…nur zulässig, wenn sie vorübergehender Natur wäre und wenn sie den Zweck hätte, einer bestimmten konjunkturellen Lage zu begegnen (EuGH C-155/01 Cookies World). Diese Bestimmung, mit welcher das PKW- Auslandsleasing als Eigenverbrauch besteuert wird, ist zwischen 6.1.1995 und 28.3.2003…
…nur zulässig, wenn sie vorübergehender Natur wäre und wenn sie den Zweck hätte, einer bestimmten konjunkturellen Lage zu begegnen (EuGH C-155/01 Cookies World). Diese Bestimmung, mit welcher das PKW- Auslandsleasing als Eigenverbrauch besteuert wird, ist zwischen 6.1.1995 und 28.3.2003…
…Fahrzeugerwerbes in die neu gegründete Leasinggesellschaft, welche die neuen Fahrzeuge an die X-GmbH verleast; siehe oben) lägen darin, dass auf Grund der derzeit angespannten Konjunkturlage, insbesondere auf dem großen Markt Deutschland, die Ergebnisse der X-GmbH stark rückläufig seien; ferner seien die großen Investitionen…
…vorhersehbar gewesen, vermieden hätte, zu mildern. Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen die Nachsicht nicht (VwGH 25.1.2001, 98/15/017698/15/0176; VwGH 28.2.2011, 2007/17…
…Mit Rücksicht darauf, dass sich der Verkehrswert einer Liegenschaft (der letztendlich von Angebot und Nachfrage am Grundstücksmarkt abhängt, der örtlich durchaus unterschiedlich sein kann und konjunkturellen Schwankungen unterliegt) trotz sorgfältiger, gewissenhafter und gebührender Berücksichtigung aller wertbeeinflussender Umstände erfahrungsgemäß nicht mathematisch genau errechnen, sondern nur annähernd…
…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…
…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…
…wurde erwogen: Art. 17 Abs 7 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG lautet: "Vorbehaltlich der im Artikel 29 vorgesehenen Konsultationen kann jeder Mitgliedstaat aus Konjunkturgründen die Investitionsgüter oder bestimmte Investitionsgüter oder andere Gegenstände von der Vorsteuerabzugsregelung teilweise oder ganz ausschließen. Die Mitgliedstaaten können zur Wahrung…
…entsprechen dürfte. Wie aber der Generalanwalt aufgezeigt habe, könne Österreich die Bestimmung aus konjunkturellen Gründen nach Konsultation des EU - Mehrwertsteuerausschusses zeitlich befristet auf Art 17 Abs 7 der 6. MwSt-Richtlinie stützen. Die Konsultation sei mittlerweile mit der Kenntnisnahme durch den Mehrwertsteuerausschuss am 8. Jänner…
9.5 Verlustrücktrag und COVID-19-Rücklage 9.5.1 Allgemeines Rz 3901: Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise durch eine Ergebnisglättung steuerlich abzumildern, besteht zeitlich befristet seit dem Konjunkturstärkungsgesetz 2020, BGBl. I Nr. 54/2020, die Möglichkeit eines Verlustrücktrages. Rz 3902: Nach…
4.5 Verlustrücktrag und COVID-19-Rücklage (vorgezogene Verlustberücksichtigung) 4.5.1 Allgemeines Rz 475aa: Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise durch eine Ergebnisglättung steuerlich abzumildern, besteht zeitlich befristet seit dem Konjunkturstärkungsgesetz 2020, BGBl. I Nr. 96/2020 iVm COVID-19-Verlustberücksichtigungsverordnung, BGBl…
Die Flugabgaberichtlinien (FlugAbgR) stellen einen Auslegungsbehelf zum Flugabgabegesetz, BGBl. I Nr. 111/2010 idF des Konjunkturstärkungsgesetzes 2020, BGBl. I Nr. 11296/20122020, dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus den Richtlinien nicht abgeleitet…
…die AfA keine Änderungen. Zur Durchbrechung des Grundsatzes der Bewertungsstetigkeit bei erstmaliger Inanspruchnahme der degressiven AfA siehe Rz 2128. Damit vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise dem mit dem KonStG 2020 primär verfolgten Zweck der Investitionsförderung und Konjunkturbelebung bestmöglich entsprochen wird, besteht für Anschaffungen…
…Verhältnis zur Vergangenheit fördern. Ziel dieser Förderung war es, die Investitionstätigkeit der österreichischen Wirtschaft in den Jahren 2002 bis 2004 aus konjunkturellen Gründen anzukurbeln (Quantschnigg, ÖStZ 2003/239). Der Verwaltungsgerichtshof hat in jüngst entschiedenen Fällen zur Investitionszuwachsprämie (VwGH vom 28.2.2012, 26.4.2012…
…richtig." Demzufolge erging mit selbigem Datum der nunmehr "neue" Körperschaftsteuerbescheid 2003, wobei eine Kürzung des Abschreibungsbetrages um € 36.903,23 erfolgte (siehe Begründung wie im Aufhebungsbescheid ebenso ausgeführt). Die konjunkturbedingte vorzeitige Gebäudeabschreibung gem. § 10 a (3) EStG 1988 stehe nämlich für die in den…
…hohe Bankverbindlichkeiten und laufend wiederkehrende Liquiditätsprobleme. Die Verschuldung sei dadurch zustande gekommen, dass der Bw auf Grund des Konjunktureinbruches in der Autoindustrie, für die er über andere Zulieferunternehmen als anerkannter Fachmann an der Konstruktion von Fertigungsanlagen beschäftigt gewesen sei, plötzlich auch selbst einen enormen Einbruch…
…Dass viele Projekte nicht oder "noch nicht" verwirklicht worden seien, liege einerseits an der sehr starken Konkurrenz bzw. der flacheren Konjunktur. Bedingt durch diese Entwicklung habe die ***M*** GmbH die Leistungen der ***Bf1*** noch nicht bezahlen können. Da es sich aber ausschließlich um Großprojekte handle…
…das Finanzamt am 29.03.2021 ein sich unvorhersehbar und unabwendbar als unrichtig herausstellendes Vertrauen der BF in die positiven Erwartungen und Aussagen der Bundesregierung zur Pandemie- und Konjunkturentwicklung im Jahr 2021 und daraus aufbauend eine sich ebenso unvorhergesehen und unabwendbar als unrichtig herausstellende Erwartung…
…es sei ihm nicht möglich, den ausstehenden Betrag aufzubringen; Einbringungsmaßnahmen verursachten nur zusätzliche Kosten. Zum Zahlungsrückstand sei es gekommen, weil auf Grund der Konjunktur- bzw. Auftragssituation nicht genügend Liquidität im Unternehmen vorhanden gewesen sei; dies habe sich etwas zum Positiven verändert. Der Auftragsstand betrage im…
…des Finanzamtes wird aus folgenden Gründen nicht geteilt: Begründung Gem § 108 e EStG ist keine Behaltefrist vorgesehen. Der Gesetzgeber wollte ein "Begünstigungsgesetz" für Unternehmen zur Belebung der Konjunktur, durch 'lnvestitionsanreiz' mittels Prämie schaffen. Seitens des Abgabepflichtigen sind die Voraussetzungen der Anschaffung und Abschreibung eines neuen…