…nur zulässig, wenn sie vorübergehender Natur wäre und wenn sie den Zweck hätte, einer bestimmten konjunkturellen Lage zu begegnen (EuGH C-155/01 Cookies World). Diese Bestimmung, mit welcher das PKW- Auslandsleasing als Eigenverbrauch besteuert wird, ist zwischen 6.1.1995 und 28.3.2003…

…nur zulässig, wenn sie vorübergehender Natur wäre und wenn sie den Zweck hätte, einer bestimmten konjunkturellen Lage zu begegnen (EuGH C-155/01 Cookies World). Diese Bestimmung, mit welcher das PKW- Auslandsleasing als Eigenverbrauch besteuert wird, ist zwischen 6.1.1995 und 28.3.2003…

…Fahrzeugerwerbes in die neu gegründete Leasinggesellschaft, welche die neuen Fahrzeuge an die X-GmbH verleast; siehe oben) lägen darin, dass auf Grund der derzeit angespannten Konjunkturlage, insbesondere auf dem großen Markt Deutschland, die Ergebnisse der X-GmbH stark rückläufig seien; ferner seien die großen Investitionen…

…Mit Rücksicht darauf, dass sich der Verkehrswert einer Liegenschaft (der letztendlich von Angebot und Nachfrage am Grundstücksmarkt abhängt, der örtlich durchaus unterschiedlich sein kann und konjunkturellen Schwankungen unterliegt) trotz sorgfältiger, gewissenhafter und gebührender Berücksichtigung aller wertbeeinflussender Umstände erfahrungsgemäß nicht mathematisch genau errechnen, sondern nur annähernd…

…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…

…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…

…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…

…entsprechen dürfte. Wie aber der Generalanwalt aufgezeigt habe, könne Österreich die Bestimmung aus konjunkturellen Gründen nach Konsultation des EU - Mehrwertsteuerausschusses zeitlich befristet auf Art 17 Abs 7 der 6. MwSt-Richtlinie stützen. Die Konsultation sei mittlerweile mit der Kenntnisnahme durch den Mehrwertsteuerausschuss am 8. Jänner…

…Verhältnis zur Vergangenheit fördern. Ziel dieser Förderung war es, die Investitionstätigkeit der österreichischen Wirtschaft in den Jahren 2002 bis 2004 aus konjunkturellen Gründen anzukurbeln (Quantschnigg, ÖStZ 2003/239). Der Verwaltungsgerichtshof hat in jüngst entschiedenen Fällen zur Investitionszuwachsprämie (VwGH vom 28.2.2012, 26.4.2012…

…richtig." Demzufolge erging mit selbigem Datum der nunmehr "neue" Körperschaftsteuerbescheid 2003, wobei eine Kürzung des Abschreibungsbetrages um € 36.903,23 erfolgte (siehe Begründung wie im Aufhebungsbescheid ebenso ausgeführt). Die konjunkturbedingte vorzeitige Gebäudeabschreibung gem. § 10 a (3) EStG 1988 stehe nämlich für die in den…

…hohe Bankverbindlichkeiten und laufend wiederkehrende Liquiditätsprobleme. Die Verschuldung sei dadurch zustande gekommen, dass der Bw auf Grund des Konjunktureinbruches in der Autoindustrie, für die er über andere Zulieferunternehmen als anerkannter Fachmann an der Konstruktion von Fertigungsanlagen beschäftigt gewesen sei, plötzlich auch selbst einen enormen Einbruch…

…des Finanzamtes wird aus folgenden Gründen nicht geteilt: Begründung Gem § 108 e EStG ist keine Behaltefrist vorgesehen. Der Gesetzgeber wollte ein "Begünstigungsgesetz" für Unternehmen zur Belebung der Konjunktur, durch 'lnvestitionsanreiz' mittels Prämie schaffen. Seitens des Abgabepflichtigen sind die Voraussetzungen der Anschaffung und Abschreibung eines neuen…

…Tz 3, Seite 4 "Behaltefrist"). Die Investitionszuwachsprämie fördert die Mehrung von Investitionen im Verhältnis zur Vergangenheit. Ziel dieser Förderung ist es, aus konjunkturellen Gründen in bestimmten Jahren die Investitionstätigkeit der österreichischen Wirtschaft anzukurbeln (vgl Quantschnigg, ÖStZ 2003/239). Auch dieser Zweck der Regelung erhellt, dass…

…vorsehe und offensichtlich vom Gesetzgeber eine solche auch nicht beabsichtigt worden sei. Vielmehr sei durch die Einführung einer befristeten Investitionszuwachsprämie eine Ankurbelung der Konjunktur durch eine vermehrte Investitionstätigkeit der österreichischen Wirtschaft beabsichtigt worden. Im konkreten Fall sei die Anschaffung eines LKW im Dezember 2004 zur…

…als wirtschaftliche Begründung für die beantragte Änderung die Notwendigkeit, "für den derzeitigen Konjunktureinbruch vorzusorgen", an. Die Nutzung der Begünstigung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung sei besonders wegen der derzeitigen Situation der Branche Maschinenhandel (Wirtschaftslage, Konjunktur, Konkurrenzsituation) von wesentlicher Bedeutung. Die Berufung wurde vom Finanzamt dem Unabhängigen Finanzsenat zur…

…der Umsatzrückgänge leider auch 2006 fortgesetzt habe. Die Geschäftsführung bemühe sich eine Insolvenz zu vermeiden. Durch die anhaltend schwache Konjunktur in der Textilbranche sei das Unternehmen in seiner Existenz gefährdet, es liege daher die geforderte Unbilligkeit sehr wohl vor. Eine Anzahlung von € 50.000…

…keine Bestimmung wonach das Original dieser Urkunde (NeuFö 3) dem Finanzamt vorzulegen sei. Es sei schon darin ein Widerspruch zu erblicken, dass einem Gesetz, welches die Konjunktur beleben solle, eine Auslegung gegeben werde, die eine Realisierung der Absicht des Gesetzgebers erschwere. Zu dem sei auch …

…kann nicht nur die Butter vom Brot haben." Wer also schon den Vorteil aus der Pauschalierung ziehe, soll nicht auch noch eine Prämie bekommen. Das erklärte Ziel des Gesetzgebers sei das Ankurbeln der Konjunktur durch Förderung von Investitionen gewesen. Eine Förderung sei nur das Mittel…

…8.2004 eingebrachten Berufung führte der Bw. aus, dass das Unternehmen seit dem Jahr 1998 infolge der schlechten Konjunktur und wegen Forderungsausfällen iHv. insgesamt ca. € 135.000,-- (ATS 1,855.000,--) immer mehr in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sei. Im Oktober 2001 wären Verhandlungen zwischen dem…

…Körperschaftsteuer befreit sind" verfassungswidrig sei. Die zur Ankurbelung der Konjunktur sowie Verbesserung der Ausbildung von Mitarbeitern in Österreich geschaffenen Bestimmungen hätten genauso gut in einem gesondertem Gesetz geregelt werden können. Die gemeinnützigen Betriebe tragen mit ihren Investitionen ebenfalls zur Konjunkturbelebung bei, weshalb es unverständlich sei…