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UFSW RV/3782-W/08Außergewöhnliche Belastung: Kosten für Pflegepersonal iZshgm Pflegegeldbezug sind keine steuerlich beachtlichen Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…Antrag wurden bei Berechnung der Bemessungsgrundlagen für die Einkommensteuer Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung (§ 2 der VO) ohne Nachweis in Höhe des entsprechenden monatlichen Pauschalbetrages berücksichtigt. Ebenso wurden die beantragten nachgewiesenen Taxikosten in die Ermittlung einbezogen. Unter dem Titel Kosten für Hilfsmittel und Heilbehandlung beantragte der Bw…

UFSL RV/0355-L/09Außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Aufwendungen für Heilbehandlung, Kosten für Fußpflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung in nachgewiesenem Ausmaß zu berücksichtigen sind. Dies nach § 1 Abs. 3 der Vorordnung ohne Kürzung um pflegebedingte Geldleistungen oder den Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988. Im gegenständlichen Fall wurden dem Bw. sowohl für das Veranlagungsjahr 2006 und 2007…

UFSG RV/0473-G/11Kosten einer Haushaltshilfe bei Vorliegen einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…zugelassen werden. Im Vergleich zur erstinstanzlichen Festsetzung für 2008 ergibt sich sohin mit vorliegender Berufungsentscheidung keine Abweichung, hinsichtlich der übrigen Jahre war der Berufung in diesem Punkt stattzugeben. Taxikosten: Auf Grund der eingangs dargestellten Rechtslage können bei Vorliegen einer Behinderung ua. Kosten für Heilbehandlungen, die…

UFSW RV/1857-W/13Fußpflegekosten als Kosten der Heilbehandlung neben dem Behindertenpauschbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2013

…|   | -€ 730,00 | außergewöhnliche Belastung | | | Pauschbetrag für Behinderung | | -€ 435,00 | Kosten der Heilbehandlung | | -€ 1.647,36 | Einkommen 2012 | | € 19.120,54 | | | | Einkommensteuer nach §…

UFSW RV/2352-W/05Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung des Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…EP (Facharzt für Innere Medizin) vom 02.12.2003 in Höhe von 58 € abzüglich des Erstattungsbetrages der Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen in Höhe von 41,25 €, ds 77,95 € als Kosten der Heilbehandlung anzusetzen: | 26 Kassenzettel von Apotheken + 2 Rezepte |…

UFSW RV/2847-W/02Kosten der Heilbehandlung bei Körperbehinderung (Diabetes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2003

…3 EStG und nach § 2 der VO zu. Daneben sind nach § 4 der VO auch Kosten für Heilbehandlung wegen Diabetes ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abzugsfähig, wozu auch Behandlungsbeiträge und Apothekenrechnungen gehören. Nun ist zwar aus den vorgelegten Belegen nicht klar erkennbar, was die Ursache der…

UFSW RV/1933-W/07Aufwendungen für Heilbehandlungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…4 der Verordnung bestimmt, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. Als Kosten der Heilbehandlung gelten Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten für ärztlich verordnete Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente, sofern sie im Zusammenhang…

UFSF RV/0140-F/09Kosten für festsitzenden Zahnersatz als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Behinderung "Schlafapnoe"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…3 EStG 1988 zu berücksichtigen. Dabei handelt es sich um "nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung". Unter Kosten der Heilbehandlung im o.a. Sinne fallen zB Arztkosten, Spitalskosten, Kosten für ärztlich verordnete Kuren, Therapiekosten und Medikamente (vgl…

UFSK RV/0113-K/03Aufwendungen für (herkömmlichen) Ballettunterricht eines behinderten Kindes sind nicht als Heilbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…Freibetrag des § 35 Abs. 3 EStG als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind, zählen nach der genannten Verordnung neben verschiedenen Pauschbeträgen nicht regelmäßige Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß. Gemäß § 35 Abs. 1 leg.cit. steht dem…

UFSW RV/3499-W/11Außergewöhnliche Belastung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit von 35% ohne Selbstbehalt für Heilbehandlung und Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung gemäß VO über außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…eine 2. BVE (Berufungsvorentscheidung) zu erlassen." Vorgelegt wurde ein ärztliches Attest, datiert mit 31.08.2011, nicht jedoch die Nachweise für die Kosten der Heilbehandlung. Das Finanzamt legte am 6. Dez. 2011 die Berufung dem unabhängigen Senat vor. Der unabhängige Finanzsenat ersuchte die Bw. abermals…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…2011, mit welcher über die Abzugsfähigkeit der Kosten für eine Delfintherapie als außergewöhnlichen Belastung entschieden wurde, der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (VI R 11/09 vom 02.09.10; immunbiologische Krebsabwehr) an, wonach Aufwendungen auch für alternative Heilbehandlungstherapien als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden können: Krankheitskosten, denen…

