…Dabei wird eine Turbine mit Erdgas versorgt und erzeugt Strom. Den Strom liefert die Bw an die Firma S-AG. Durch den Verbrennungsprozess entsteht gleichzeitig warmer Rauch ("Abwärme"), der über einen Abhitzekessel in Wärmetauscher geleitet wird. Die Bw hat im Jahr 1995 mit der S1…

…und Wärme Rz 84: Die Vergütung der Erdgasabgabe umfasst nur jenen Anteil des eingesetzten Erdgases, der für die Erzeugung von elektrischer Energie verwendet wird. Wird in einer Anlage (zB Kraft-Wärme-Koppelungsanlage - KWK im SinneIst der EU-KWK-Richtlinie) gleichzeitig elektrische Energie und Wärme erzeugtWirkungsgrad…

…1 Verwendung zur Erzeugung elektrischer Energie und Wärme Rz 138: Die Vergütung der Kohleabgabe umfasst nur denjenen Anteil der eingesetzten Kohle, der für die Erzeugung von elektrischer Energie verwendet wird. Wird in einerIst der elektrische Wirkungsgrad der Anlage (zB Kraft-Wärme-Koppelungsanlage - KWK) gleichzeitig elektrische…

…Das erkenntnisgegenständliche Biomasseheizkraftwerk erzeugte durch Verbrennung von Biomasse zugleich Wärme und Strom (Kraft-Wärme-Koppelungsanlage). Der VwGH stufte die erzeugte Wärme als körperliches Wirtschaftsgut im Sinne des EAVG ein und billigte der Betreiberin des Biomasseheizkraftwerkes einen Vergütungsanspruch nach dem EAVG zu. Der für das nunmehrige…

…sowie 2001 hat die X.GmbH auf der Grundstücksnummer 1662 der im Eigentum der F.GmbH stehenden Liegenschaft EZ 285, Grundbuch YZ ein Betriebsgebäude (Biomasse-Kraft-Wärme-Kälte Koppelungsanlage inklusive Büroräumlichkeit) (in der Folge "BHKW" genannt) als Superädifikat errichtet. Das BHKW dient primär der Heiss-…

…führte zur Bewertung dieses Verfahrens aus, dass die Brennstoffzuordnung aus dem Vergleich der Brennstoffeinsätze bei einer ungekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme erfolge. Somit würden die spezifischen physikalischen Eigenschaften und energetischen Vorteile der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nicht berücksichtigt. Die Brennstoffzuordnung für die Wärmeerzeugung erfolge…

…Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschafter sind die Firma-S1 und die Firma-M. Die Bw betreibt eine sog. KWK-Anlage (Kraft-Wärme-Kopplung) auf ORC-Basis (Organic Ranking Cycle), bestehend aus drei baugleichen Anlagenlinien. Damit erzeugt sie seit April 2005 (Öko-)Strom. Primärenergieträger ist Rinde…

…2009 durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde bezüglich der Erdgasabgabe bzw der Erdgasabgabevergütung folgendes festgestellt (Besprechungsprogramm vom 27. August 2009): a. Das geprüfte Unternehmen betreibe eine Kraft-Wärme-Kopplung. Mit dieser Anlage werde Strom und Wärme erzeugt. Vom eingesetzten Erdgas werde, soweit es der Stromerzeugung zuzuordnen sei…

…Juni 2000 erhob die Bw. Berufung gegen die Erdgasabgabebescheide bzw Vergütungsbescheide betreffend 1997 bis 1999. Die Berufung richte sich gegen Nachforderungen der Erdgasabgabevergütung aufgrund der vom Prüfer vorgenommenen Berechnungsmethode (Aufteilung des Erdgaseinsatzes bei der Kraft-Wärmekopplung nach gleichwertigem Energieoutput). Es werde beantragt die Bescheide ersatzlos…

…an die Endverbraucher dar. Die Auszahlung von Investitionszuschüssen iSd §§ 55 bis 62 EAG ist kein Entgelt für eine steuerbare Leistung. Die Auszahlung zur Förderung von neuen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) sowie des Kostenersatzes für KWK-Energie (§§ 12 und 13 Ökostromgesetz), die Investitionszuschüsse für elektrische…

