…Dabei wird eine Turbine mit Erdgas versorgt und erzeugt Strom. Den Strom liefert die Bw an die Firma S-AG. Durch den Verbrennungsprozess entsteht gleichzeitig warmer Rauch ("Abwärme"), der über einen Abhitzekessel in Wärmetauscher geleitet wird. Die Bw hat im Jahr 1995 mit der S1…

…sowie 2001 hat die X.GmbH auf der Grundstücksnummer 1662 der im Eigentum der F.GmbH stehenden Liegenschaft EZ 285, Grundbuch YZ ein Betriebsgebäude (Biomasse-Kraft-Wärme-Kälte Koppelungsanlage inklusive Büroräumlichkeit) (in der Folge "BHKW" genannt) als Superädifikat errichtet. Das BHKW dient primär der Heiss-…

…führte zur Bewertung dieses Verfahrens aus, dass die Brennstoffzuordnung aus dem Vergleich der Brennstoffeinsätze bei einer ungekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme erfolge. Somit würden die spezifischen physikalischen Eigenschaften und energetischen Vorteile der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nicht berücksichtigt. Die Brennstoffzuordnung für die Wärmeerzeugung erfolge…

…Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschafter sind die Firma-S1 und die Firma-M. Die Bw betreibt eine sog. KWK-Anlage (Kraft-Wärme-Kopplung) auf ORC-Basis (Organic Ranking Cycle), bestehend aus drei baugleichen Anlagenlinien. Damit erzeugt sie seit April 2005 (Öko-)Strom. Primärenergieträger ist Rinde…

…2009 durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde bezüglich der Erdgasabgabe bzw der Erdgasabgabevergütung folgendes festgestellt (Besprechungsprogramm vom 27. August 2009): a. Das geprüfte Unternehmen betreibe eine Kraft-Wärme-Kopplung. Mit dieser Anlage werde Strom und Wärme erzeugt. Vom eingesetzten Erdgas werde, soweit es der Stromerzeugung zuzuordnen sei…

…Juni 2000 erhob die Bw. Berufung gegen die Erdgasabgabebescheide bzw Vergütungsbescheide betreffend 1997 bis 1999. Die Berufung richte sich gegen Nachforderungen der Erdgasabgabevergütung aufgrund der vom Prüfer vorgenommenen Berechnungsmethode (Aufteilung des Erdgaseinsatzes bei der Kraft-Wärmekopplung nach gleichwertigem Energieoutput). Es werde beantragt die Bescheide ersatzlos…

…des Gutachters (exakte Berechnung des Brennstoffeinsatzes für die Stromerzeugung) nicht anerkannt, vielmehr sei nunmehr im Bescheid vom Prüfer die Erdgasabgabevergütung für die Kraft-Wärmekopplung (Fernheizkraftwerk) nach dem Pauschalverfahren gemäß dem Erlass des BMF vom 20. Januar 1997 mit der 44%-Methode berechnet und festgesetzt worden.…

…2007 durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde bezüglich der Erdgasabgabe bzw der Erdgasabgabevergütung folgendes festgestellt: a. Das geprüfte Unternehmen betreibe eine Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Mit dieser Anlage werde Strom und Wärme erzeugt. Das eingesetzte Erdgas sei - soweit es der Stromerzeugung zugeordnet werde - von der Erdgasabgabe befreit…

…Zuge einer Außenprüfung vertrat das Finanzamt die Rechtsansicht, dass die Vergütung soweit auf die (Liefer-)Wärme entfallend zu versagen sei. Im BP-Bericht führt das Finanzamt ua. aus, die Bw habe eine Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erhalten. Diese setze eine "wärmeorientierte Führung" des…

…der Vergütung: Die Bw. betreibt ab 10/99 auch ein Blockheizkraftwerk, welches mit Erdgas betrieben wird. Die sogenannte Kraft-Wärme-Kopplung des Kraftwerks dient zur Erzeugung elektrischer und thermischer Energie. Bisher wurde bezüglich der Erdgasabgabe, welche für den Gasmotor benötigt wird, zu 100% eine Vergütung…

