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UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 2/2

…Tastenkombination und des Passwortes indizieren, dass ein Gebrauch der vorhandenen und gewarteten Funktionen geplant war und auch tatsächlich erfolgte. Im Weiteren spricht für ein Ingangsetzen des Verkürzungslaufes: Nach Aussagen von Kellnern und Betriebsleitern der Na - und Ni -Lokale bei ihren Vernehmungen, erfolgten die Abrechnungen durch…

UFSW RV/1250-W/07Wiedereinsetzungsantrag iZm verspäteter Unterfertigung eines Gruppenantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.11.2009

…2 BAO bzw. inhaltsgleiche Bestimmung des § 46 VwGG) für das Ingangsetzen der Frist für die Stellung eines Wiedereinsetzungsantrages ausschließlich auf das Aufhören des Hindernisses (= Ereignis, das die Fristeinhaltung verhindert hat) bzw. auf die spätere Erlangung der Kenntnis der Fristversäumung abzustellen ist. Für die Rechtzeitigkeit…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…bzw. Geschäftsfelder in Höhe von rund S 1,1 Mio. und zum Anderen die Weiterverrechnung des ursprünglichen Ingangsetzungsaufwands aus Vorperioden in Höhe von S 400.000,00 (verbliebener Restbuchwert). Insbesondere sei zu den Argumenten des Schreibens vom 16. Oktober 2001 keine Stellung genommen worden. Der…

UFSW RV/1430-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen und Ölbilder?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2006

…Eine Forderung kann aber keinesfalls zum IZP-Anspruch führen; sie ist kein körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens. Auch ein aktiver Rechnungsabgrenzungsposten wäre kein körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens. Die Mieterinvestitionen könnten Aufwendungen für das Ingangsetzen des Betriebes darstellen, wobei zutreffendenfalls der Ansatz eines Aktivpostens gemäß …

UFSW RV/1448-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2006

…Eine Forderung kann aber keinesfalls zum IZP-Anspruch führen; sie ist kein körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens. Auch ein aktiver Rechnungsabgrenzungsposten wäre kein körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens. Die Mieterinvestitionen könnten Aufwendungen für das Ingangsetzen des Betriebes darstellen, wobei zutreffendenfalls der Ansatz eines Aktivpostens gemäß …

UFSW FSRV/0046-W/03Behauptung einer strafbefreienden Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.11.2004

…der Selbstanzeige nach § 29 FinStrG. Es sei überhaupt nicht einzusehen, warum die belangte Behörde das Verhalten des Beschwerdeführers, durch Ingangsetzen einer Betriebsprüfung endgültige Aufklärung über allfällige Abgabenrückstände zu erlangen, um diese begleichen zu können, nicht würdige. Gerade dieses Verhalten zeige aber, wenn man nun wie…