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UFSK RV/0010-K/09Frage der Zuerkennung des Pendlerpauschales (innerstädtischer Verkehr), Studium als Umschulungsmaßnahme (Studium Kulturwissenschaften und neu aufgenommene Tätigkeit als Assistent des Produktmanagers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…der Autonomie der Kunst, Erhebung und Analyse visueller Daten (s. Eingabe vom 3. Mai 2011) besucht habe. Ein Großteil der Fächer des Build Zertifikates entfalle demnach auf die Anrechnung gebundener Wahlfächer. Ein weiterer größerer Teil des Zertifikates sei unter den Grundlagen des Kulturmanagements angerechnet worden…

UFSG RV/0398-G/02Gemeinnützigkeit eines Vereins, der Fernseh- und Rundfunkprogramme weiterleitet (Kabelfernsehen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Fernseh- und Rundfunkprogrammen kann jedenfalls eine unmittelbare Förderung der begünstigten Zwecke nicht erblickt werden, selbst wenn man davon ausgehen würde, dass diese Programme selbst gemeinnützig seien. Auch in der Betreibung des eigenen Fernsehkanals, auf dem alle öffentlichen Institutionen des Gesundheitsbereiches, des Kunst- und Kulturlebens sowie…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…2 nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt u.a. für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen…

UFSL RV/0988-L/12Aus- und Fortbildungskosten einer Berufs- und Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…Werbungskosten beantragt wird (Kursgebühr und Fahrkosten in Summe 76,54 Euro). 3) Weiterbildung Body Vital-Trainerin Die Body&Health Academy ist eine geprüfte Einrichtung der österreichischen Erwachsenenbildung, deren Lehrpläne vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und anderen unabhängigen Stellen evaluiert und anerkannt sind. Neben…

UFSW RV/3374-W/02Steuerpflicht eines Altersversorgungszuschusses und einer Ehrenpension der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.10.2003

…Einrichtungen für soziale und kulturelle Zwecke zu schaffen und die in diesen Fonds eingezahlten Gelder zur Verteilung zu bringen. Es werde um Stattgabe der Berufung im Punkt Ehrenpension ersucht. Die Berufung gegen den Bescheid betreffend Einkommensteuervorauszahlungen für 2001 werde zurückgezogen. Der Senat hat erwogen: Der…

UFSW RV/2468-W/10Antrag gemäß § 299 BAO iZm Umschulungsmaßnahmen zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Existenz ernsthaft bedroht. Die Berufungswerberin habe deshalb eine Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin beim MGT Seminarinstitut (eine vom BM für Unterricht, Kunst und Kultur anerkannte Erwachsenenbildungseinrichtung) begonnen. Das Diplom führe zu einem rechtlich anerkannten Ausbildungsabschluss, der zur Ausübung des Gewerbes der Lebens- und Sozialberatung berechtige…

UFSW RV/3818-W/08Umschulungskosten eines Angestellten der Parlamentsdirektion zum Lebens- und Sozialberater als Werbungskosten abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…habe also das Praktikum abgeschlossen und damit die Voraussetzungen für die Gewerbeanmeldung erfüllt. Der erwartete wirtschaftliche Erfolg hat sich somit auch um einige Monate verschoben. Seit September 2008 habe ich in Summe sieben Kommunikationsseminare beim Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur in Wien für ein…

UFSW RV/1438-W/04Gemeinnützigkeit eines Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.10.2006

…in § 35 Abs. 2 BAO konkret angeführt, liegt in der Förderung der Kunst und Kultur eine Förderung der Allgemeinheit. Diese Förderung kann in verschiedenster Weise erreicht werden, z.B. in Form von künstlerischen und kulturellen Veranstaltungen, von Vorträgen, in der Ermöglichung künstlerischer Betätigung (vgl. Quantschnigg…

UFSW RV/0844-W/07Vorliegen einer Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…ich bis Oktober ausgebessert hatte, da ich eigentlich bis November abschließen wollte. Im Oktober habe ich auch einen durch die Universitätsweiterbildung geförderten Kurs der Werkstätten Kunstberufe "PR im Kunst- und Kulturbereich" begonnen, weswegen es mir nicht möglich war Donnerstags zur Sprechstunde, wie auch zum Diplomandenseminar…

UFSL RV/1121-L/06Auslandsreise eines Kunsterziehers (Venedig).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2008

…zeitliche Lagerung der Besichtigungen und Programmpunkte entscheidungsrelevant, sondern der allgemeine Inhalt der Biennale di Venezia. Der zentrale Punkt ist hier jener, ob diese Veranstaltung auch von nicht der Berufsgruppe des Berufungswerbers zugehörigen Personen besucht wird; ob nicht auch allgemein an Kunst Interessierte diese Veranstaltung besuchen…

