Polo
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Das Fahrzeug verfügte über drei Sitzplätze und war durch eine Wand vom Laderaum abgetrennt Der Laderaum war komplett mit Sortimo-Einbaukästen verbaut. 2) Im genannten Zeitraum mußte kein Fahrtenbuch geführt werden. 3) Ich habe in der genannten Zeit immer über einen Privat-PKW folgenden Typs…

UFSI RV/0725-I/08Vorsteuerabzugsberechtigung für Volvo XC 90 (SUV)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2010

…Fahrzeuge dürften - falls sie nicht die für einen Kleinbus geforderten Voraussetzungen erfüllen würden (z.B. infolge einer zu geringen potenziellen Personenbeförderungskapazität) - keine seitlichen Laderaumfenster aufweisen. Für diese Kategorie von Kleinlastwagen im weiteren Sinne sei die Anzahl der Sitzreihen unmaßgeblich. Dies lasse sich auch insofern nachweisen…

UFSL RV/0789-L/05Keine Anerkennung eines Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen iSd. VO BGBl. II 2002/193
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…angeführten Voraussetzungen erfüllen würden. Das Fahrzeug dürfe nur mit einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein und müsse hinter dieser ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder Trennwand aufweisen und der Laderaum müsse seitlich verblecht sein. Das Fahrzeug müsse bereits…

UFSW RV/2119-W/08Anerkennung eines Smart for two CDI als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…Die Fahrzeugkonstruktion sei so, dass sie nur zweisitzig benützt werden könne, die Abtrennung zwischen Laderaum und Fahrgastraum somit entfallen könne, was eine Verwendung als Familienfahrzeug ausschließe. Weiters sei der "Smart for two" mit dem Normverbrauch von 3,5 l Diesel/100 km ein äußerst verbrauchsgünstiges…

UFSW RV/1873-W/05Nachträglicher Umbau eines Volvo XC 90 in einen Kleinlastkraftwagen iSd VO BGBl. II Nr. 193/2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2008

…des Fahrzeuges i. S. d. o. a. VO ("...Der Laderaum muss seitlich verblecht sein; er darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen. Die Verblechung muss mit der Karosserie verbunden sein, dass deren Entfernung nur unter Beschädigung der Karosserie möglich wäre...") festgestellt. Die Niederschrift, die zum Zeitpunkt…

UFSL RV/0430-L/06NoVA-Pflicht eines Hummer H2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008Teil 2/2

…dahinter liegenden Laderaum könnten nur ausnahmsweise als Lastkraftwagen der Position 8704 (diese Fahrzeugkategorie unterliege nicht der NoVA) eingestuft werden, wenn - eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand (die lediglich eine verglaste Sichtluke aufweisen dürfe) zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden sei…

UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…8703 der KN und unterliegen somit der NoVA. Es muss eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand zw. dem Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein. Bei Besichtigung eines Hummer H2 am 5.8.2005 wurde festgestellt, dass die Trennwand nicht untrennbar (d.h…