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UFSW RV/0796-W/06Die Kosten für die gegenständliche Japanreise nicht abzugsfähig, da Reisezweck vorallem privat war. Digitalkamera des Bw.ist ein Wirtschaftsgut des privaten Lebensbereiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Funktionär (Bezirksrat) einen Verlust in Höhe Euro 1.838,41. Er machte u.a. als Werbungskosten bei seinen sonstigen Einkünften Aufwendungen für eine Japanreise € 2.095,00, für eine Digitalkamera € 2.601,00, ein Blitzgerät € 441,18 und Aufwendungen für Fotos, Speicherkarten…

UFSL RV/1023-L/12Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Ehegatten in Japan.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…in meine Heimat schon vorher gebucht wurde! Aufgrund der Umstände (schwanger zum 2. Kind -Wunsch das Studium in Österreich abzuschließen -Lebensumstände in Japan) kehrte ich nach Österreich heim. Durch gesundheitliche Probleme während der Schwangerschaft (Leistenbruch) wurde mir ärztlich untersagt, jede Woche nach Wien zu fahren…

UFSW RV/1327-W/09Einkünfte eines Musikers aus Konzerttätigkeit in Japan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…vermutlich durch private Auftritte des Bw. erzielt worden seien. Da diese Einkünfte aus Japan bislang nicht erklärt wurden und daher in den Einkommensteuerbescheiden 2004 bis 2006 nicht enthalten waren, wurde dem steuerlichen Vertreter des Bw wurden dieser Sachverhalt vorgehalten. Dieser konnte keine Erklärungen zu dem…

UFSW RV/0158-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ständig in Japan wohnhafte Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…und T. (Schulbesuch in Österreich) Seit wann besuchen die Kinder K. und T. die Schule in Japan?" Der Bw beantwortete diese Fragen wie folgt: "... Ich lebe mit meiner Gattin in einem gemeinsamen Haushalt, aber aus familiären Gründen (Betreuung ihrer Eltern) hält sich meine Gattin nicht…

UFSW RV/2029-W/06Keine Anerkennung der tatsächlichen Kosten des Auslandsaufenthaltes der Tochter in Japan zum Zwecke der Ergänzung des Studiums der Japanologie in Österreich als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011

…der BVE getroffene Vergleich zwischen Universitäten für das zu veranlagende Jahr nicht getroffen werden kann. Abgesehen davon sind Universitäten in Japan sicherlich von ihren Inhalten nicht deckungsgleich - vergleichbar mit österreichischen Universitäten. Wenn jedoch abweichende Lehrinhalte geboten werden oder der Zugang aufgrund von Zugangsbeschränkungen verwehrt wurde…

UFSW RV/1770-W/03Kein Familienbeihilfenanspruch eines ausländischen Staatsangehörigen bei Einkünften aus selbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. ist japanischer Staatsbürger, der im März 2000 nach Österreich einreiste (siehe Antragsformular Familienbeihilfe Beih1) und für seine 3 Kinder D., geb 19.6…

UFSW RV/2946-W/06Anrechnung ausländischer Quellensteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…von denen Japan und Finnland Einkommensteuer in Höhe von € 1.260,79 erhoben hat. Das Finanzamt rechnete im Einkommensteuerbescheid 2004 diese ausländische Quellensteuer nicht auf die österreichische Einkommensteuerschuld an und setzte diese in Höhe von € 366,93 fest. In der dagegen erhobenen Berufung…

UFSG RV/0458-G/02Kein Anrechnungsvortrag (betreffend kanadische Quellensteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.02.2004

…Anrechnungsvortrages der Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt. Begründet wurde der Antrag im Wesentlichen mit dem bisherige Vorbringen und wurde auf die unterschiedliche Textierung in den DBA Japan und Kanada verwiesen, mit der sich das Finanzamt nicht auseinandergesetzt habe…

UFSL RV/1148-L/121) High-School-Besuch im Ausland als Gastschüler im Rahmen eines Jugendaustauschprogramms keine Berufsausbildung iS des FLAG 2) ständiger Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…dass ihre Tochter im Oktober 2008 auch das Studium an der Wirtschaftsuniversität begonnen habe, da sie das Studium der Japanologie für einen Berufswunsch als zu wenig ausreichend empfunden hätte. Beide Studienrichtungen gleichzeitig zu betreiben wäre jedoch aus Gründen von Überschneidungen von Lehrveranstaltungen und Prüfungen nicht…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…nach der am 19. März 2012 in Anwesenheit des Beschuldigten, seiner Verteidiger, des Amtsbeauftragten sowie der gerichtlich beeideten Dolmetscherin der japanischen Sprache D. und der Schriftführerin Diana Engelmaier durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. II. Der Spruch des…

UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/04Zolltarifliche Einreihung von Steckvorrichtungen zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von 1.000 V oder weniger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2011