UFSL RV/1021-L/08Fortbildungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…insbesondere zur Kreativitätsförderung, der Krisenintervention, der Krankheitsbewältigung und den verschiedenen Beratungsformen eingesetzt. In Schulen und sozialen Umgebungen bieten sie gute Möglichkeiten zur nonverbalen Konfliktbewältigung. Das MGT Institut ist eine vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur anerkannte Erwachsenenbildungseinrichtung laut Verordnung BGBL II, Nr. 409/2002…

UFSW RV/1212-W/05Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H. (LVG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007

…SKE) zu schaffen und diesen 50% der Gesamteinnahmen aus diesen Vergütungen abzüglich der darauf entfallenden Verwaltungskosten zuzuführen. Die Richtlinien des Sozialfonds der Verwertungsgesellschaft LVG lauten auszugsweise: "Allgemeine Bedingungen 1. Die LVG verwaltet einen Sozialfonds, der aus Mitteln des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Sport finanziert…

UFSL RV/0345-L/11Parteistellung einer Gemeinde im Verfahren betreffend Festsetzung des Grundsteuermessbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…zwei Wohnungen und Saunabereich), welche nicht gem. § 2 Abs. 7 lit. a GrStG von der Grundsteuer befreit sind sowie jene Grundstücksflächen (Wiesen- und Waldflächen), welche nicht unmittelbar dem begünstigten Zweck dienen; die Anerkennung des BMF bzw. des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wurde bereits…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 1/2

…Licht | 8 | 1 | Kostüm | 8 | 1 | Bühnen- und Filmbau | 12 | 1 | Film, Video, TV, Multimedia | 8 | 1 | Kunst- und Kulturgeschichte | 4 | | Summe fürs Semester | 126 | | | |…

UFSW RV/2220-W/02Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erfüllen nicht die Voraussetzungen für die Befreiung des § 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…die gesetzlich nicht anerkannt ist. Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erwerben die Rechtspersönlichkeit durch Antrag beim Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten nach Ablauf einer Frist von sechs Monaten nach dem Einlangen dieses Antrages, wenn nicht innerhalb dieser Frist ein Bescheid über die Versagung der Rechtspersönlichkeit zugestellt worden…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 1/2

…Förderung der Allgemeinheit liegt nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen…

UFSI RV/0158-I/08Ist religiöser Bekenntnisgemeinschaft die Befreiung nach § 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG insbes. wg. "Gemeinnützigkeit" zuzuerkennen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…die gesetzlich nicht anerkannt ist. Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erwerben die Rechtspersönlichkeit durch Antrag beim Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten nach Ablauf einer Frist von sechs Monaten nach dem Einlangen dieses Antrages, wenn nicht innerhalb dieser Frist ein Bescheid über die Versagung der Rechtspersönlichkeit zugestellt worden…

UFSW RV/2688-W/02§ 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG ist auf inländische juristische Personen, die Zwecke von religiösen Bekenntnisgemeinschaften fördern, nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…die gesetzlich nicht anerkannt ist. Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erwerben die Rechtspersönlichkeit durch Antrag beim Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten nach Ablauf einer Frist von sechs Monaten nach dem Einlangen dieses Antrages, wenn nicht innerhalb dieser Frist ein Bescheid über die Versagung der Rechtspersönlichkeit zugestellt worden…

UFSW RV/0947-W/05Kann die Schenkungssteuerbefreiung des § 15 Abs. 1 Z 14a ErbStG 1955 gewährt werden, wenn die Auflösungsbestimmungen der Privatstiftung im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld iSd § 39 Z 5 BAO unvollständig sind? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Beteiligung oder Zusammenarbeit mit ähnlichen Einrichtungen und Unternehmungen der Wirtschaft, die dem Stiftungszweck dienlich sein können. Durch die Erfüllung der Zwecke der Privatstiftung wird sohin die Allgemeinheit gefördert. Die Tätigkeit der Privatstiftung dient dem Gemeinwohl auf geistigem und kulturellem Gebiet insbesondere durch Förderung der Wissenschaft…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…mit Kostenlasten verbundenen Gemeinwohlaufgaben erfüllen. Weil diese Gemeinwohlaufgaben, etwa die Förderung von Bildung und Erziehung in Kunst und Kultur, als solche grundsätzlich wettbewerbsneutral und diskriminierungsfrei sind, erscheint auch der entsprechende Nachteilsausgleich diskriminierungsfrei, schafft unter Berücksichtigung der mit der Aufgabenerfüllung einhergehenden Kostenlasten - soweit man auf dem…