UFSK RV/0155-K/09Ohne (wirtschaftliches) Eigentum kein Freibetrag für Kfz wegen Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.06.2011

…kam der Bw. aus Kostengründen nicht nach (Niederschrift). Rechtliche Beurteilung: Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind gemäß § 4 VO im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. An der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen hat auch das Finanzamt keinen Zweifel…

UFSW RV/0025-W/10Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2010

…der Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Kosten der Heilbehandlung sind nur dann im nachgewiesenen Ausmaß, sohin ohne Abzug eines Selbstbehalts, zu berücksichtigen…

UFSL RV/0998-L/09Anerkennung von Betriebsausgaben und außergewöhnlichen Belastungen bei mangelnder Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…| 180,00 | | EDV-Kosten (kein PA) | 202,50 | | Arbeitszimmer (10% A) | 570,24 | -1.732,37 | | | -752,37 Die außergewöhnliche Belastung aus dem Titel der tatsächlichen Kosten für Heilbehandlung (Behinderung im Ausmaß von 40%)…

UFSW RV/1151-W/05Aufwendungen für die behindertengerechte Adaptierung eines Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2006

…die geltend gemachte außergewöhnliche Belastung in Höhe von EUR 11.730,28 als nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (KZ 476) gewertet werden und zusätzlich der pauschale Freibetrag für ein Kraftfahrzeug wegen Behinderung iHv EUR 1.836,00 gewährt wird". Das Finanzamt…

UFSW RV/2682-W/11Kosten der Wohnraumsanierung, welche von einem befugten Unternehmer durchgeführt wurden, stellen Sonderausgaben gem. § 18 Abs. 1 Z 3 litc EStG 1988 dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2012

…ist krankheitsbedingt behindert. Im Rahmen seiner Einkommensteuerveranlagung für das Jahr 2010 wurde ein Betrag von € 7.691,01 als nachgewiesene Kosten aus der Behinderung für Heilbehandlung und behindertengerechten Badumbau, sowie ein Betrag von € 2.448,- an Pauschbeträgen nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung…

UFSW RV/0159-W/11Kosten des Einbaues einer Badewannentür als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…die Aufwendungen fürdie Anschaffungskosten einer Badewannentür mangels Kosten für Heilbehandlung noch Hilfsmittel als Aufwendungen gem. § 20 EStG nicht anerkannt. In der fristgerechten Berufung beantragte die Bw. die Kosten für die Hebetüre einer Badewanne in Höhe von EUR 2.616,05 als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen…

UFSG RV/0384-G/08Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…nunmehr strittigen außergewöhnlichen Belastungen in Form von Kosten für Heilbehandlung in Höhe von € 2.846,78 geltend. Die Kosten setzten sich laut gesondertem Schrieben aus Wohnkosten iHv € 1.740,- sowie Rezeptgebühren, Kostenersatzanteile der BVA, Heilbehelfen und Selbstbehalten für Krankenhausaufhalte seiner (laut Bescheid) zu…

UFSL RV/0945-L/05Aufwendungen für eine Haushaltshilfe sind dann als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen, wenn sie behinderungsbedingt anfallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…festgelegt, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. Entsprechend dieser Regelungen hat das Finanzamt die im Rahmen der Berufung geltend gemachten Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Behinderung des Bw…

UFSW RV/1347-W/09Nachgewiesene Aufwendungen für Medikamente, welche in Zusammenhang mit der Behinderung stehen, stellen für den Abgabepflichtigen, der erhöhte Familienbeihilfe für sein behindertes Kind bezieht, eine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…Heilbehandlung (Medikamente) neben dem Bezug von Pflegegeldleistungen als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn ein Steuerpflichtiger für sein behindertes Kind erhöhte Familienbeihilfe bezieht. Eine gesetzliche Vorschrift, dass eigene geringe Einkünfte des behinderten Kindes schaden, existiert nicht. Aus den angeführten Gründen waren daher die geltend gemachten Kosten…