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UFSW RV/4594-W/02Gesellschafterverrechnungskonto, verdeckte Ausschüttung, Vorsteuerkorrektur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2007Teil 1/2

…genannten Liegenschaft sei ins Privatvermögen von Frau SK übergegangen. Dieses Tauschgeschäft sei auch von Herrn JK bestätigt worden. Die Betriebsprüfung nahm daher mangels anderer Parameter eine verdeckte Gewinnausschüttung in der Höhe des vereinbarten Kaufpreises von öS 1 Mio. an zugunsten von Frau SK an. |…

UFSW RV/4594-W/02Gesellschafterverrechnungskonto, verdeckte Ausschüttung, Vorsteuerkorrektur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2007Teil 2/2

…lag und der sicherheitslosen Kreditierung des Kaufpreises kein betrieblicher Sinn unterstellt werden kann. Die Gesellschafterin wollte offenbar die Existenzgründung ihres Exmannes unterstützen, was im Hinblick auf Unterhaltsforderungen der Kinder auch sinnvoll erscheint. Die verdeckten Ausschüttung in Höhe des nicht entrichteten Kaufpreises von öS 1,000…

UFSW RV/1618-W/06Investitionszuwachsprämie - wirtschaftliches Eigentum auch bei Besitzkonstitut (hier nicht gegeben)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…Diese wurden dem steuerlichen Vertreter des Bw in der mündlichen Berufungsverhandlung vorgehalten und von diesem nicht bestritten. Die Feststellung über die konkreten Vertragsinhalte (Liefertermin, Kreditierung des Kaufpreises etc) gründet sich auf das vom Bw unterschriebene Bestellformular der ET HandelsgmbH vom 16.11.2004 (AS 36…

UFSW RV/1617-W/06Investitionszuwachsprämie - wirtschaftliches Eigentum auch bei Besitzkonstitut (hier nicht gegeben)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…Diese wurden dem steuerlichen Vertreter des Bw in der mündlichen Berufungsverhandlung vorgehalten und von diesem nicht bestritten. Die Feststellung über die konkreten Vertragsinhalte (Liefertermin, Kreditierung des Kaufpreises etc) gründet sich auf das vom Bw unterschriebene Bestellformular der ET HandelsgmbH vom 28.10.2004 (AS 17…

UFSW RV/2806-W/02Nichtanerkennung einer Firmenwertabschreibung gem. § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG bei einem down-stream-merger im Zusammenhang mit einem Großmutterzuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…Zeitpunkt bei der C-GmbH eine Verbindlichkeit entstehen können, da es sich bei der kurzfristigen Kreditierung des Kaufpreises der Anteile von vornherein wirtschaftlich und widmungsgemäß um "verdecktes Eigenkapital" gehandelt habe. Daher habe auch kein Buchverlust entstehen können, in dem ein Firmenwert Deckung finden hätte können…

UFSW RV/1347-W/02Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten - Stiftungsmodell / Steuergestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2005Teil 1/2

…der Kürze der Zeit eine Finanzierung des angedachten Kaufpreises von ATS 80.000.000,-- nicht möglich sein werde, sodass sich die Frage nach der Kreditierung durch die Stiftung stelle. Nach Vorliegen des Gutachtens am 21.12.1995 sei ein Kaufpreis von ATS 60.000.000…

UFSW RV/3003-W/02Liegt eine gewinnbeteiligte Forderung auch bei Beteiligung am Umsatz vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.11.2005

…des Kaufpreises in Höhe von S 10,000.000,0 auf die zu leistende Einlage, angezeigt. Zur Sicherstellung der vom stillen Gesellschafter gewährten Einlage wurde auf dieser Liegenschaft ein Pfandrecht in Höhe von S 55,000.000,00 begründet. Unter Berufung auf das Erkenntnis des…

UFSW RV/3775-W/10Gesellschaftsteuerliche Beurteilung der Nichtverzinsung "unbarer Entnahmen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…gesondert steuerpflichtige Leistung des Gesellschafters an die Kapitalgesellschaft dar. Bei einer Kreditierungsvereinbarung hat der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die…

UFSW RV/1581-W/08Unbare Entnahmen und Gesellschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417 ABGB) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit zwischen Übergabe und Kaufpreiszahlung findet mangels abweichender Vereinbarung nicht statt (Aicher…

UFSW RV/2367-W/08Unbare Entnahmen und Gesellschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417 ABGB) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit zwischen Übergabe und Kaufpreiszahlung findet mangels abweichender Vereinbarung nicht statt (Aicher…

UFSW RV/2013-W/06Unbare Entnahmen und Gesellschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit zwischen Übergabe und Kaufpreiszahlung findet mangels abweichender Vereinbarung nicht statt (Aicher in…

