…vom 11. Oktober 2010, Zahl xxxxxx/09432/2010, betreffend die Fehlernachricht IM 501 im Informatikverfahren entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Fehlermeldung IM501 vom 1. September 2010, um 15:20:11 Uhr, erhielt die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz als Bfin bezeichnet) die elektronische…

…September 2010, Zahl aa, betreffend Fehlermeldung IM501 im Informatikverfahren entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Nachricht IM501 vom 5. Mai 2010 (09:25:42 Uhr) erhielt die Beschwerdeführerin (Bf.) folgende elektronische Fehlermeldung: "Die zulässigen Kombinationen hinsichtlich der Angabe der UID-Nrn. im Rahmen…

…Die Bf. ist Inhaber einer Bewilligung zur Anmeldung der Waren im Anschreibeverfahren gemäß Art. 76 Absatz 1 Buchstabe c Zollkodex mittels Sammelanmeldung nach § 59 Abs 2 ZollR-DG in der Einfuhr, sowie einer Bewilligung zum Informatikverfahren gem. § 55 Abs.2 ZollR-DG, Kenn-Nr. 500…

…für Finanzen betreffend die Durchführung von schriftlich zu erledigenden Förmlichkeiten auf der Grundlage von Informatikverfahren (Zoll-Informatik-Verordnung - Zoll-Inf-V) kann die Abgabe von Sammelanmeldungen gemäß § 59 Abs. 2 (ZollR-DG) im Informatikverfahren durchgeführt werden. Die vorgenannte Verordnung erging auf Grund der Verordnungsermächtigung des…

…für die Bf. durch die Codierung "EZ 903" aus dem EDV-System zu entnehmen. In der von der Bf. bei der Zollbehörde im Informatikverfahren abgegeben Zollanmeldung erklärte die Anmelderin im Feld 30 der Anmeldung den Warenort, an dem sich die gem. Art. 37 ZK unter…

…abzugeben, das die Bewilligung erteilt hat. Die Abgabe der Sammelanmeldung kann in einem nach § 55 zugelassenen Informatikverfahren erfolgen. In der Sammelanmeldung hat der Inhaber der Bewilligung die Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben selbst zu berechnen und den berechneten Betrag innerhalb der nach § 77 bestimmten Frist zu entrichten…

…vom 19. Juli 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 19. Juni 2007, Zl. zZz, betreffend Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG entschieden: 1.) Der Wortlaut…

…des Zollamtes X. vom 5 .Mai 2008 wurde der Beschwerdeführerin, (Bf.), die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs.2 ZollR-DG und zur Gestellung und Abfertigung von Waren an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs.7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung) erteilt. Gleichzeitig wurde…

…September 2006, Zl. 000, betreffend die Vorschreibung von Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Inhaberin einer Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie zur Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs…

…unter Bezugnahme auf den oben angeführten Antrag mit Bescheid vom 28. November 2011, Zahl xxxxxx/xxxx3/2011, die Nichtannahme der im Informatikverfahren unter LRN nnnnnn vom 8. August 2011 übermittelten Zollanmeldung gemäß Art. 63 ZK., weil diese nach Übermittlung der Fehlernachricht IM501 mit dem Fehlercode…

…die zehn Containersendungen beim Zollamt Y. zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr an. Die im Informatikverfahren abgegebene Anmeldung zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr wurde vom Zollamt Y. angenommen, die Waren wurden überlassen und in der Folge die Eingangsabgaben…

…elektronischen Datenverarbeitungssystem das Zollamt Y. als Abgangsstelle erkannt wurde. Die im Informatikverfahren abgegebene Anmeldung wurde programmgesteuert angenommen. In der Folge wurden die Waren der Bestimmungsstelle gestellt und das Versandverfahren ordnungsgemäß erledigt. Wegen Entziehens von Nichtgemeinschaftswaren aus der zollamtlichen Überwachung schrieb das Zollamt X. der Bf…

…Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Bf. wurde mit Bescheid vom 3. Jänner 2007, Zahl 1, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie die Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG (e-zoll Bewilligung)…

…16. Oktober 2012 zurückgezogen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Bfin wurde mit Bescheid vom 3. Jänner 2007, Zahl 510000/mmmmm/2007, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie die Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs…

…16.Oktober 2012 zurückgezogen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Bfin wurde mit Bescheid vom 3. Jänner 2007, Zahl 510000/ccccc/2007, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie die Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs…

…erwartenden Nachforderung an Zollabgaben und dem Umstand begründet, dass der A sämtliche Bewilligungen für das "Informatikverfahren" entzogen wurden und damit keine ausreichende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als Wirtschaftsbeteiligter im Sinne der zollrechtlichen Vorschriften gegeben sei. Mit Eingabe vom 11. Jänner 2010 wurde gegen diesen Bescheid das Rechtsmittel…

…in ihrer Entscheidung sinngemäß aus, dass die Bf. im Rahmen des Informatikverfahrens die Ankunft der Versandscheinwaren (111) erst am 3.8.2009 der Zollbehörde gemeldet habe, während die in diesem Überwachungsdokument bestimmte Gestellungsfrist mit 27.7.2009 festgelegt worden sei. Als Warenort habe die Bf…

…vom 26. Feber 2007, Zl. 200000/11111, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs.2 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs.7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung). In der Anlage 2 des Bescheides, die…

…weitere Sendung zum freien Verkehr abzufertigen. Laut Verzollungsauftrag seien Kamingarnituren aus Eisen der Position 9403 2080 Gegenstand dieser Lieferungen gewesen. Nach der Erfassung der Zollanmeldung im Informatikverfahren für die gegenständliche Lieferung habe die Bf. vom Warenempfänger die Mitteilung erhalten, Gegenstand dieser und einer weiteren Lieferung…

…8.1. dieses Bescheides Sammelanmeldungen jeweils bis zum 12. Tag des Folgemonats dem bewilligenden Hauptzollamt abzugeben sind. Weiters enthält der Bescheid die Bewilligung für die Abgabe der Sammelanmeldung bei der Übertragungsstelle in einem Informatikverfahren gemäß § 55 ZollR-DG. Die Abgabe der Sammelanmeldung erfolgt zweifach, nämlich…