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UFSW RV/2093-W/04Freiwillige Übersiedlung in ein Altersheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2005

…in der obigen Tabelle angeführten Positionen c) und d) mit € 1005,96. Dieser Betrag überstieg aber nicht den gesetzlich vorgesehenen Selbstbehalt. Zu den außergewöhnlichen Belastungen wird im Erstbescheid begründend ausgeführt: Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung in einem Seniorenheim aus Altersgründen stellten keine außergewöhnlichen…

UFSW RV/4327-W/02Pauschbetrag für Diätverpflegung nicht zusätzlich zu tatsächlichen Verpflegungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…und lebt im Pensionistenheim Haus T. in der Betreuungsstation. Strittig ist, ob zusätzlich zu den tatsächlichen Kosten für Unterbringung und Verpflegung auch der Pauschfreibetrag für Diätverpflegung (Gallendiät) zu gewähren ist. Das Finanzamt anerkannte nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung der Bw. nach der Verordnung über…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…die Kosten der Unterbringung und Verpflegung der Ehegattin des Berufungswerbers während seines Krankenhausaufenthalts als Kosten der Heilbehandlung iSd § 4 der Verordnung zu §§ 34, 35 EStG abzuziehen sind. Gemäß § 4 der Verordnung zu §§ 34, 35 EStG sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…normale" Tarif für Unterbringung und Verpflegung berechnet wurde (wobei auch bei diesem Tarif die Pflege und Hilfestellung bei altersbedingten Problemen - wie den Kreislaufprobleme der Bw. - sichergestellt ist) bedeutet dies im Umkehrschluss, dass der Aufenthalt der Bw. im Altenwohnheim primär aufgrund ihres Alters und nicht durch…

UFSW RV/0672-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe während des Aufenthaltes in einer Haftanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…erwuchsen und für die die Strafvollzugsanstalt nicht Sorge zu tragen hat, die obsorgeberechtigte und (natural)unterhaltspflichtige Mutter treffen. Durch den Strafvollzug kommt es insoweit zu keiner Kostenentlastung der Mutter, weil die strafvollzugsgesetzliche Sorgepflicht der Strafvollzugsanstalt nur die Kosten der Unterkunft, der Bekleidung und der Verpflegung…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…die Beherbergung und Verpflegung entfallenden Kosten die Anerkennung als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 mit der Begründung:Die Aufwendungen für die Unterbringung in einem Pensionistenheim würden nur eine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 darstellen, wenn mit ihnen auch besondere Kosten abzudecken…

UFSW RV/1407-W/07Ermittlung der Einkünfte aus einer gewerblichen Schneeräumungstätigkeit durch einen Landwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009Teil 1/3

…eine Fixkostentangente (AfA, Zinsen, Kosten für Unterbringung und Versicherung) als auch eine Tangente für die variablen Kosten (Reparaturen, Treibstoff und Schmiermittel, ...) berücksichtigt (Details siehe unter http://www.oekl.at ). Die Zahlen werden jährlich adaptiert und neu berechnet. Diesbezüglich ist daher zu betonen, dass es sich…

UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…Bei der KG handelte es sich um kein Pflegeheim im Sinne des Steiermärkischen Pflegeheimgesetzes (StPHG). Im verfahrensgegenständlichen Fall war strittig, ob die von Frau BB geltend gemachten Kosten für die Unterbringung, die Verpflegung und die Betreuung in der KG außergewöhnliche Belastungen darstellen. Gemäß § 34 Abs…

UFSW RV/0821-W/12Pflegekind iSd § 2 Abs.3 lit.d FLAG (Bezug von Pflegeelterngeld nach § 21 JWG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2012

…werden die Kosten für die Unterbringung und Verpflegung der Kinder von der Tschechischen Republik in Form der üblichen Tagsätze abgegolten. Durch diesen Umstand fällt die Kindeseigenschaft im Sinne des § 2 Abs. 3 FLAG weg, sodass die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag nicht…

UFSL RV/0131-L/121) Nichtanerkennung von Pflegeheimkosten eines behinderten Abgabepflichtigen wegen des fehlenden Pflegegeldbezuges. 2) Stattgabe der beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen eines unrichtigen Bescheidspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…vom 30. Juni 2010, 2008/13/0145." Kosten für die behinderungsbedingte Unterbringung in einem Pflegeheim sind demnach auch dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn lediglich Miete und Verpflegung, aber keine gesonderten Pflegekosten in Rechnung gestellt werden (so auch BFH 13.10.2010, VI R…

