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UFSW RV/1347-W/02Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten - Stiftungsmodell / Steuergestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2005Teil 1/2

…K.Stiftung gewidmeten Anteile (1.714 Stück Aktien zu je ATS 1.000,--) an der Bw. an die neu gegründete HoldingAG um ATS 60.000.000,-- verkauft. Am selben Tag wurden in Höhe des gestundeten Kaufpreises Inhaberschuldverschreibungen seitens der Käuferin, der HoldingAG, an die Verkäuferin…

UFSW RV/2307-W/02Zuflusszeitpunkt von Zinserträgen und Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005Teil 1/2

…sei, habe nicht ausreichend beantwortet werden können. Nach Angabe des steuerlichen Vertreters sei die Nichteinlösung des Schecks niemandem aufgefallen. Die Zinserträge der Bw. aus den Inhaberschuldverschreibungen seien 1995 durch die Vorauszahlung für ein Jahr gemäß § 5 Z. 11 lit. a KStG 1988 steuerfrei gewesen. Dieser…

UFSW RV/1347-W/02Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten - Stiftungsmodell / Steuergestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2005Teil 2/2

…Zahlungsform (2 Raten - 30.6. und 31.12.1996) kam nicht zum Tragen, da die Abdeckung des Kaufpreises durch die Ausgabe von Inhaberschuldverschreibungen zugunsten der Privatstiftung erfolgte. Die gesamte Gestaltung im Zusammenhang mit dem Kauf der Anteile, insbesondere die nur ungenaue Kaufpreisermittlung und die nicht…

UFSL RV/1365-L/02Ermessensübung bei Kassation gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2003

…D. und Hannelore D. in Höhe von insgesamt ATS 300.668.900,00. Die Verbindlichkeit wurde durch Ausgabe zweier Inhaberschuldverschreibungen vom 17. November 1995 getilgt. Mit Kaufvertrag vom 20. November 1995 wurden die Aktien an der K.-AG durch die H.-Privatstiftung an die M…

UFSW RV/0831-W/08Genussrecht mit "gedeckeltem" Dividendenanspruch als Gesellschaftsrecht im Sinne des KVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Anleihen) werden über lizenzierte Finanzdienstleistungsinstitute und Vermögensverwalter vertrieben. Emittiert wurden im Berichtsjahr Genussrechte, Genussscheine und eine Inhaberschuldverschreibung. Genussrechte wurden in vier Tranchen für den deutschen Markt - unverändert der Hauptmarkt des Unternehmens - mit unterschiedlicher Laufzeit- und Konditionengestaltung begeben. Die neuen Emissionsserien unterscheiden sich von den bisherigen…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 4/7

…R.., die EFGH-Aktien + Gesellschafterdarlehen (Li***AG Aktien), die Forderung Fx*** L***, die Forderung F.*** sowie die Inhaberschuldverschreibung Bw SA, Spanien. Auch wenn die Ap die Details dieser Übertragung zum 30.6.1999 mangels vorgelegter Unterlagen nicht nachvollziehen konnte, so liegt doch der Schluss nahe…

UFSW RV/0847-W/02Veräußerung gestifteter Gesellschaftsanteile kurz nach dem Stiftungsakt; Zurechnung an den Stifter und nicht an die Privatstiftung bei Missbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2004Teil 1/3

…S 60 Mio. gab die Käuferin - die LK Holding AG- am 22. Dezember 1995 Inhaberschuldverschreibungen in selber Höhe nur an die Verkäuferin aus. Nach dem Verkauf des Aktienpakets wurde am selben Tag die HW Holding AG von der Käuferin, der LK Holding AG, durch Verschmelzung…

UFSW RV/0847-W/02Veräußerung gestifteter Gesellschaftsanteile kurz nach dem Stiftungsakt; Zurechnung an den Stifter und nicht an die Privatstiftung bei Missbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2004Teil 2/3

…Bezahlung des Kaufpreises erfolgt in zwei gleichen Raten, nämlich am 30.6.1996 und 31.12.1996 (V.). Über den Kaufpreis wird am 22.12.1995 eine Inhaberschuldverschreibung von der LK Holding AG über ATS 60,000.000,-- ausschließlich an die Verkäuferin, die HK PS…

UFSL RV/0283-L/09Strittig ist sowohl das Vorliegen einer zivilrechtlich gültigen Schenkung als auch die Höhe der Schenkung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…materiellen Berechtigung. Mangels gesonderter Bestimmungen in den Anleihebedingungen ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass bei Inhaberschuldverschreibungen das Papier generell den Anspruch auf Rückzahlung eines festen Geldbetrages verbrieft und auf Inhaber lautet; der berechtigte Inhaber dieser Wertpapiere ist auch zur Geltendmachung der darin verbrieften Ansprüche berechtigt…

UFSL RV/0174-L/06Kreditvertragsgebühr bei einer an eine Muttergesellschaft begebene Schuldverschreibung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…Lt Colcuc-Simek/Leimer/Rappold-Mellitzer findet für Inhaberschuldverschreibungen eine Gebühr nach § 33 TP 8 bzw. TP 19 GebG keine Anwendung, da keine Verpflichtung auf Gegenleistung beurkundet ist. Demnach ist aus heutiger Sicht von einer Gebührenfreiheit der Inhaberschuldverschreibungen aus einer Privatplatzierung auszugehen (vgl Colcuc-Simek…

UFSL RV/0117-L/06Kapitalertragsteuerpflicht von Schuldscheindarlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2008

…wird. Umfasst sind alle Wertpapiere, bei denen das Recht aus dem Papier dem Recht am Papier folgt. Zu den Forderungswertpapieren gehören Namens- und Inhaberschuldverschreibungen ebenso wie Wertpapiere über Schuldscheindarlehen. Forderungswertpapiere in- und ausländischer Emittenten unterliegen der KESt. Ebenso spielen Währung und Emissionsort keine Rolle (Doralt…