UFSW RV/2803-W/09Unbare Entnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013

…der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit zwischen Übergabe und Kaufpreiszahlung findet mangels abweichender Vereinbarung nicht statt (Aicher in…

UFSW RV/0244-W/07Gesellschaftsteuerrechtliche Beurteilung der Nichtverzinsung einer unbaren Entnahme anlässlich der Einbringung eines Betriebes in eine Kapitalgesellschaft gegen Abfindung mit bestehenden Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.05.2012

…der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit zwischen Übergabe und Kaufpreiszahlung findet mangels abweichender Vereinbarung nicht statt (Aicher in…

UFSW RV/2395-W/07Gesellschaftsteuerliche Beurteilung der Nichtverzinsung "unbarer Entnahmen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…gesondert steuerpflichtige Leistung des Gesellschafters an die Kapitalgesellschaft dar. Bei Kreditierungsvereinbarung hat der Käufer erst zum vereinbarten oder - bei Kreditierung auf unbestimmte Zeit - durch Mahnung festgesetzten Fälligkeitszeitpunkt (§§ 904, 1417) zu zahlen und gebühren ab diesem Zeitpunkt auch Verzugszinsen. Eine Verzinsung des Kaufpreises für die Zeit…

UFSW RV/1313-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010Teil 1/2

…und in das Gesellschaftsverhältnis mit einfließe. Eine Betrachtung als Kreditierung sei aufgrund der unbefristeten Einlage der Stadt D. an der B. gänzlich ausgeschlossen. Unter dem Punkt "Zins- und Provisionszahlungen" führte die Bw. unter Hinweis auf Punkt IV. des Gesellschaftsvertrages aus, dass die Vereinbarung einer Vergütung…

UFSI RV/0005-I/08Beruht die Entnahmeverbindlichkeit (unbare Entnahme iSd § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG) auf einem den Gebührentatbestand gemäß § 33 TP 19 GebG auslösenden Kreditvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…zu stellen. Der wirtschaftliche Begriff des Kredites geht über die im § 33 TP 19 GebG erfassten Erscheinungen hinaus. Nicht jeder Vorgang, der nach seinem wirtschaftlichen Gehalt eine Kreditierung darstellt, beruht auf einem Kreditvertrag, wie dies etwa bei einer Stundung eines Kaufpreises der Fall ist. Stellt…

UFSW RV/1071-W/02Umsatzzuschätzung und verdeckte Gewinnausschüttung aufgrund von Buchführungsmängeln (steuerfreie Ausfuhrlieferungen laut Ausfuhrbescheinigung U 34 wurden in den Tageslosungen nicht erfasst)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…Bw., die Umsatzdifferenz vom 30.1.1995 würde teilweise durch Kreditierungen des Kaufpreises gegenüber Stammkunden entstehen, erweist sich somit als unglaubwürdig. An anderen Stichtagen des Jahres 1995 wurden in der Kassabuchführung geringere Tageslosungen ausgewiesen als Ausfuhrerlöse laut U 34 zu diesen Stichtagen vorliegen (sog. Umsatzdifferenzen…

UFSF RV/0309-F/10Handelt es sich bei der Tätigkeit des Inkassos fremder Forderungen um eine sog. Katalogleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…Der Bw. wird in der Folge der auf den Kaufpreis entfallende Umsatzsteuerbetrag vom Händler, der die Ware an den ausländischen Kunden verkauft hat, refundiert. Nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates ist die von der Bw. erbrachte Leistung weder von ihrem Umfang noch von ihrem Inhalt und…

UFSW RV/0251-W/04Mechanisch hergestellte Unterschrift iSd §18 GebG auf einer Telekopie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2009

…Bw. im Zuge der Bilanzvorarbeiten zum Jahresabschluss 31. Dezember 2001 beschlossen habe, die Kaufpreisvorlage nur zu kreditieren. Die entsprechende Umbuchung habe die P. in 12/2002 vorgenommen. Einen Entwurf des Kreditvertrages mit den Konditionen und den Rückzahlungsverpflichtungen habe die P. von der Bw. am 28…

UFSW RV/0847-W/02Veräußerung gestifteter Gesellschaftsanteile kurz nach dem Stiftungsakt; Zurechnung an den Stifter und nicht an die Privatstiftung bei Missbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2004Teil 1/3

…für die Fortführung des Unternehmens sorgen können, bis die nächste Generation, die an der Fortführung durch persönliches Engagement Interesse zeigt, zum Zug kommen kann. Bei Besetzung der verwalteten Unternehmensbeteiligungen ist Familienmitgliedern bei gleicher Qualifikation der Vorzug zu geben. Über den gestundeten Kaufpreis in Höhe von…