…des Gutachters (exakte Berechnung des Brennstoffeinsatzes für die Stromerzeugung) nicht anerkannt, vielmehr sei nunmehr im Bescheid vom Prüfer die Erdgasabgabevergütung für die Kraft-Wärmekopplung (Fernheizkraftwerk) nach dem Pauschalverfahren gemäß dem Erlass des BMF vom 20. Januar 1997 mit der 44%-Methode berechnet und festgesetzt worden.…

…2007 durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde bezüglich der Erdgasabgabe bzw der Erdgasabgabevergütung folgendes festgestellt: a. Das geprüfte Unternehmen betreibe eine Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Mit dieser Anlage werde Strom und Wärme erzeugt. Das eingesetzte Erdgas sei - soweit es der Stromerzeugung zugeordnet werde - von der Erdgasabgabe befreit…

…Zuge einer Außenprüfung vertrat das Finanzamt die Rechtsansicht, dass die Vergütung soweit auf die (Liefer-)Wärme entfallend zu versagen sei. Im BP-Bericht führt das Finanzamt ua. aus, die Bw habe eine Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erhalten. Diese setze eine "wärmeorientierte Führung" des…

…der Vergütung: Die Bw. betreibt ab 10/99 auch ein Blockheizkraftwerk, welches mit Erdgas betrieben wird. Die sogenannte Kraft-Wärme-Kopplung des Kraftwerks dient zur Erzeugung elektrischer und thermischer Energie. Bisher wurde bezüglich der Erdgasabgabe, welche für den Gasmotor benötigt wird, zu 100% eine Vergütung…

…November 2003 wurde mit Schreiben vom 30. Dezember 2003 Berufung eingelegt: Die Berufung richte sich gegen Nachforderungen der Erdgasabgabe aufgrund der vom Prüfer vorgenommenen Berechnungsmethode (Aufteilung des Erdgaseinsatzes bei der Kraft-Wärmekopplung nach gleichwertigem Energieoutput). Es werde beantragt die Bescheide aufzuheben. Im Zuge der Prüfung…

…Biomasseheizkraftwerkes. Das Biomasseheizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung von Biomasse (Holz wie Hackgut, Rinde und Sägespäne als primärer Energieträger) Wärme und Strom zugleich (so genannte Kraft-Wärme-Kopplungsanlage; kurz: KWK-Anlage). Durch die Kraft-Wärme-Kopplung wird Dampf zuerst über Turbinensätze geleitet, um Strom zu erzeugen, der…

…Abs.2: Unbeschadet anderer Gemeinschaftsvorschriften können die Mitgliedstaaten uneingeschränkte oder eingeschränkte Steuerbefreiungen oder Steuersatzermäßigungen für Mineralöle gewähren, welche unter Steueraufsicht verwendet werden: a) bei der Elektrizitätserzeugung und in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung;... Die RL 92/12/EWG des Rates vom 25.2.1992 über…

…weshalb um der gesetzlichen Definition gerecht zu werden, der Einheitswert im selbigen Ausmaß oder mehr zu reduzieren wäre. Die Kombination des Einheitswertes als Berechnungsgrundlage der SVA -Beiträge mit der jährlichen Aufwertungszahl ergebe eine Substanzwertbesteuerung. Der konkrete Bescheid in dieser Höhe würde das Ertragswertsystem durch fiktive…

…stelle nicht bloß eine Änderung der Rechtsprechung dar. Vielmehr werde durch die Vorabentscheidung verdeutlicht, "in welchem Sinne und mit welcher Tragweite diese Vorschrift seit ihrem In-Kraft-Treten zu verstehen und anzuwenden sei oder gewesen wäre" (vgl. EuGH 4.10.2000, Rs C-294/99…

…5 mm, b) magnetostriktive Legierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Sättigungsmagnetostriktion größer als 5 × 10- 4, oder 2. magnetomechanischer Kopplungsfaktor (k) größer als 0,8, oder c) Streifen aus amorphen oder "nanokristallinen" Legierungen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Legierungen, die mindestens 75 Gew.-% Eisen…