UFSL RV/1583-L/02Diverse Betriebsausgaben bei einem Arzt von Betriebsprüfung nicht anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…für persönliche Zwecke zur Verfügung. Dieser Umstand wird dadurch untermauert, dass auch die gesamte Familie den Bw. begleitet hat. Die Gesundheitswochen sind daher zur Gänze der privaten Sphäre zuzuordnen, was bedeutet, dass weder die Kurshonorare als Betriebseinnahmen noch die Kosten für Flug, Unterbringung und Verpflegung…

UFSW RV/0722-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen gem. §34 EStG, wenn Nachweis für Ursache dieser Kosten in Krankheiten fehlt!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…34 Abs. 6 EStG 1988 seien Kosten für die Unterbringung in einem Pflegeheim keine außergewöhnliche Belastung, wenn sie lediglich aus Altersgründen erfolge, da es in diesem Fall dem Merkmalen der in § 34 ... geforderten Außergewöhnlichkeit und Zwangsläufigkeit fehle. Richtigerweise werde in dem Schreiben festgehalten, dass der…

UFSW RV/1536-W/10Kosten der Heilbehandlung bei Behinderten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Die betreffenden Kosten sind daher als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen. Da jedoch in den vom Berufungswerber geltend gemachten Pauschalkosten in Höhe von 1.076,80 € neben Kosten für Unterbringung und Behandlungen auch Verpflegungskosten (Vollpension) enthalten sind, ist von diesen Kosten eine Haushaltsersparnis…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…Verpflegung) in der Senioren-Wohnanlage der Wiener Kaufmannschaft würden keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 darstellen, da die Unterbringung lediglich aus Altersgründen erfolgt sei. In den, den Erklärungen beigelegten Bestätigungen der Senioren-Wohnanlage der Wiener Kaufmannschaft würden lediglich die Kosten für Beherbergung und Verpflegung…

UFSS RV/0218-S/06Berufung gegen Einkommensteuer wegen Höhe von Bewerbungskosten sowie der Höhe für Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2009

…daher die Fahrkosten, das Verpflegungspauschale sowie die Kosten für Fotokopien und die Clipmappe betreffend die Bewerbung beim späteren Arbeitgeber als Werbungskosten anerkannt (die Mautkosten sind mit dem km-Geld abgegolten). Der Bw beantragte daraufhin um Fristerstreckung der Berufungsfrist und ersuchte um Mitteilung, welche Werbungskosten berücksichtigt…

UFSW RV/3086-W/02Ein tauschähnlicher Umsatz setzt eine Leistungsbeziehung voraus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2005

…vom 18.2.2002 berufen und zur Begründung auf die Berufung vom 5.4.2001 verwiesen. In der Begründung dieser Berufung verwehrte sich die Bw. gegen die Rechtsansicht der belangten Behörde, wonach die Übernahme der Kosten für Reise, Unterbringung und Verpflegung der ausländischen Künstler einen…

UFSW RV/1287-W/101) Aufwendungen iZm Bewerbungen als Werbungskosten 2) Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 1/2

…habe die Aufenthaltskosten inkl. Unterbringung und Verpflegung zuzügl. Fahrt aus meiner eigenen Tasche bezahlt und diese waren nicht Gegenstand der Arbeitnehmerveranlagung. Lediglich die Behandlungskosten, d.h. Kosten der Heilbehandlung waren Gegenstand der Arbeitnehmerveranlagung und es ist nicht relevant wo diese stattgefunden haben bzw. durchgeführt wurden …

UFSW RV/0924-W/06Sprachaufenthalt eines Familienangehörigen als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008Teil 1/2

…Sprachfortbildung einschließlich Unterbringung und Verpflegung in den USA war weiters kostengünstiger als vergleichbare Lösungen in Österreich. Die Entscheidung, die Tochter auf den Sprachfortbildungskurs in die USA zu entsenden, fiel entsprechend dem unternehmensspezifischen Bedarf im Betrieb des Bw. 2) Betriebswirtschaftliche Würdigung Der Bedarf für die englische…

UFSW RV/1287-W/101) Aufwendungen iZm Bewerbungen als Werbungskosten 2) Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 2/2

…für ihren Standpunkt ins Treffen, sie habe die Aufenthaltskosten inklusive Unterbringung und Verpflegung und Fahrt aus eigener Tasche bezahlt und diese Kosten nicht als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Betreffend die Behandlungskosten brachte die Bw. überdies vor, alle Behandlungen seien ärztlich - von Fachärzten - befürwortet worden und…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…dass Kosten für besondere Betreuungs- und Hilfeleistung nicht angefallen seien. Es werde darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Betreuungs- und Hilfeleistungen, wie sie im Pflegegeldgesetz angeführt seien, bereits in den Unterbringungs- und Verpflegungskosten enthalten seien und nicht separat fakturiert würden. Würden sich aufgrund einer körperlichen…