…Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Aus dem vom Finanzamt angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 4.6.2010 geht hervor, dass die Berufungswerberin auf Grund der Diagnose "leichte Intelligenzminderung" voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen. Die vorgelegten Befunde belegen aber nicht…

…bescheinigt. Der Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: S.H. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2010-03-16 11:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: XY Anamnese: Bekannte angeborene Intelligenzminderung leichteren Grades. Besuch des Sonderpädagogischen Zentrums in…

…geboren 1963, stellte im September 2010 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen "leichter Intelligenzminderung, die einer geistigen Behinderung entspricht". Im Zuge des Antragsverfahrens wurde im Wege des Bundessozialamtes folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: KoF. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2010-11…

…geb. 1943, stellte im August 2010 einen Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen leichter bis mittelgradiger Intelligenzminderung. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde die Bw. am 22. September 2010 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.F. Vers.Nr.: 12345 Untersuchung am: 2010-09…

…Juli 2009 erstellt, in welchen die Diagnosen ADHS und Intelligenzminderung gestellt, der Gesamtgrad der Behinderung mit 50 vH voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend und die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab April 2009 auf Grund vorgelegter relevanter Befunde festgestellt wurden. Das…

…im Sachwalterschaftsverfahren eingeholten Sachverständigengutachten von Dr. D. vom 9.2.2006 beim Berufungswerber eine primäre Intelligenzminderung vorliege. Er habe lediglich fünf Klassen Sonderschule besucht und mehrere Klassen wiederholen müssen.- Laut Gutachten würden vor allem die Einschränkungen im kognitativen Bereich bewirken, dass der Berufungswerber nur sehr…

…der Untersuchung am 17.7.2007 wurde in der Anamnese auf ein bereits bestehendes Vorgutachten vom 2. Februar 2006 verwiesen. Als Diagnose wurde eine Intelligenzminderung und affektive Störung mit der Richtsatzposition 585 sowie ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgestellt. Weiters wurde ausgeführt…

…Bw.), geb. 1988, ist durch einen Sachwalter vertreten. Der Sachwalter stellte im Dezember 2006 den Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe nebst Erhöhungsbetrag für seine Mandantin und führte als Grund "Intelligenzminderung" an. Die Bw. wohnte laut Zentralem Melderegister von 28. Februar 2006 bis 29. März 2007…

…unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Sachwalter des Berufungswerbers beantragte mit dem Formular Beih 1 vom 28. März 2006 rückwirkend die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab März 2001 wegen Intelligenzminderung. Beigelegt wurde die vorbereitende psychiatrische Befundaufnahme von Dr…

…24. April 2005 die rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe rückwirkend ab 1.1.2001. Unbestritten ist, dass die Berufungswerberin wegen leichter Intelligenzminderung und Diabetes mellitus Typ II zu 70% erwerbsgemindert und voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

…festgestellt wurde, mit Bescheid vom 27. November 2009 rechtskräftig abgewiesen. Im Zuge der ärztlichen Begutachtung wurde beim Antragsteller eine Intelligenzminderung im leichtgradigen Ausmaß mit Unterstützungsbedarf festgestellt. Es liege keine höhergradige Störung vor, es bestehe weitgehende Autonomie und er wäre nie betreut gewesen. Zudem bestehe ein…

…auffällig verlangsamt. Relevante vorgelegte Befunde: 2012-04-11 Dr. K., FÄ F. PSYCHIATRIE Psychiatrischer Befund und Gutachten für das Bezirksgericht. Eine geistige Behinderung wird bestätigt (leichte Intelligenzminderung), deutlich ängstliche und selbst unsichere Züge, Empfehlung zur Beistellung eines SW. 2012-01-04 AMT DER NÖ. LANDESREGIERUNG…

…Antrieb ist ebenfalls unauffällig, der Affekt wirkt etwas verflacht. Eine leichte Intelligenzminderung scheint vorzuliegen. Abnormes Gedankengut ist nicht auffällig. Relevante vorgelegte Befunde: 2012-11-29 KEINE BEFUNDE VORGELEGT Diagnose(n): Leichtgradige Minderbegabung Richtsatzposition: 000000 Gdb: 0% ICD: F70.- Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da in der Untersuchungssituation…

…1965, BGBl. Nr. 150, bzw. 030302 der Einschätzungsverordnung vom 18.8.2010) aufgrund einer leichten Intelligenzminderung vor. Infolge eines Gefäßleidens des Gehirns bildete sich eine vaskuläre Demenz aus, die eine Besachwalterung notwendig machte. Der Gesamtgrad der Behinderung beträgt 50%, da Probleme im Alltagsleben vorliegen. Die…

…der Persönlichkeitsuntersuchung zeigten sich Dissumaltionstendenzen, unkritische, uneinsichtige Haltung, sowie schwache soziale Normenkonformität. Als Diagnose wird ein autistisches Verhalten mit leichter Intelligenzminderung gestellt. Der Klient wird als eher einzelgängerisch beschrieben. Im Verhalten gegenüber den Mitbewohnern großteils problemlos. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Rivacor, Ebrantil, Renitec Untersuchungsbefund:…

… komplexere Abläufe können nicht nachvollzogen werden. Intellektuelle Minderbegabung. Relevante vorgelegte Befunde: 2003-03-20 NEUROPSYCHIATRISCHES GUTACHTEN (SW-SACHE) Geistig seelischer Entwicklungsrückstand mit leichter Intelligenzminderung Diagnose(n): Intellektuelle Beeinträchtigung Richtsatzposition: 030103 Gdb: 050% ICD: F79.0 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da im Alltag weitgehend selbstständig Gesamtgrad der…

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Zum Zeitpunkt der Diagnosestellung "Intelligenzminderung mit Neigung zu Sexualdelikten" (Leiden 1) bestand die Fähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2009-05-20 von S. Arzt für Allgemeinmedizin zugestimmt am 2009-05-20 Leitender Arzt: SG Das…

…Untersuchungsergebnis und die im Gutachten angeführten, der Sachverständigen vorgelegten, Befunde eine "leichte Intelligenzminderung mit Verhaltensauffälligkeit" nach der Richtsatzposition 578 der so genannten Richtsatzverordnung (ICD: F70.1) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 30% festgesetzt. Außerdem wurde festgehalten, dass die Untersuchte nicht dauernd außerstande…

…Denk- und Merkvermögen leicht vermindert, Stimmungslage ausgeglichen, keine Antriebsminderung Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Leichte Intelligenzminderung, psychosoz. Belastungsfaktor Richtsatzposition: 578 Gdb: 030% ICD: F70.1 Rahmensatzbegründung: Fixer Richtsatzwert Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich…

…von 30 v.H. Im Gutachten vom 7. April 2010 wurde die Intelligenzminderung - abweichend zum ersten Gutachten - von der untersuchenden Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie unter die Richtsatzposition 579 ("Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades") gereiht, wo ein Grad der Behinderung von 50 v.H…