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67 Treffer1734 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1133-L/02Leistungsaustausch zwischen Gesellschaftern einer umsatzsteuerlichen Innengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2003

…Verrechnungen mit Umsatzsteuer. Strittig ist im gegenständlichen Berufungsverfahren die umsatzsteuerliche Behandlung der Entgelte für die von der VKG an die Bwin. erbrachten Vertriebsleistungen. Zu diesen Vertriebsleistungen wird in § 2 des Kooperationsvertrages ausgeführt: "Werbung, insbesondere auch der Außendienst und die Bewerbung in den fächerübergreifenden Werbemitteln, Katalogen,…

UFSI RV/0804-I/10Beiträge einer nicht mehr kammerzugehörigen Ärztin an eine Gruppenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2011

…die diesbezügliche telefonische Besprechung verwiesen werde. Die Bw. wandte in ihrer Berufung gegen den genannten Bescheid ein, dass zwischen der Ärztekammer Tirol und der B-Versicherung seit 1993 ein Rückversicherungs- und Kooperationsvertrag bestehe, der es der niedergelassenen Ärzteschaft ermögliche, zu vorteilhaften Bedingungen eine Krankenversicherung abzuschließen…

UFSS RV/0490-S/08Stellt die in den Getränkebezugsverträgen vereinbarte vertragliche Regelung, wonach im Fall einer Vertragsverletzung bzw der Einstellung des Getränkebezuges durch den Kunden der nicht amortisierte Teil des Kaufpreises bzw des Barbeitrages von der Brauerei zurückgefordert werden könne, eine bedingte Rückzahlungsvereinbarung dar, die wegen des Vorliegens der Essentialia eines Kreditvertrages gemäß § 17 Abs. 4 GebG als bedingter Kreditvertrag anzusehen sei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…Salzburg-Land vom 3. Juli 2008 betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) schloss mit der HM (im Folgenden mit "Kunde" bezeichnet) eine als "Kooperationsvertrag" bezeichnete von beiden Vertragsteilen unterfertigte Vereinbarung, die auszugsweise folgenden…

UFSK RV/0487-K/09Barabhebungen durch den Ehegatten der Berufungswerberin zur Erfüllung von Verpflichtungen der GmbH des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…auch um die Betriebskosten niedrig zu halten. 4. Kooperationsvertrag mit der E-Import und Export- in der Höhe von € 75.000,--. Die Kooperation mit der B-GmbH war von Notwendigkeit, da die B-GmbH über eine Import-Export Genehmigung sowie eine Bewilligung für den…

UFSW RV/1529-W/10Übernommene Haftungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011

…die WT GmbH betrieben. Dazu wurde 2008 ein Kooperationsvertrag zwischen der TP GmbH und der WT GmbH abgeschlossen. Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der politische Unruhen im Schwerpunktgebiet der TP GmbH - Thailand - zu Beginn des Jahres 2009 wurden zu Einsparungszwecken Umstrukturierungen geplant. Es wurde beschlossen…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 1/2

…qualifiziert den Vertragsarzt für die künftige Übernahme einer Supervisor-Funktion oder einer Trainer-Funktion im Bereich von Beauty-Operationen im südostasiatischen Raum. Das Leistungshonorar wird lt. Kooperationsvertrag pro Patient mit € 250,-- angegeben. Von Seiten der Bp. wurde im Prüfungszeitraum festgestellt, dass die o.a…

UFSL RV/0514-L/06Arbeitsmarktfördernde Maßnahmen als gemeinnützige Zweckverfolgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…Maßnahmen seien Bildungsplanung der Stiftungsteilnehmer und die Durchführung der notwendigen Bildungsschritte entsprechend dem Anforderungsprofil - einschließlich dem "Career-Coaching" (inhaltliche, soziale und administrative Begleitung und Betreuung der TeilnehmerInnen während des laufenden Schulungsprozesses (= Leistung laut Kooperationsvertrag). Operativ durchgeführt würden diese Tätigkeiten jedoch nicht vom Bw. selbst…

UFSK RV/0518-K/06Wird ein KFZ durch die bloße Nutzungsüberlassung an einen Dienstnehmer, welcher diesen Vorteil als Sachbezug zu versteuern hat, zum notwendigen Betriebsvermögen, wiewohl betriebliche Erwägungen für die Einräumung einer derartigen Nutzung nicht erkennbar sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…qualifiziert den Vertragsarzt für die künftige Übernahme einer Supervisor-Funktion oder einer Trainer-Funktion im Bereich von Beauty-Operationen im südostasiatischen Raum. Das Leistungshonorar wird lt. Kooperationsvertrag pro Patient mit € 250,-- angegeben. Von Seiten der Bp. wurde im Prüfungszeitraum festgestellt, dass die o.a…

UFSW RV/0565-W/02Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…Zusammenhang mit der Planung und dem Aufbau von Netzwerken der elektronischen Datenverarbeitung und Kommunikation (ausschließlich) für die Firma T erbracht habe. Über diese Leistungen sei am 3. April 1992 ein Kooperationsvertrag zwischen dem Bw. und der genannten Firma abgeschlossen worden. In diesem sei vereinbart worden…