…1 lit. a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) für aus Japan stammende Verbindungselemente aus Kunststoff den Zoll in Höhe von € 24,01 und die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von € 213,61 vor. Mit Schreiben vom 26. Mai 2004 an die Österreichische Post AG, Verzollungspostamt…

UFSS RV/0747-S/09Kein Anspruch auf Gewährung der Familienbeihilfe, wenn sich das Kind ständig im Ausland aufhält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…dass die Tochter im März 2009 die H in E abgeschlossen hat und beginnend mit September 2009 nach Japan reisen wird um ein Schuljahr zu absolvieren. Die Berufungswerberin wurde aufgefordert nachstehende Nachweise zu erbringen sowie um Stellungnahme ersucht: Tätigkeitsnachweis der Tochter vom Mai bis August…

UFSF RV/0064-F/07Grenzgängereigenschaft im Falle von Auslandsentsendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…unverändert. Entscheidungsgründe Die im Inland ansässige Berufungsführerin stand im Streitjahr in einem Dienstverhältnis zu einer schweizerischen Arbeitgeberin. Während des Jahres wurde sie von ihrer Arbeitgeberin wiederholt für einige Tage zu Dienstverrichtungen nach Ungarn sowie nach Spanien und Japan entsendet (März: 8 Tage; April: 6 Tage…

UFSL RV/0258-L/06Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2007

…hier berufungsgegenständliche, Feststellungen getroffen: Tz. 1 des Betriebsprüfungsberichtes (Fremdwährungskredit CHF): 2003 wurde beim aufgenommenen Fremdwährungskredit ein Währungswechsel von japanischen Yen in schweizer Franken vorgenommen. Dabei sei der bei der Konvertierung entstandenen Kursgewinn nicht als Erlös erfasst worden, sondern vom Konto 3103 "Fremdwährungskredit JPY" auf das…

UFSL RV/1092-L/04Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…17 Fremdwährungskursgewinne 2003 Im Jahr 2003 wurden folgende vier vor dem Prüfungszeitraum 2001 - 2003 in Japanischen Yen (JPY) aufgenommene Fremdwährungsdarlehen durch Umschuldung in Schweizer Franken - Darlehen getilgt beziehungsweise konvertiert: a) A-Bank Kontonummer D: JPY 50.013.696,00 A-Bank Kontonummer E: CHF 585…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/10Inanspruchnahme des präferenzbegünstigten Warenexportes nach Rumänien mittels Warenverkehrsbescheinigung EUR.1. Beweislast für deren inhaltliche Richtigkeit nach § 24 Abs.3 ZollR-DG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2013

…230000/56665/3/2009, worin begründend ausgeführt wird, dass es sich laut Bestätigung der Firma F beim Hydraulikraupenbagger SK 200 um japanische Ursprungsware handelt. Gegen diese abweisende BVE brachte der Bf. durch seinen Rechtsvertreter am 12.8.2010, im Zollamt eingelangt am 13.8.2010…

UFSF FSRV/0001-F/13Unrichtige Angaben eines Zolldeklaranten zur Warenherkunft in der Einfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.04.2013

…mit Ausfuhranmeldung YAT betreffend die Rechnung Nr. 32300279 vom 25. Jänner 2012) als Ursprungsland die Schweiz anstelle der Ursprungsländer China, Japan und die Europäische Gemeinschaft angegeben. Der Beschuldigte habe daher fahrlässig veranlasst, dass ein unrichtiger Präferenznachweis herbeigeführt worden sei. Er habe insoweit die ihm gebotene…

UFSG RV/0397-G/11Besuch der "Bethel School of Supernatural Ministry" ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…November 2010: "Mein Sohn ... kann nach Abschluss dieser Schule den eigenständigen Beruf als Prediger und Missionar ausüben. Nach der Bethelschool hat er die Aussicht, als Missionar in Japan zu arbeiten. Außerdem kann er zusätzlich seine Kenntnisse als Programmierer sehr gut für Menschen, denen er hilft…

UFSW RV/1706-W/11Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

…hätten sehr gute Erfolge erzielt werden können. Das "PS" sei neben den europäischen Ländern auch in den USA, in China, in Japan und in einigen Oststaaten patentrechtlich geschützt. Im Jahr 2006 habe der Bw. ein amerikanisches Unternehmen als Geschäftspartner gewinnen können. Es sei vereinbart worden…

UFSS RV/0403-S/10Berufsreifeprüfung, Vorbereitungszeit, Zielstrebigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…im Fach Englisch abgelegt. Weiters sei für das Jahr 2010 die Prüfung im Fach Mathematik und für das Jahr 2011 die Prüfung im Fach Deutsch geplant. Im Anschluss an die Matura plane die Tochter ein Studium in Japan. Mit Bescheid vom 21. Jänner 2010 wies…