…November 2003 wurde mit Schreiben vom 30. Dezember 2003 Berufung eingelegt: Die Berufung richte sich gegen Nachforderungen der Erdgasabgabe aufgrund der vom Prüfer vorgenommenen Berechnungsmethode (Aufteilung des Erdgaseinsatzes bei der Kraft-Wärmekopplung nach gleichwertigem Energieoutput). Es werde beantragt die Bescheide aufzuheben. Im Zuge der Prüfung…

…Abs.2: Unbeschadet anderer Gemeinschaftsvorschriften können die Mitgliedstaaten uneingeschränkte oder eingeschränkte Steuerbefreiungen oder Steuersatzermäßigungen für Mineralöle gewähren, welche unter Steueraufsicht verwendet werden: a) bei der Elektrizitätserzeugung und in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung;... Die RL 92/12/EWG des Rates vom 25.2.1992 über…

…stelle nicht bloß eine Änderung der Rechtsprechung dar. Vielmehr werde durch die Vorabentscheidung verdeutlicht, "in welchem Sinne und mit welcher Tragweite diese Vorschrift seit ihrem In-Kraft-Treten zu verstehen und anzuwenden sei oder gewesen wäre" (vgl. EuGH 4.10.2000, Rs C-294/99…

…Menschen im erwerbsfähigen Alter von einer Behinderung ebenfalls betroffen seien und einer - möglichst adäquaten, ihren besonderen Bedürfnissen entsprechenden Tätigkeit - nachgehen. Zusammenfassend sei zu sagen, dass mangels Pflegegeldbezuges einerseits und der nicht zwingend anzunehmenden Koppelung von Behinderung die Bedingungen des § 34 Abs. 1 in Verbindung mit …

…§ 5 Tz. 2200). Wenn nun im Berufungsfall der Zeitpunkt der gänzlichen Rückzahlung infolge der Koppelung an die zukünftige Ertragslage des Genussemittenten nicht exakt determinierbar ist, so wäre eventualiter die daraus erwachsene Verbindlichkeit zumindest rückzustellen gewesen. Nach 198 Abs. Abs. 8 Z 1 HGB sind nämlich…

…höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Im Zuge der Schlussbesprechung wurde seitens des Geschäftsführers vorgebracht, das Fahrzeug wäre insbesondere beim Telefonieren zu laut gewesen und es würde daher eine Unbrauchbarkeit iS der angeführten Richtlinie vorliegen. Es wurde vom Teamleiter zugesagt, bei…

… 189. (1) Der Konzessionspflicht unterliegen 1. die Beherbergung von Gästen; 2. die Verabreichung von Speisen jeder Art und der Verkauf von warmen und angerichteten kalten Speisen; 3. der Ausschank von alkoholischen Getränken und der Verkauf dieser Getränke in unverschlossenen Gefäßen; 4. der Ausschank von nichtalkoholischen…

…angemessene Entlohnung für seine Geschäftsführertätigkeit oder die im Vertrag zwischen Geschäftsführer und Gesellschaft ausdrücklich abschließend festgelegte Geschäftsführerentschädigung überschritten wird. Dem Geschäftsführer einer GmbH gebührt für seine Geschäftsführertätigkeit auch ohne Vorliegen einer Vereinbarung, also schon kraft Gesetzes, angemessene Entlohnung (VwGH 20.11.1989, 89/14/0141)…

…Sie ist als Anlagenbauer vorwiegend auf die Errichtung von Blockheizkraftwerken (Anlagen zur Gewinnung elektrischer Energie und Wärme) auf Erdgasbasis spezialisiert. Mit Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2002 beantragte die Berufungswerberin die Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie in Höhe von 31.442,65 Euro. Die beantragte Investitionszuwachsprämie bezog sich auf…

…wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. betrieb im Jahr 2001 am Standort Adr1, das Einzelunternehmen B.. Betriebsgegenstand ist die Wärme-, Kälte-, Schall- und Brandschutzdämmung. Dieses Unternehmen wurde mit Sacheinlagevertrag vom 27. Juni 2001 in die D. GmbH gegen Anteilsgewährung…