UFSW RV/2009-W/04Anwendung der Handelsvertreterpauschalierung auf Vermögensberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2006

…ATS 80.000,-. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens gab der Bw. bekannt, er werde ausschließlich im Rahmen des mit der M-GmbH abgeschlossenen Kooperationsvertrages auf Provisionsbasis tätig. Auf Grund dieses Vertrages sei er berechtigt, die von der M-GmbH angebotene Produktpalette zu vermitteln. Die Berufung wurde…

UFSS RV/0397-S/02Versteuerung von Einkünften aus einer Beratertätigkeit gemäß §§ 98ff EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2003

…einen Lizenzvertrag über die Verwertung dieses Verfahrens abgeschlossen. Zwischen der Bw. und der KTR. GmbH sei ein Kooperationsvertrag abgeschlossen worden, in dem unter anderem die Entwicklung einer für den industriellen Gebrauch verwendbaren Recycling-Anlage vereinbart worden war. Im Zuge dieser Vereinbarung sei von der Bw…

UFSS RV/0168-S/02Versteuerung von Einkünften aus einer Beratertätigkeit gemäß §§ 98ff EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…einen Lizenzvertrag über die Verwertung dieses Verfahrens abgeschlossen. Zwischen der Bw. und der KTR. GmbH sei ein Kooperationsvertrag abgeschlossen worden, in dem unter anderem die Entwicklung einer für den industriellen Gebrauch verwendbaren Recycling-Anlage vereinbart worden war. Im Zuge dieser Vereinbarung sei von der Bw…

UFSW RV/1143-W/03Besteuerung von schwarzen ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…einen Lizenzvertrag über die Verwertung dieses Verfahrens abgeschlossen. Zwischen der Bw. und der KTR. GmbH sei ein Kooperationsvertrag abgeschlossen worden, in dem unter anderem die Entwicklung einer für den industriellen Gebrauch verwendbaren Recycling-Anlage vereinbart worden war. Im Zuge dieser Vereinbarung sei von der Bw…

UFSL RV/1251-L/10Provisionszahlungen an wesentlich beteiligte Geschäftsführer, Dienstgeberbeitrags-Pflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012

…für die Makler Schulungen und Vorträge organisiere und ihnen relevante Informationen zur Verfügung stelle. In den Kooperationsverträgen zwischen Makler und Berufungswerberin sei unter anderem geregelt, dass die Kundenstöcke Eigentum der einzelnen Versicherungsmakler seien. Nach Ansicht der Berufungswerberin handle es sich bei den ausbezahlten Provisionen nicht…

UFSW RV/0518-W/12DB- und DZ- Pflicht der Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…aufzunehmen, Konten zu eröffnen und alle für die Betriebsführung notwendigen geschäftlichen Handlungen alleine zu tätigen sowie die steuerlichen Belange zu regeln, Warenbestellungen durchzuführen und Kooperationsverträge mit Banken und Versicherungen abzuschließen. Die Tätigkeit des Geschäftsführers besteht in gelegentlichen Verhandlungen mit Banken. Seine Haupttätigkeit liegt im Immobiliengewerbe…

UFSW RV/3175-W/13Versicherungsmakler und diverse Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…erfreulich loyal, sodass es uns mit viel Aufwand gelang, bald einen Teil der Kunden herüberzuziehen. Es kamen auch wieder die ersten Provisionen. Wegen des Konkurrenzverbotes und der ausstehenden Vergütungen aus dem Kooperationsvertrag, deren Fehlen uns vor große finanzielle Probleme stellte, mussten wir klagen. Das Konkurrenzverbot…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 1/2

…eine möglichst lange Nutzungsdauer angestrebt worden sei. Im Rahmen der SALB-Verträge habe die Bw. einen Teil des Verkaufslagers des Geschäftspartners Z. finanziert. Es sei auch im Kooperationsvertrag mit Z. vereinbart gewesen, dass das Interesse vorgelegen sei, den Absatz über Finanzierungsverträge mit der Bw. anzubieten…

UFSG RV/0654-G/10Haftung für Abzugsteuer gemäß § 99 EStG: Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…Alle andere Bestimmungen; bedingt mit dem Spezifikum einer bestimmten Anlage, lösen die Vertragspartner mit einem Kooperationsvertrag bzw. mit einem Bestellschein. Für alle gegenseitige Details bedienen sich die Vertragsparteien der Bauusancen-Bestimmungen. Genauso vereinbaren die Vertragsparteien, dass alle Bestimmungen des Grundvertrages mit dem Einleger für beide…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Kontrakt mit Premiere für die Übertragungsrechte der folgenden drei Jahre bis 2007 für die Bundesliga und Erste Liga auf weitere zwei Jahre geschlossen. Seit der Saison 2008/09 gibt es einen neuen Kooperationsvertrag. (http://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Bundesliga_(Fußball-Bundesliga Österreich)…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Kontrakt mit Premiere für die Übertragungsrechte der folgenden drei Jahre bis 2007 für die Bundesliga und Erste Liga auf weitere zwei Jahre geschlossen. Seit der Saison 2008/09 gibt es einen neuen Kooperationsvertrag. (http://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Bundesliga_(Fußball-Bundesliga Österreich)…